Der Blog zum Thema “Gewerblicher Rechtsschutz”

31. August 2026 Patent-Troll-Abwehr: Effektive Strategien zur Bekämpfung von NPEs im deutschen Rechtssystem In einer Zeit, in der Innovation der zentrale Treiber wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit ist, wächst auch ein Schattendasein: Die sogenannten Patent-Trolle, fachlich korrekt als Non-Practicing Entities (NPEs) bezeichnet. Sie sind in Deutschland und weltweit auf dem Vormarsch und machen insbesondere mittelständischen Unternehmen Abmahnung, Allgemein, Patentrecht

31. August 2026 BGH-Leitentscheidungen 2025: Neue Standards für Software-Patente Worum geht es hier? Wenn es um Softwarepatente geht, ist die Rechtslage schon lange nicht mehr so eindeutig, wie mancher glauben könnte. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat 2025 mehrere Entscheidungen getroffen, die den Bereich neu sortieren. Für Start-ups, Innovatoren und Unternehmen, Aktuelles aus unserer Kanzlei, Allgemein, News zum geistigen Eigentum, Patentrecht

30. August 2026 China als PCT-Macht Einleitung Im Jahr 2025 haben chinesische Antragsteller mit 73.718 PCT-Anmeldungen einen neuen Rekord aufgestellt und damit die USA, Japan, Südkorea und Deutschland deutlich hinter sich gelassen. Zum ersten Mal in der Geschichte des Patent Cooperation Treaty (PCT) stammt die größte Aktuelles aus unserer Kanzlei, Allgemein, News zum geistigen Eigentum, Patentrecht

30. August 2026 Widerspruchsverfahren bei der EPO:Erfolgsquoten und strategische Ansatzpunkte für Drittparteien Ein Europapátent zu erlangen, ist für Unternehmen oft der Schlüssel zu exklusiven Marktchancen. Doch was für den Patentinhaber eine Burg des Innovationsschutzes ist, kann für Wettbewerber zur unverzeihlichen Marktsperre werden. Hier kommt das Widerspruchsverfahren bei der EPO (European Patent Office) International Intellectual Property, Patentrecht

28. August 2026 BPatG-Entscheidung 2026: Rechtliches Gehör im Patentprüfungsverfahren – Wann wird der Anmelder schutzlos gemacht? BPatG-Entscheidung 2026: Rechtliches Gehör im Patentprüfungsverfahren – Wann wird der Anmelder schutzlos gemacht? Einleitung Sie haben eine bahnbrechende Idee, entwickeln ein innovatives Produkt und wollen es schützen – mit einem Patent. Sie investieren Zeit, Geld und Mühe in die Anmeldung. Allgemein, Patentrecht

27. August 2026 Chinesisches Patentrecht für europäische Unternehmen: 7 Fallstricke und wie Sie sie vermeiden China ist nicht nur die weltweit größte Wirtschaft und der drittgrößte Antragsteller bei europäischen Patenten – nach den USA und Deutschland. Im Jahr 2025 reichten chinesische Unternehmen beim Europäischen Patentamt (EPA) mit 22.031 Anmeldungen einen neuen Rekord ein und rückten Aktuelles aus unserer Kanzlei, Patentrecht

25. August 2026 Patentstrategie für KMU: Wettbewerbsvorteile durch strategischen Patentschutz Einleitung Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) haben oft das Gefühl, dass Patente etwas für Großkonzerne sind. Diese Ansicht ist nicht nur falsch, sondern kann sich für KMU als schwerwiegender strategischer Fehler erweisen. Patente sind für KMU sogar noch wertvoller als Aktuelles aus unserer Kanzlei, Allgemein, News zum geistigen Eigentum

25. August 2026 Software-Patentierbarkeit 2026: Neue EPO-Entscheidungen und die Grenzen der Patentierbarkeit nach Art. 52 EPÜ Die Frage, ob Software patentierbar ist, gehört zu den am häufigsten diskutierten Themen im europäischen Patentrecht. Doch im Jahr 2026 hat sich die Lage durch aktuelle EPO-Entscheidungen und geänderte Leitlinien grundlegend verschoben. Diese Aktualisierung zeigt Ihnen, welche technischen Beiträge heute Allgemein, Patentrecht

