Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

  • English

+49 (0) 69 / 606 278 – 0

Diensterfindung: Verwirkung und Verjährung von Ansprüchen

Verwirkung und Verjährung in Bezug auf eine Diensterfindung werden oft gleichzeitig genannt. Mehr noch als bei der Verjährung ist bei der Verwirkung von Ansprüchen aus einer Diensterfindung das Verhalten des eigentlich Anspruchsberechtigten von Bedeutung. Gibt es Verwirkung durch längeres Nichtstun?

Farbmarke: systematische Anordnung der Farben entscheidend

Vor dem Europäischen Gericht wurde über eine angefochtene Farbmarke entschieden, die eine Farbkombination aus zwei Farben zeigt- das erinnert an das Urteil Red Bull. Entscheidend war die Frage, ob es sich um eine systematische Anordnung der Farben in der Farbmarke handelt.

Zypern verliert gegen „griechische“ EU Bildmarke Halloumi

Zypern hat erneut vor dem EuG verloren in der Geltendmachung der Rechte aus der eigenen Marke HALLOUMI – dieses Mal gegen eine EU Bildmarke Halloumi aus Griechenland. Zypern hatte sogar Bösartigkeit durch die Anmeldung dieser Bildmarke Halloumi geltend gemacht – doch vergeblich.

Legostein Design: Etappensieg von Lego vor Gericht

Ist das Legostein Design schutzfähig? Das EUIPO sagte „Nein“, doch diese Entscheidung hob das Europäische Gericht jetzt auf. Im Kern steht die Frage, ob ein Legostein trotz technischer Merkmale als Design geschützt sein kann wegen seiner modularen Bauweise.