Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

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Apple gegen Prepear KochApp: Verwechslungsgefahr?

Apple wird seinem Image als Zankapfel gegen ähnliche Zeichen mal wieder gerecht: jetzt ist bekannt geworden, dass Apple gegen die KochApp Prepear vorgeht wegen angeblicher Verwechslungsgefahr mit dem Logo der KochApp - eine stilisierte Birne.

Patentanmeldung in EU und USA: Kosten beim EPA und USPTO

Erfindungen werden gerne als Patentanmeldung in Europa und in die USA geschützt. Das USPTO hat zudem zum Oktober 2020 seine Gebühren in weiten Teilen erhöht, das EPA seine Gebühren im April 2020 aktualisiert. Mit welchen Kosten beim EPA und USPTO sind also für eine Patentanmeldung konkret zu rechnen?

Auskunftspflicht und Diensterfindung

Im Allgemeinen gilt eine Auskunftspflicht nach Treu und Glauben. Im Arbeitnehmererfinderrecht ist dies sogar ein noch stärkeres Recht, nämlich Gewohnheitsrecht des Diensterfinders. Doch wann kann es eingefordert werden – womöglich sogar mit Rechnungslegung?

Airbus Patent zur Positionsbestimmung per GNSS widerrufen

Ein Airbus Patent zur Positionsbestimmung mit GNSS-Empfänger wurde bereits 2017 vom DPMA widerrufen. Das BPatG bestätigte dies mit seinem Urteil. Im Fokus stand die Frage, ob die Positionsbestimmung durch eine einzige Sensoreinheit die Triangulation einer Störquelle unter Verwendung mehrerer Sensoren beinhaltet.

Erdinger Bierglas: kein Markenschutz als 3 D Marke

Bierhersteller Erdinger versuchte, das Erdinger Bierglas als 3 D Marke zu schützen- jedoch vergeblich. In diesem interessanten Fall präzisierte der EuG den Schutzanspruch von Varianten üblicher Formen, relevant für viele 3 D Marken.