Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

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Prüfung der Erfinderischen Tätigkeit: Audi AG gewinnt vor BPatG

Ein Patent der Audi AG auf virtuelles Eingeben von Schriftzeichen wird gewährt. Audi war erfolgreich mit der Beschwerde vor dem BPatG in der entscheidenden Frage der Erfinderischen Tätigkeit: hätte ein Fachmann leicht auf die gleiche Idee kommen können gemessen am Stand der Technik?

EuG: Analyse der Technischen Funktion von Merkmalen

Die Analyse der Technischen Funktion von Merkmalen stand mit Mittelpunkt eines Nichtigkeitsverfahrens um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster aus Industrie und Technik vor dem EuG. Klägerin wie auch der EuG überprüften die Analyse gemäß DOCERAM Urteil.

CRISPR Gen-Schere: „jede Person“ im Prioritätsrecht

Die Erfindung der CRISPR Gen-Schere wurde in diesem Jahr mit dem Nobelpreis ausgezeichnet; es gilt als bahnbrechender Therapieansatz. Nicht verwunderlich, dass seit Jahren ein Wettkampf um das Prioritätsrecht der Patente stattfindet. Prioritätsrecht kann nicht zerstückelt werden, entschied die Beschwerdekammer.

UWG 2020 Update: Gesetz kommt!

Der Bundesrat hat als letzte Instanz der Gesetzgebung das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ beschlossen- das Gesetz tritt voraussichtlich noch in diesem Jahr in Kraft: ein wesentliches Update des UWG 2020 vor allem in Bezug auf Rechtsverletzungen der Informationspflicht im Internet sowie gegen

Diensterfindung: Rechnungslegung und Belege für Auskünfte?

Es besteht grundsätzlich eine Auskunftspflicht des Arbeitgebers gegenüber dem Diensterfinder. Doch hat man auch Anspruch auf Rechnungslegung und auf Belege zu diesen Auskünften, vor allem über den erzielten Gewinn? Und was ist, wenn als Bezugsgröße nicht der Umsatz, sondern die Einkaufskosten berücksichtigt werden?

Gesetz zur Modernisierung des Patentrechts beschlossen

Lange wurde darauf gewartet, jetzt wurde es vom Bundeskabinett beschlossen: die Modernisierung des Patentrechts in Deutschland. Es enthält einige wesentliche Änderungen zu Patentverletzungsverfahren sowie in Bezug auf den Injunction Gap und präzisiert die Verhältnismäßigkeit bei Unterlassungsansprüchen.