KI Patentanmeldungen in DE: USA top, China verdreifacht

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlichte anlässlich einer jährlichen Fachtagung Statistiken zu KI Patentanmeldungen in Deutschland. Die Analyse der letzten fünf Jahre zeigt: Die USA führt mit großem Abstand, Deutschland liegt noch im Mittelfeld, und China verdreifachte in dieser Zeit seine Patentanmeldungen in DE.

Haupttreiber der KI Patentanmeldungen sind Schlüsseltechnologien im Verkehr, in der Robotik und auch in der Medizintechnik. Vor allem Anwendungen zum automatisierten Fahren seien innerhalb der letzten 10 Jahren eine starke Dynamik: von 327 Patentanmeldungen in Verkehr- und Fahrzeugtechnik in 2009 steigerten sich die Anmeldungen auf 966 in 2018. Auch im Bereich der Medizintechnik steigerten sich die Patentanmeldungen in diesem Zeitraum von 304 auf 702 Anmeldungen.

In der Robotik und in der allgemeinen Steuer- und Regelungstechnik seien die Zuwächse sogar noch größer, allerdings bei absolut gesehen deutlich geringeren Anmeldezahlen, berichtete das DPMA.

KI Patentanmeldungen im Bereich Computer

Die absolut meisten KI Patentanmeldungen gab es jedoch seit 2009 stets im Bereich der Computertechnik. 1 539 Anmeldungen habe es 2018 in diesem Bereich gegeben. Diese Entwicklung ist keine Überraschung, denn Algorithmen und Computergesteuerte Verfahren sind essentiell für die Künstliche Intelligenz (KI) und das sogenannte Internet der Dinge (IdD). Es ist patentrechtlich aber trotz dieser Entwicklung in Europa und Deutschland nicht einfach, Erfindungen im Bereich der Computertechnik und Software unter Schutz zu stellen.

Einen Überblick dazu gaben wir bereits, als das Auktionshaus Christie’s im letzten Jahr ein von einem Algorithmus angefertigtes Kunstwerk für mehr als 400.000 Dollar versteigerte ( Künstliche Intelligenz schafft Kunst – patentierbar?). In diesem Blogbeitrag verweisen wir auch auf die derzeitigen Richtlinien des Europäischen Patentamts, die “Guideline: Artificial intelligence and machine learning” und „Patente und die Vierte Industrielle Revolution“.

USA top, Deutschland und Japan Mittelfeld

Die USA sind mit der Zahl ihrer Patentanmeldungen in Deutschland mit großem Abstand führend. Insgesamt 36,2 % aller Anmeldungen aus der DPMA Analyse kamen 2018 aus den USA. Aus Deutschland wurden 18,1 % der Patente im gleichen Zeitraum angemeldet, aus Japan 13,3 % und aus China bereits 5,2 %. Deutschlands direkte Nachbarn meldeten deutlich weniger Patente für KI in Deutschland an: 3,3 % der Anmeldungen kamen aus Frankreich, 2,9 % aus den Niederlanden.

Auswertung der IPC-Klassen

Die Statistik des DPMA beruht einer Auswertung vom März 2019 der sogenannten IPC-Klassen. Die Analyse konzentrierte sich auf die IPC-Klassen im technischen Gebiet und dort vor allem Anmeldungen mit Bezug der Künstlichen Intelligenz. Das DPMA weist selbst darauf hin, dass es keine allgemein gültige Definition für die Zuordnung von Patentdokumenten zu Künstlicher Intelligenz gibt. Es gibt auch keine IPC-Klasse, die sich ausschließlich mit Künstlicher Intelligenz beschäftigt. Eine eindeutige Abgrenzung zu anderen Technikgebieten sei deshalb nicht möglich.