25. August 2026 BGH bestätigt: Zweckangaben in Patentansprüchen sind kein Freifahrtschein Der BGH hat mit X ZR 35/24 entschieden, wie Zweckangaben in Patentansprüchen auszulegen sind. Das Urteil bestätigt die Rechtsprechung aus X ZB 9/09 und hat weitreichende Bedeutung für Patentinhaber und Anfechter. BGH bestätigt: Zweckangaben in Patentansprüchen sind kein Freifahrtschein Wie Allgemein, Patentrecht

25. August 2026 Europäische Patentanmeldung: Vom ersten Konzept bis zur Prüfung Die Europäische Patentanmeldung ist der wichtigste erste Schritt, um Ihre Erfindung in über 40 europäischen Ländern zu schützen. Ob Sie Erfinder, Unternehmer oder Patentanwalt sind – wer eine Patentanmeldung einreicht, muss den komplexen Prozess von der Recherche bis zur Prüfung Allgemein, International Intellectual Property, Patentrecht

24. August 2026 Mazda – Wankelmotoren sind nicht tot Elektro oder Verbrenner – wo steht Mazda? Die gesamte Automobilbranche dreht sich gerade um. Elektroautos dominieren die Schlagzeilen, und die großen Hersteller werben damit, bis 2035 komplett auf Verbrenner zu verzichten. Doch Mazda macht etwas anderes. Das japanische Unternehmen hat Allgemein, Patentrecht 20. August 2026 UPC-„Long-Arm“-Zuständigkeit: Wie weit reicht das einheitliche Patentgericht? Wenn europäische Patentinhaber heute über die Zukunft der Patentdurchsetzung sprechen, kommtman an einem Thema nicht mehr vorbei: dem Unified Patent Court. Seit dem 1. Juni 2023 ist daseinheitliches Patentgericht für bis zu 17 EU-Mitgliedstaaten zuständig. Das klingt nach einer klaren,überschaubaren International Intellectual Property, News zum geistigen Eigentum, Patentrecht

18. August 2026 Voraussetzungen für europäische Markeninhaber, die international über die WIPO (Madrid-System) einen US-Schutz beantragen möchten Wenn europäische Unternehmen oder Privatpersonen eine Marke über das Madrider System in den USA schützen lassen wollen, gelten folgende Grundvoraussetzungen: 1. Antragsberechtigung (Bezug zum Madrid-Mitgliedsstaat)Der Antragsteller muss berechtigt sein, eine internationale Anmeldung mit seinem nationalen oder regionalen Amt einzureichen. Für Aktuelles aus unserer Kanzlei, Allgemein, International Intellectual Property, Markenrecht, News zum geistigen Eigentum

18. August 2026 Patentstreitigkeiten im Audio- und Datenkompressionsumfeld: Neue Präzedenzfälle zur Anspruchsinterpretation und Erfindertätigkeit Die Diskussion um die Patentierbarkeit von Verfahren zur digitalen Signalverarbeitung, insbesondere im Bereich der Audio- und Datenkompression, entwickelt sich fortlaufend weiter. Ein aktueller Entscheid des Bundespatentgerichts (X ZR 54/24) wirft dabei ein klares Licht auf die Grenzen der Anspruchsauslegung, die Allgemein, News zum geistigen Eigentum, Patentrecht

13. August 2026 Das Ende einer Ära? REDs komprimiertes RAW-Patent in Japan für ungültig erklärt – Was Nikon & die Filmindustrie erwartet Die professionelle Videotechnologie durchläuft aktuell einen der einschneidendsten Wandel ihrer letzten Dekade. Ein zentrales RED-Patent für komprimiertes RAW-Video wurde vor einem japanischen Gericht für ungültig erklärt. Damit verliert auch Nikon, das jahrelang die rechtliche Verteidigung dieses Patents führte, einen wichtigen Allgemein, International Intellectual Property, News zum geistigen Eigentum, Patentrecht