Kennzeichen- und Markenrecht

Was wir leisten

• Beratung über Schutzstrategien
• Erstellung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen
• Recherchen nach älteren Rechten Dritter
• Markeneintragungsverfahren
• Überwachung der eingetragenen Marken
• Beratung bei Verträgen
• Prozessführung, z.B. in Verletzungsprozessen und Nichtigkeitsverfahren

Schutzstrategien

Im Rahmen der Erstberatung gilt es, eine geeignete Schutzstrategie zu entwickeln, die einen möglichst umfassenden Schutz bei sinnvollem Einsatz von Ressourcen bietet. Dabei ist zu berücksichtigen, welches objektive Schutzbedürfnis der Mandant hat und welche Mittel ihm dafür zur Verfügung stehen.

Hierzu sind, unter anderem, folgende Fragen zu klären:

• Auswahl des zu schützenden Zeichens
  Möglich sind Wörter, Bilder, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Formen, Farben und Positionsmarken
• Auswahl der zu schützenden Waren und Dienstleistungen
  Was bietet der Mandant bereits auf dem Markt an, was beabsichtigt er in den nächsten Monaten anzubieten, wie wird sich sein Angebot in den kommenden drei bis vier Jahren entwickeln?
• Auswahl der Länder
  Wo wird wirklich Schutz benötigt? Reicht Deutschland oder benötigt der Mandant einzelne weitere Länder, die gesamte EU oder weltweit ausgewählte Länder?
• Recherche
  Welche älteren Rechte (z.B. Marken, Firmen, Titel, Domains) könnten der eigenen Anmeldung und Benutzung des Zeichens im Markt entgegen stehen?
• Kosten
  Welches Budget muss der Mandant für die Schutzstrategie einplanen bzw. was kann mit einem vorgegebenen Budget erreicht werden?

Markenanmeldung

Die Kanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP übernimmt für Sie die Anmeldung von Marken bei den entsprechenden Ämtern. Dabei spielt es keine Rolle, ob Sie eine Anmeldung für eine deutsche Marke, eine europäische Marke, eine internationale Marke oder eine internationale Anmeldung in einzelnen Staaten wünschen. Sind für bestimmte Länder lokale Vertreter notwendig, so verfügen wir weltweit über ein dichtes Netzwerk an Korrespondenzanwälten, die ebenso kompetent wie zuverlässig Ihren Auftrag vor Ort ausführen.

Ihr Ansprechpartner bleibt in allen Fällen die Kanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP, von der Mandatsübernahme bis zur Aushändigung der Urkunde.

Recherche

In der Vielzahl der Fälle entstehen Markenrechte erst mit Eintragung eines Zeichens im Markenregister. Erst ab diesem Zeitpunkt können Sie Dritten gegenüber geltend gemacht werden. Häufig ist zu beobachten, dass die Annahme besteht, eine Markeneintragung könne generell und überall zur Absicherung des eigenen Geschäftsfeldes helfen – auch gegenüber Dritten, die über ältere Rechte verfügen. Dies ist jedoch nicht der Fall. Im Kennzeichen- und Markenrecht gilt grundsätzlich das Prioritätsprinzip. Das heißt, im Konfliktfall hat derjenige die besseren Rechte (bzw. die besseren „Karten“), dessen Kennzeichen oder Marke zuerst entstanden und damit älter ist. Marken können also das eigene Geschäftsfeld tatsächlich nur gegen solche Verletzungen schützen, die zeitlich nach der Anmeldung und Eintragung der Marke stattfinden.

Hingegen ist es auch trotz eigener, eingetragener Marke möglich, ältere Rechte Dritter zu verletzen und von diesen Dritten dann auf Unterlassung, Schadensersatz und ähnliches in Anspruch genommen zu werden. Um hier vorzubeugen, empfiehlt es sich stets vor Anmeldung einer Marke und insbesondere vor Aufnahme der Benutzung einer Marke eine Recherche nach solchen älteren Rechten Dritter durchzuführen, die der eigenen Anmeldung und Benutzung entgegenstehen könnten.

Die Kanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP informiert Sie gern über die verschiedenen Möglichkeiten einer Recherche. Fragen Sie einfach.

Verwaltung und Überwachung

Auch nach der Eintragung Ihrer Marke sind wir Ihnen natürlich weiterhin gern behilflich bei der Pflege Ihres Schutzrechts. Eine eingetragene Marke ist nur so viel Wert, wie ihre Verwaltung und Überwachung.

