Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

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Unterscheidungskraft einer Werbebotschaft

Die Markeneintragung für das Wortzeichen ‚we’re on it‘ wurde abgelehnt. In diesem Kontext informierte der EuG über die Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Werbebotschaft und eines Slogans. Auch eine anpreisende Werbebotschaft kann als Marke geschützt sein- aber mehrere Interpretationen des Slogans sind nicht

Ernsthafte Benutzung der älteren Marke: Diesel erzielt Teilerfolg

Modehersteller Diesel hat einen Teilerfolg erzielt im Markenstreit um die bekannte Diesel Marke. Die ernsthafte Benutzung der älteren Marke wurde erfolgreich nachgewiesen für Damen- und Herren-Denim-Jeans und Schuhe, nicht jedoch für Taschen. Im Fokus: der Nachweis durch Print Anzeigen und Katalogseiten.

Malle keine EU Wortmarke mehr

Malle ist als EU Wortmarke für nichtig erklärt worden. Seit 2004 war der Begriff Malle eine geschützte EU Wortmarke, mit dem gezielt Lizenzforderungen und Abmahnungen gestellt wurden. Dennoch besteht noch immer Markenschutz für "Malle"; das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und in DE läuft auch ein Verfahren gegen

Diensterfindung in der Insolvenz

Durch die wirtschaftlichen Corona Einschränkungen kann es vermehrt zur Insolvenz von Unternehmen führen. Daher informieren wir gerne zu Thema Diensterfindung in der Insolvenz. §27 ArbEG verpflichtet den Insolvenzverwalter, die Diensterfindung dem Erfinder zur kostenpflichtigen Übernahme anzubieten.

KENWELL vs. KENWOOD: EuG bestätigt Verwechslungsgefahr

Der EuG bestätigt die Verwechslungsgefahr zwischen den Unionswortmarken KENWELL und KENWOOD, beide beansprucht für Küchengeräte und Mixapparate. Obwohl die zweiten Silben -WELL und -Wood unterschiedlich und englisches Vokabular sind, weisen die Zeichen mittlere Ähnlichkeit auf.

Offenbarung von Geschmacksmustern / Designs im Internet

Ein Vorabbild bei Instagram, ein Product Placement im Video - eine Offenbarung von Geschmacksmustern / Designs im Internet ist schneller erfolgt, als allgemein bekannt ist. Nun liegt eine Gemeinsame EU Entscheidungspraxis vor, insbesondere für die Beweismittel einer Offenbarung von Geschmacksmustern / Designs im

Unterscheidungskraft von 3 D Marken / Formmarken mit Elementen

Die Europäischen Markenämter haben sich auf eine gemeinsame Entscheidungspraxis im Markenrecht geeinigt zur Beurteilung der Unterscheidungskraft von 3 D Marken / Formmarken mit weiteren Elementen. Dies ist seit dem 1. April 2020 in Kraft und führt zu einer weiteren Angleichung des Markenrechts in der EU.