Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

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Aldi Marke CUCINA abgelehnt: Marke ist beschreibend

Aldi verlor vor dem Europäischen Gericht (EuG) um die Markeneintragung der in Deutschland bekannten Aldi Marke CUCINA. Vergeblich hatte Aldi eine Unionsbildmarke CUCINCA zum Markenschutz angemeldet. Die Unionsmarke CUCINA ist beschreibend und wurde daher abgelehnt.

Know-How in der Vergütung einer Diensterfindung

Know-How ist oftmals wichtiger Bestandteil eine Diensterfindung- vor allem auch in der Auslizensierung der Diensterfindung. Übertragenes Know-how – beispielsweise in Bezug auf Herstellungsverfahren oder auch die Zulassung – findet sich oft in Lizenzverträgen. Wie also berechnet sich Know-How (Abzug?) in der

EuG: Hörmarke „Dosen Plopp“ ohne Unterscheidungskraft

Zum ersten Mal seit der Reform des Markenrechts, mit dem u. a. Hörmarken eingeführt wurden, urteilte das Europäische Gericht im Fall einer Hörmarke. Die Hörmarke „Dosen Plopp“ sei ohne Unterscheidungskraft, urteilte der EuG – mit interessanten Aspekten der Rechtsprechung in Bezug auf eine Hörmarke.