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Hermès vs. PlayNoMore: Hermès gewann vor dem Supreme Court Südkorea

24. Juli 2020

Hermès gewann vor wenigen Tagen vor dem Supreme Court Südkorea, dem obersten Gerichtshof. Es ging in dem Verfahren Hermès vs. PlayNoMore um Nachahmungen der berühmten Hermès Handtaschen und unlauteren Wettbewerb. Die Luxushandtaschen von Hermès begeistern in Asien- auch die Produktnachahmer.

Hermès HandtascheHermès spielt ganz oben in der Liga der Luxushandtaschen und behauptet seit Jahrzehnten sein Image als Statussymbol – ganz besonders in Asien. Zum einen ist China bekannt für die Begeisterung der Luxusmarke Hermès, aber auch in Südkorea begeistert Hermès. Der Erfolg hat allerdings auch Schattenseiten, die wertvollen Handtaschen von Hermès sind beliebt als Vorlage für Produktfälschungen und Nachahmer.

Hermès vs. PlayNoMore vor dem Supreme Court Südkorea

Umso mehr lässt nun ein aktuelles Urteil des obersten Supreme Courts in Südkorea aufmerken, das in dem langjährigen Verfahren Hermès vs. PlayNoMore urteilte. Das koreanische Unternehmen PlayNoMore hatte den Hermès Taschen sehr ähnliche Taschenmodelle hergestellt und vertrieben, die sich als Cartoon-Eye-Taschen großer Beliebtheit in Südkorea erfreuen.

Hermès berief sich auf das koreanische Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb und den darin enthaltenen Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben a, c und j. Interessant ist insbesondere der Paragraph J, der erst seit relativ kurzer Zeit in das koreanische Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb aufgenommen worden ist. Demnach verstößt jede Handlung, durch die die wirtschaftlichen Interessen anderer Personen verletzt werden, indem deren Ergebnisse usw. ohne Genehmigung verwendet werden, die gegen faire Handelspraktiken und die Wettbewerbsordnung.

Hermès vs. PlayNoMore durch mehrere Instanzen

Das Verfahren zog sich durch mehrere Instanzen in Korea: erstinstanzliche Gericht entschied zugunsten von Hermès, doch dieses Urteil wurde vom Seoul High Court (Seoul High Court 2016, Na 2035091) wieder aufgehoben, das gegen Hermès urteilte. Das Seoul Gericht folgte darin den Argumenten von PlayNOMOre, die auf das eigene Modekonzept seiner Taschen verwies und allgemeine Trends in der Modedesignindustrie.

Gegen dieses Urteil legte Hermès Beschwerde ein, die jetzt vor dem obersten Supreme Court Korea entschieden wurde. Der oberste Gerichtshof erkannte einen Verstoß gegen den Wettbewerb in den ähnlichen Gestaltungselementen der PlayNoMore Taschen, wie beispielsweise das Vorhängeschlossverschluss in der Mitte, der Schlüsselanhänger an einem Lederriemen und das dreilappige Klappendesign an der Unterseite des Henkels.

Die Tatsache, dass die PlayNoMore Taschen zusätzliche Paillettenaugen aufweisen, wurde vom Gericht als nicht relevant erachtet. PlayNoMore argumentierte zudem, durch den großen Preisunterschied zwischen den Marken (300 € für PlayNoMore Taschen und 13.000 € und mehr für eine Hermès Tasche) keine Verwechslung zwischen den Marken sei gar keine Verwechslung der Marken möglich, das Gericht aber erkannte das Vorbringen von Hermès an. Der Luxushersteller machte erfolgreich geltend, die PlayNoMore Taschen könnte in einigen Fällen die Nachfrage nach Hermès-Taschen ersetzen, zudem sinke dadurch der Wert und die Seltenheit der Hermès-Taschen.

Der oberste koreanische Gerichtshof gab daher der Klage von Hermès statt und befand PlayNoMore schuldig im Sinne des unlauteren Wettbewerbs.

