Das neue Jahr hat kaum begonnen, schon liegen mehrere neue spektakuläre Patentverletzungsklagen gegen bekannte und börsennotierte Unternehmen vor. Apple und Google wird Patentverletzung in der Apple Watch bzw. im Sprachassistenten vorgeworfen, und Varta macht Patentverletzungen in Samsung Headsets geltend.
In Amerika wurden in der letzten Woche sowohl Apple als auch Google der Verletzung von Patenten beschuldigt und in Deutschland machte Varta Patentverletzungen in Samsung Headsets geltend. Obwohl das nicht neu ist für diese Unternehmen und die Abgrenzung von Schutzbereichen durch Patente nicht immer eindeutig ist, sind die erhobenen Vorwürfe von großer Wichtigkeit für die Technologie-Unternehmen. Denn es geht um essentielle Technologie.
Masimo verklagt Apple wegen der Apple Watch
Das Medizintechnikunternehmen Masimo hat in der letzten Woche eine Klage vor dem U.S. Gericht in Kalifornien eingereicht. Darin wird geltend gemacht, dass Apple Patente verletzt mit seiner Apple Watch 10. Apple soll Masimo noch vor der Einführung der ersten Apple Watch im Hinblick auf eine mögliche Zusammenarbeit kontaktiert haben – aber nur als Deckmantel einer Arbeitsbeziehung, wie das Unternehmen jetzt Apple vorwirft. Apple soll laut Masimo vertrauliche Informationen von den abgeworbenen Mitarbeitern erhalten habe. Im Detail werden vor allem Patentverletzungen durch die Gesundheitsfunktionen der Apple Watch geltend gemacht.
Sonos verklagt Google wegen Sprachassistenten
Ebenfalls in der letzten Woche berichtete der Spiegel, dass das Audio-Unternehmen Sonos dem Partner Google mehrere Patentverletzungen vorwirft und Verletzungsklage erhoben hat.
Das ist brisant, nicht nur für Google. Denn Sonos-Modelle unterstützen die Sprachassistenten von Google und auch von Amazon.
In der Klage gehe es konkret um fünf Patente. Google soll die dadurch geschützten Erfindungen eingesetzt haben, um verschiedene Audio-Geräte miteinander zu verbinden, Musik zu synchronisieren und zum Einrichten aller Geräte. 2013 haben Sonos und Google zunächst zusammen daran gearbeitet, Googles Musikdienst in die Home Speaker von Sonos zu integrieren. Die gewonnen Informationen habe Google dann jedoch widerrechtlich für die Entwicklung eigener Geräte genutzt. Sonos fordert vor zwei US Gerichten eine Geldstrafe sowie einen Verkaufsstopp für Googles Speaker, Smartphones und Laptops.
Auch Amazon, das genau wie Google Sonos Modelle für seine Sprachassistenen nutzt, habe die entsprechenden Patente verletzt, hat Sonos laut Presseberichten bereits festgestellt, wollte aber nicht Klagen gegen zwei Tech-Giganten gleichzeitig führen.
Varta mahnt ab wegen chinesischer Batterien in Samsung Headsets
Und auch der deutsche Batteriehersteller Varta machte in der letzten Woche mit dem Verwurf der Patentverletzung aufmerksam, wodurch der Börsenkurs von Varta zunächst signifikant einbrach. Varta wehrt sich mit Abmahnungen und droht auch einstweilige Verfügungen an, wenn die betroffenen Unternehmen nicht reagieren sollten. Konkret sollen seit Längerem in kabellosen Headsets von Samsung chinesische Batterien verbaut worden sein, die gegen Varta Patente verstoßen. Daher richten sich die Abmahnungen sowohl an die großen Handelskanäle wie Amazon und Media-Markt-Saturn als auch an chinesische Unternehmen. Auch Samsung wurde auf die Verletzungen aufmerksam gemacht.
Lizenzabkommen und Patentrecherche beachten!
In allen Fällen hat es zuvor Kontakte und Austausch zwischen den Parteien gegeben. Es ist ein ungebrochener Trend in allen Bereichen der Wirtschaft, durch Zusammenarbeit marktreife Produkte zu entwickeln. Und immer häufiger streiten die bisherigen oder ehemaligen Partner wegen Patentverletzungen vor Gericht, langwierige und kostenintensive Verfahren. Umso wichtiger ist es, mit klaren Absprachen, vertraglichen Regelungen und detaillierten Lizenzabkommen von Beginn an den Zugriff auf die Erfindungen zu klären.
Ebenso wichtig ist auch eine gute und umfassende Patentrecherche. Denn eine Patentverletzung liegt auch dann vor, wenn eine geschützte Erfindung unwissend verwendet wurde. Es gilt hier die Annahme, dass alles, was allgemein öffentlich zugänglich ist, als bekannt vorausgesetzt werden kann.
Natürlich gibt es Datenbanken und Suchmaschinen, mit denen nach registrierten Patenten gesucht werden kann, eine größere Sicherheit gibt jedoch eine professionelle Patentrecherche, wie sie von Patentanwaltskanzleien angeboten wird. Auch in unserer Kanzlei ist die Patentrecherche Teil unseres Leistungsangebots mit weitreichender Expertise.
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Unsere Anwälte verfügen über langjährige Expertise im Patentrecht sowie im gesamten Gewerblichen Rechtsschutz und sind berechtigt, Sie vor jedem Gericht zu vertreten – in Deutschland und auch international. Ebenso verfügen wir über weitreichende Expertise im Abschließen von Lizenzabkommen und in professioneller Patentrecherche.
Nehmen Sie bei Interesse gerne Kontakt auf.
Quellen:
Masimo vs Apple Filed 01/09/20
Lautsprecherhersteller Sonos verklagt Google
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