Camper sind Trend – und so wurde 201die Wort- und Bildmarke CULTCAMPER angemeldet. CULTCAMPER - denkt man da an den VW Bulli? Eine interessante Frage vor der Beschwerdekammer, die entschied über den VW Widerspruch gegen diese Marke unter Berufung auf die von VW ältere geschützten 3D Marken, die den berühmten VW Bulli
Krebsmedikament: Patentanspruch auf Wirkstoff als Salz in DE für nichtig erklärt
Das europäische Patent 2 305 255 wurde im Umfang des Patentanspruchs 12 mit Wirkung für Deutschland vorerst für nichtig erklärt. Es handelt sich um ein Krebsmedikament mit Patentanspruch auf den Wirkstoff Sorafenib-Tosylat, also auf das Salz des Wirkstoffs Sorfenib zur oralen Einnahme.
Zuschuss für Europäischen IP Schutz: KMU-Fonds 2022
Auf Initiative der EU Kommission bietet das EUIPO auch 2022 eine finanzielle Förderung für KMU zu Anmeldungen im IP Schutz. Die Neuauflage des Programms KMU-Fonds fördert den Europäischen Schutz von Marken, Designs und auch Patenten. Erstattet wird ein großer Teil der Kosten der Anmeldegebühren und der Recherche.
CODE-X gegen Cody’s: Verwechslungsgefahr bei Getränken?
Vor dem EuG wurde ein Fall um Verwechslungsgefahr von Marken für Getränke entschieden: CODE-X gegen Cody’s. Besonderer Aspekt war die Frage, ob im Bereich Getränke die klangliche Ähnlichkeit besonders bedeutsam ist. Im vorliegenden Fall nicht, entschied der EuG.
EuGH: EOS scheiterte an Eintragung 3D-Marke für Lippenbalsam
Der EOS Lippenbalsam ist ein auffälliger Hingucker – dennoch wurde dessen Eintragung als 3D-Marke abgelehnt, zuletzt vor dem EuG. Nun aber hat der EuGH entschieden: Klägerin EOS (Luxemburg) scheiterte mit dem Rechtsmittel gegen das EuG Urteil – und an der Eintragung als 3D-Marke.
Das PAP ist in Kraft: Einheitliches Patentgericht noch in 2022 möglich
Seit Jahren wurde es erwartet, nun kommt das Einheitliche Patentgericht (UPC) wohl tatsächlich in 2022: Die letzte Phase des Aufbaus vom UPC, das sogenannte PAP, ist am 19. Januar 2022 in Kraft getreten.
Steirisches Kürbiskernöl g. g. A. + Bildelemente: geographische Angabe?
Im Disput um die Eintragung der Unionsbildmarke ‚Steirisches Kürbiskernöl g. g. A. ‘ ging es vor dem EuG um die Frage, ob eine Bildmarke, die Bildelemente und u. a. das EU Zeichen ‚g.g.A.‘ enthält, von der Beschwerdekammer zurecht als Irreführung in Bezug auf Schutz als geographische Angabe gesehen wurde.
Erfindervergütung nachläufig zu Geschäftsjahren
In einem Streitfall um eine Erfindervergütung nachläufig zu Geschäftsjahren vor der Schiedsstelle gab es eine Entscheidung, die relevant ist für Arbeitgeber wie für Diensterfinder: auf Vergütungsvereinbarungen, die nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses getroffen wurden, soll § 23 ArbEG keine Anwendung finden.
China tritt dem Haager Abkommen bei
Die WIPO meldete den Beitritt von China zum Haager Abkommen. Vom 5. Mai 2022 an sind daher internationale Design Anmeldungen in China und von China aus schnell und einfach möglich.
SPOTIFY gegen POTIFY: Cannabis App verliert
Der Musik Streaming Dienst Spotify gewann in den USA im Markenstreit um den App Namen POTIFY – eine Cannabis App. Erfolgreich machte Spotify geltend, die eigene Marke SPOTIFY werde durch den App Namen POTIFY verwässert – der sich aber angeblich an Shopify orientierte.
GeschGehG: Anfechtbarkeit von Beschlüssen zur Geheimhaltung
In Deutschland ist seit 2019 das GeschGehG in Kraft. Doch vor allem die Geheimhaltung vor Gericht ist in der Praxis komplex. Sind Beschlüsse sofort anfechtbar? Und welche Rechte und Pflichten haben die Prozessbevollmächtigten? Der BGH erweiterte die Rechtsprechung zur Geheimhaltung vor Gericht.
Krypto Handel: NFT für Luxusmarken
Krypto Handel mit NFT verspricht anteilige Teilhabe an Luxusmarken und Kunstwerken; zum diesjährigen Valentinstag z. B. der Verkauf von NTFs auf den „Kuss“ von Klimt. Doch auch in der digitalen Krypto Welt gibt es Rechtsstreitigkeiten: Hermès wie auch Sotherby‘s befinden sich im Rechtsstreit um NFT, ebenso auch Quentin
OLG München: Iglo Klage um Werbefigur Käpt’n Iglo gescheitert
Iglo verklagte Appel Feinkost wegen irreführender Werbung für Fischprodukte, scheiterte damit jedoch 2020 vor dem LG München. Gestern nun verhandelte das OLG München über den Fall: Iglo scheiterte erneut im Streit um Nachahmung der Werbefigur Käpt’n Iglo.
EuG: Schuhe MADE IN ITALY
Vor dem EuG wurde ein interessanter Fall um Schuhe MADE IN ITALY entschieden. Lag Verwechslungsgefahr vor zwischen den Zeichen MAIMAI MADE IN ITALY und YAMAMAY vor? Buchstabenanalogie Y und I waren ebenso Thema wie die Unterscheidungskraft des Elements MADE IN ITALY – für Schuhe.
Streitwert im Nichtigkeitsverfahren
In der Regel muss in einem Gerichtsverfahren die unterlegene Partei die Kosten tragen. Und der entsprechende Streitwert wird vom Gericht „nach Ermessen“ bestimmt. Das BPatG hat aktuell über eine solche Frage entschieden, über einen Streitwert im Patentnichtigkeitsverfahren.
