Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

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Verbesserung der Wettervorhersage ist nicht technisch

Eine Patentanmeldung der Swiss Re auf Verbesserung der Wettervorhersage ist nicht technisch und wurde vom EPA abgelehnt. Die Modellierung von Wetterdaten sei keine patentfähige Erfindung, verbessertes Verständnis für Wetter sei vielmehr eine wissenschaftliche Theorie.

Kein Europäisches Patent auf genetisch veränderte Menschenaffen

Zwei Europäische Patente mit Patentansprüchen auf Menschenaffen wurden gestern vom EPA stark eingeschränkt. Patentansprüche auf genetisch veränderte Tiere sind von nun an erschwert, es soll kein Europäisches Patent auf genetisch veränderte Menschenaffen geben. Eine Entscheidung mit Signalwirkung für die Versuchstiere

ProContact als Markenname für Apps abgelehnt

Der Markenschutz für den Begriff „ProContact“ als Markenname für Apps wurde vor dem BPatG abgelehnt. Im Fokus stand der weit gefasste Oberbegriff und die Frage, ob die Wortschöpfung ProContact beschreibend ist für Apps, umso mehr als die Markenbegriffe Profamila für Familienarbeit und PRO WILDLIFE für Tierschutz

Arbeitnehmererfindung als Freie Erfindung

Eine Arbeitnehmererfindung als Freie Erfindung melden zu können, scheint vielen Diensterfindern attraktiv. Wie muss eine solche Erfindung gemeldet werden? Was ist mit Freien Mitarbeitern? Und was passiert, wenn der Arbeitgeber nicht reagiert? Zu beachten ist, der Zeitraum für eine Reaktion des Arbeitgebers

Keine Verwechslungsgefahr der Bildmarken ‚B‘ für Lederwaren

Trotz großer visueller und konzeptioneller Ähnlichkeit der beiden Bildmarken ‚B‘ widersprach der EuG der Verwechslungsgefahr für Lederwaren der Nizza-Klasse 18. Verwendungszwecke müssen in der Prüfung berücksichtigt werden – und grafische Stilisierung ist nicht unterscheidungskräftig.

Regeln für SEPs durch EuGH Urteil Huawei vs. ZTE

Für die gesamte moderne Technologie in der Telekommunikation, in Funknetzen und auch im Internet der Dinge (IoT) sind sogenannte Standard-Essentielle-Patente (SEPs) unverzichtbar. Die damit einhergehende Pflicht zu Lizenzvereinbarungen nach FRAND-Bedingungen unterliegen wesentlich den Regeln durch das durch EuGH Urteil

EuGH: Russisch in der EU und Begründungspflicht

Der EuGH bestätigte die Nichtigkeit der Wortmarke PLOMBIR. In dem Fall ging es um Russische Sprachkenntnis in der Union und die Transliteration ‚Plombir‘ des Begriffs „Пломбир“, ein russisches Wort für „Sahneeis“.

Louis Vuitton Schachbrettmuster gewinnt vor dem EuG

Louis Vuitton gewann im Markenstreit um sein berühmtes Schachbrettmuster vor dem EuG. Obwohl dem Schachbrettmuster Unterscheidungskraft fehlt, konnte Unterscheidungskraft durch Benutzung nachgewiesen werden- vor allem durch Präsenz der Marke im Internet.