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KI Patente in DE und Europa

27. Januar 2020

KI Patente und Patente für maschinelles Lernen liegen im Trend. Unsere Beispiele zeigen derzeitige KI Patente, die trotz der Schwierigkeit, einen Algorithmus zu patentieren, einen ausreichenden einen technischen Charakter aufweisen für die Patentierbarkeit von Künstlicher Intelligenz in DE und Europa.

KI Patente Künstliche IntelligenzDie EU Richtlinie „Artificial intelligence and machine learning“ (gültig seit 2018)  rechnet den Bereich Künstliche Intelligenz (KI) und Maschinelles Lernen (ML, auch bekannt als Deep Learning (DL)) den Berechnungsmodellen und Algorithmen zu. Das ist relevant, denn mathematische Verfahren sind gemäß Artikel 52 EPÜ grundsätzlich von der Patentierbarkeit ausgeschlossen – es sei denn, dass ein solches Verfahren einen technischen Charakter aufweist. Auch die Patentierbarkeit von Software ist Deutschland nur unter bestimmten Bedingungen möglich.

Obwohl also ein Algorithmus als solcher nicht patentierbar ist, sind dennoch Erfindungen im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) und DL mitsamt dem Algorithmus patentierbar. Vor allem aktuell ist der Trend zu Patentanmeldungen im Bereich KI und DL groß.

Die Jahresstatistik 2018 des Deutschen Patent- und Markenamts weist das Technologiefeld „Transport“ aus dem Bereich „Maschinenbau“ als führend aus bei den Patentanmeldungen im Jahr 2018 – und auch in den davor liegenden Jahren. Doch auch Patente auf KI Erfindungen wurden vom DPMA besonders herausgestellt, denn „Künstliche Intelligenz“ war das Thema des Wissenschaftsjahres 2019, eine Initiative von BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung) und WiD (Wissenschaft im Dialog). Laut DPMA dominierten US-Patentanmelder die deutschen Patentanmeldungen in Sachen KI. Die im Jahr 2018 vom DPMA und vom Europäischen Patentamt veröffentlichten Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland kamen zu 36,2 aus den USA – nur halb so viele mit 18,1 Prozent wurden aus Deutschland eingereicht. Zum Vergleich: aus China kamen 5,2 % dieser KI Patente.

KI Patente und in DE und Europa

Wie solche Patente im Bereich Künstliche Intelligenz in der Praxis aussehen, soll ein kleiner Querschnitt aus der Praxis mit derzeitigen Patenten im Bereich KI und ML zeigen. In diesem Teil 1 stellen wir einige Patente zur künstlichen Intelligenz und im Maschinellen Lernen in Deutschland und Europa vor.

DE Patent: Robert Bosch GmbH

Ein Verfahren zum Trainieren eines KI-Moduls nennt das deutsche Patent „Funktionsüberwachung für KI-Module“ vom Juli 2017 (10 2017 212 328.1) der Robert Bosch GmbH. Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren, mit denen die Überwachung von KI-Modulen auf korrekte Funktionsweise verbessert werden kann, sowie ein entsprechend ausgestattetes KI-Modul. Explizit genannt ist der Einsatz im Führen eines Fahrzeugs im Verkehr. Die KI soll aus Lerndaten unbewusste Regeln für die Steuerungsaufgabe ableiten für ein autonomes Steuerungssystem.

DE Patent: Siemens Schweiz

Auch der große Bereich Internet der Ding (IoT) kann verbunden werden mit Künstlicher Intelligenz und Maschinellem Lernen. Das deutsche Patent „Bewertung der Sicherheitslage mittels IoT-Aktivitätsmelder“ (10 2018 206 608.6) der Siemens Schweiz AG vom April 2018 beschreibt ein Verfahren und System zur Bewertung der Sicherheitslage in einem Gebäude mittels IoT Sensorik, und nennt darin auch die Möglichkeit einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung, indem der Server eine KI-Engine umfasst sowie Methoden des Deep-Learning, insbesondere Supervised-Learning, verwendet werden.

DE und Europäisches Patent: Schuler Pressen GmbH (Deutschland)

Die Erfindung „KI-System“ (DE 102018109252 A1) vom April 2019 betrifft ein KI-System mit mehreren Maschinen. Jede Maschine ist zum Bearbeiten und/oder zum Transfer eines Werkstücks eingerichtet. Innerhalb des mit den Maschinen verbundenen KI-Systems werden von jedem lokalen KI-Knoten Daten an andere KI-Knoten übertragen. Dabei sollen während des Betriebs sich dynamisch ändernde Prozessablaufdaten der Maschinen nur zwischen den lokalen KI-Knoten eines gemeinsamen KI-Untersystems übertragen werden.

Europäische Patentanmeldung: Siemens

Die Erfindung „Verfahren und Vorrichtung zur Analyse eines Bildes“ (EP 18 73 2679.8) der Siemens AG– Patentanmeldung mit Priorität vom Juni 2017 – bezieht sich auf ein Verfahren zur Analyse eines Bildes inklusive der Bereitstellung eines künstlichen neuronalen Netzes („deep neural net “), das vortrainiert ist, um Bilder in ein hierarchisches System aus mehreren hierarchischen Klassen zu klassifizieren.
Ein Bildverarbeitungsalgorithmus wird verwendet, um das Verarbeitungsergebnis zu analysieren, das sich auf Merkmale konzentriert, die der spezifischen Klasse entsprechen.

DE Patent: Intel Cooperation

Auch ein Patent von Intel befasst sich mit der Analyse und dem Training einer Bilderfassung. Unter dem Titel „Deep-Learning-basierte Echtzeit-Detektion und -Korrektur von kompromittierten Sensoren in autonomen Maschinen“ (10 2018 125 629.9) beschreibt das Patent vom Oktober 2018 – mit Unionspriorität vom November 2017 – eine Vorrichtung, um Sensoren die Erfassung eines oder mehrerer Bilder einer Szene zu ermöglichen, wobei gleichzeitig die Schärfe des Bildes bestimmt wird. Daher umfasst das Patent eine Klassifizierungs- und Vorhersagelogik, um einem Deep-Learning-Modell zu ermöglichen, die Bilderfassung und Überprüfung in Echtzeit zu erfüllen.

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Haben Sie Fragen zur Patentierbarkeit von KI, Deep Learning, Software, Computerprogramm oder Algorithmus?
Jeder Fall wird von uns individuell und sorgfältig betrachtet. Nutzen Sie gerne einen unverbindlichen Rückruf-Termin mit uns!

 

Quelle: 

Jahresbericht Patentanmeldungen im Jahr 2018

DPMA zu KI Patentanmeldungen: Analyse der letzten fünf Jahre

Bild:

alan9187 | pixabay.com/ | CCO License

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Category iconPatentrecht Tag iconKünstliche Intelligenz (KI),  Intel,  KI-Module,  künstliche Intelligenz patentieren,  Künstliche Intelligenz,  KI-System,  Deep Learning patentieren,  Patentierbarkeit,  KI-Knoten,  DL patentieren,  Algorithmus,  Siemens,  Algorithmus patentieren,  Schuler Pressen,  DPMA,  Internet der Dinge,  KI Patente,  Software,  ML,  DE,  Iot,  Patentierbarkeit von Künstlicher Intelligenz,  Bosch,  maschinelles Lernen (ML),  EPA,  Programmcode,  Deep Learning,  Europa,  Funktionsüberwachung für KI-Module

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