Blick nach China: Hermès ist Königin der Handtaschenhierarchie

In China sind Hermès Taschen das ultimative Statussymbol. Im April 2020, als das Hermès zweitgrößte Flaggschiff Chinas in Guangzhou nach dem Corona Lockdown wieder eröffnen konnte, nahm allein dieses Flaggschiff am Eröffnungssamstag 2,7 Millionen Dollar ein, berichtete https://wwd.com/.

Und seit den letzten Tagen geht in China ein Videoclip aus der beliebten Fernsehserie „Nothing but Thirty“ in den chinesischen sozialen Medien viral. Die Hauptdarstellerin kommt darin als einzige mit einer Chanel Tasche auf eine Frauenparty, alle anderen tragen Taschen von Hermès Birkin oder Kelly. Die Chanel Taschenträgerin ist damit dermaßen out, dass ihr Bild aus dem anschließenden Gruppenposting herausgeschnitten wird. Dieser Clip und sein Erfolg zeigt: Hermès ist in China die Königin der Handtaschenhierarchie und ist das ultimative Statussymbol.

Das liegt auch an dem Verkaufsmodell. Es ist für einen gewöhnlichen Kunden (im Gegensatz zu Berühmtheiten und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens) fast unmöglich, eine solche Tasche einfach in einem Hermès-Geschäft zu kaufen, und dies macht sie für viele wohlhabende chinesische Verbraucher so außergewöhnlich attraktiv. In China üblich ist das sogenannte „Peihuo (配货)“:  chinesische Kunden müssen mit einem bestimmten Verkäufer in einem bestimmten Geschäft ein bestimmtes Konsumniveau erreichen – in der Regel durch den Kauf der Accessoires der gewünschten Marke.

Hermès gelang kein Nachweis, eine bekannte Marke in China zu sein

Nichtdestotrotz führte Hermès auch in China langjährige Verfahren gegen Nachahmer und Produktfälscher. Berühmt ist das Verfahren Hermès vs. Dafeng (ein chinesisches Modeunternehmen, das seit 1995 die Marke “ai ma shi (爱馬仕)” innehatte, die Transliteration von Hermès in Mandarin), das 2012 vom China Supreme Court entschieden wurde – gegen Hermès. Es war dem Luxushersteller nicht gelungen, den erforderlichen Nachweis zu erbringen, dass es sich um eine „bekannte“ Marke für die maßgebliche Öffentlichkeit in China handelte. Heute wirkt das wie ein Witz, hat aber zu tun mit der Nachweisführung im chinesischen IP-Recht. Vor allem hatte Hermes in Hongkong vor 1995 viele Jahre lang eine fast identische chinesische Transliteration benutzt, aber diese Transliteration nie beim Markenamt des chinesischen Festlandes registriert lassen.

Inzwischen kommen allerdings vermehrt Signale aus China, im Zuge der Reform des chinesischen Markenrechts (seit seit dem 1. Dezember 2019 in Kraft) mehr den Marken- und auch Patentschutz mehr an westliche Ansätze anzugleichen.

Das ist aber gar nicht so leicht und eindeutig bei den unterschiedlichen Kulturen und der Praxis in China, eine Transliteration für die Marke vor allem von sehr bekannten Unternehmen registrieren zu lassen – und damit gewissermaßen der Inhaber der älteren Marke in China zu sein. Vor allem Unternehmen, die bekannt sind, sollten das beachten.

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Quellen: 

Koreanisches Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (in EN)

Korea Herald

Bild:

chris7533 / pixabay.com / CCO License

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Category iconMarkenrecht,  Produkt- und Markenpiraterie,  Wettbewerbsrecht Tag iconAsien,  China,  Hermès,  Hermès Birkin,  Hermès Kelly,  Hermès vs. Dafeng,  Hermès vs. PlayNoMore,  Kelly,  Korea,  Markenschutz,  Südkorea,  Transliteration,  Urteil Korea,  Urteil Südkorea

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