Wir übernehmen für Sie die Verwaltung der Fristen und sorgen bei Ablauf der Schutzfrist zuverlässig für eine rechtzeitige Verlängerung. Auf Wunsch überwachen wir für die von uns verwalteten Marken Neuanmeldungen Dritter auf Ähnlichkeit und einen möglichen Eingriff in den Schutzbereich Ihrer Marke. Relevante Treffer werden Ihnen dann übermittelt, damit Sie über die weiteren notwendigen Schritte entscheiden können. Hier stehen wir Ihnen bei der Auswahl der geeigneten Mittel beratend zur Seite.

Titelrecht

Dem Schutz des Markengesetzes unterfallen ausdrücklich auch Werktitel. Den Namen oder besonderen Bezeichnungen von

• Druckschriften (z. B. Bücher, Zeitungen, Zeitschriften),
• Filmwerken (z. B. Kinofilme, Fernsehsendungen),
• Tonwerken (z. B. Musikstücke, Hörspiele, Radiosendungen),
• Bühnenwerken oder
• sonstigen vergleichbaren Werken (z. B. Computerprogramme, Spiele, Multimediaprodukte)

kommt damit ein Schutz zu, der dem Benutzer eines Titels das ausschließliche Recht zur Benutzung desselben gewährt. Dadurch kann von unberechtigten Verwendern eines identischen oder verwechslungsfähigen Titels im geschäftlichen Verkehr z.B. Unterlassung oder auch Schadensersatz verlangt werden.

Titelschutz entsteht mit der tatsächlichen Ingebrauchnahme einer Bezeichnung. Auch wenn eine Eintragung nicht notwendig ist, um den Schutz als Werktitel entstehen zu lassen, muss die Bezeichnung doch zumindest unterscheidungskräftig sein oder Verkehrsgeltung erlangt haben.

Unabhängig von einer tatsächlichen Verwendung wird einer Bezeichnung auch durch öffentliche Ankündigung des Titels in sogenannten Titelschutzanzeigen ein Vorabschutz zugestanden, sofern das Werk in angemessener Zeit danach erscheint.

Die Kanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP berät Sie bei der Auswahl eines geeigneten Titels, überprüft die Schutzfähigkeit des Titels, entwirft Titelschutzanzeigen und unterstützt Sie bei deren Veröffentlichung.

Markenverletzung

Im Falle einer Markenverletzung unterstützen wir Sie sowohl bei der Durchsetzung eigener Ansprüche gegenüber Verletzern Ihrer Markenrechte als auch bei der Verteidigung gegen Ihnen gegenüber geltend gemachten Ansprüchen. Dabei werden wir für Sie in Verletzungsprozessen vor deutschen Gerichten sowie in nationalen und internationalen Widerspruchs- und Löschungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) tätig.

Mit Hilfe unseres weltweiten dichten Netzwerks an Korrespondenzanwälten arrangieren wir für Sie auch die Prozess- und Verfahrensführung im Ausland. Wir sorgen dabei in vollem Umfang für die notwendige Korrespondenz. Für Sie bleiben wir weiterhin alleiniger Ansprechpartner.

Was Sie wissen sollten

• Markenschutz kann in Deutschland sowohl durch Eintragung als auch durch die bloße Benutzung eines Zeichens entstehen, wobei im Einzelfall zu prüfen ist, ob der Umfang der Benutzung ausreichend ist, um daraus Markenrechte abzuleiten.
• Marken sind nur für die Waren und Dienstleistungen geschützt, für die die Marke eingetragen ist und/oder tatsächlich und ernsthaft benutzt wird. Im Rahmen der Markenanmeldung ist dabei insbesondere auf die Abfassung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses Wert zu legen, wobei sowohl das aktuelle Geschäftsfeld, als auch künftig möglich erscheinende Tätigkeiten berücksichtigt werden sollten.
• Deutsche und Gemeinschaftsmarken müssen nicht bereits mit der Anmeldung auch tatsächlich im Markt benutzt werden. Vielmehr wird dem Inhaber eine sogenannte Benutzungsschonfrist von 5 Jahren zugebilligt, während der er die ernsthafte Benutzung der Marke für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen aufnehmen muss. Nutzt er diese Frist nicht, wird seine Marke nach Ablauf der fünf Jahre – sowie nach jedem weiteren Zeitraum der Nichtbenutzung von fünf Jahren – löschungsreif und kann auf Antrag Dritter im Umfang der Nichtbenutzung möglicherweise gelöscht werden.