Europol erfolgreich gegen Produktpiraterie mit Lebensmitteln

Neueste Erfolge von Europol offenbaren einen erschreckenden illegalen Handel als Produkt- und Markenpiraterie auch mit sensiblen Produkten wie Lebensmitteln und Getränke – und auch mit Fatburner Präparaten. Europol gelang jetzt ein wichtiger Schlag gegen Produktpiraterie mit Lebensmitteln.

Pressemitteilung von Europol: Operation OPSON

Durchgeführt wurde diese Aktion gegen Produktpiraterie mit Lebensmitteln im Rahmen der internationalen Operation OPSON, die sich auf die Bekämpfung von Nachahmungen und minderwertigen Lebensmitteln und Getränken auf dem europäischen und außereuropäischen Markt konzentriert. Europol und Eurojust unterstützen diese Aktionen.

Insgesamt wurden etwa 16 000 Tonnen und 33 Millionen Liter potenziell gefährlicher gefälschter Lebensmittel und Getränke sichergestellt, nachdem mehr als 67 000 Kontrollen in Geschäften, Märkten, Flughäfen, Seehäfen und Industriegebieten durchgeführt wurden. Insgesamt wurde die international durchgeführte Aktion gegen Produktpiraterie für 5 Monate durchgeführt, von Dezember 2018 bis April 2019.

In einer am Freitag veröffentlichten Pressemitteilung benennt das EUROPOL, dass mehr als 100 Mio. € an potenziell gefährlichen Lebensmitteln und Getränken sichergestellt wurden. Wie schon bei früheren Operationen war illegaler Alkohol mit insgesamt über 33 000 Tonnen das am meisten beschlagnahmte Produkt, gefolgt von Getreide (ca. 3 628 Tonnen) und Gewürzen (ca. 1 136 Tonnen). In besonders großem Stil wurde auch mit gefälschtem Olivenöl Handel betrieben, wir berichteten über diesen Fall bereits im Mai.

Piraterie mit gefälschtem DNP ist lebensbedrohlich

Als Bedrohung wurde auch der Handel mit 2,4-Dinitrophenol (DNP) eingeschätzt, einer Chemikalie, die als Fatburner verkauft wird. Da es sich um eine giftige Chemikalie handelt, die noch dazu überwiegend online verkauft wird, geht von dieser Produktpiraterie eine besonders große gesundheitliche Gefährdung aus, in schlimmsten Fällen auch mit Todesfolge.
10 EU-Mitgliedsstaaten beteiligten sich an der Aktion gegen die Produktpiraterie mit DNP: Belgien, Bulgarien, Zypern, Finnland, Irland, Italien, Lettland, Niederlande, Norwegen und Großbritannien.

Europol konnte über 75 Online-Verkaufsangebote entfernen und 23 DNP-Beschlagnahmungen vornehmen. Die Behörde schätzt, dass das Äquivalent von über 50 000 Kapseln DNP am Eintritt in den Verbrauchermarkt gehindert wurde.

Weitere Straftaten, die durch die internationale Aktion von Europol gegen Produktpiraterie aufgedeckt wurden, waren gefälschte Verfallsdaten für Käse und Hühner, Zusätze in Getränkeprodukten und Fleisch, das unter unhygienischen Bedingungen gelagert wurde. Bisher wurden 672 Personen verhaftet, und in vielen Ländern laufen Ermittlungen, informiert die Pressemitteilung von Europol.

Produkt- und Markenpiraterie sind ernstes Problem

Produkt- und Markenpiraterie sind ein ernstes Problem, dies zeigt auch die neueste Studie des EUIPO. Aus Nicht-EU-Staaten werden große Mengen an gefälschten Produkten in die EU und nach Deutschland eingeführt, die bestehende Patent-, Marken- oder Designrechte verletzen. Und sie können- wie die jetzige Aktion von Europol zeigt – sogar gesundheitliche Gefährdung nach sich ziehen.

Die zollrechtliche Grenzbeschlagnahme ist ein wirksames Mittel, den Produkt- und Markenfälschern zuvorzukommen, bevor diese mit den gefälschten Produkten in der EU bzw. in Deutschland tatsächlich in den Handel kommen. Europäische bzw. deutsche Zollbehörden fangen verdächtige Produkte an der Grenze ab, halten diese für eine bestimmte Frist zurück und teilen den Fund der verdächtigen Güter dem Inhaber des betroffenen Schutzrechts mit. Dieser ist dann in der Lage, gegen potentielle Produkt- bzw. Markenpiraten vorzugehen.

Genauso kann die Grenzbeschlagnahme auch auf Produkte angewandt werden, die zur Ausfuhr oder zur Wiedereinfuhr in die EU oder nach Deutschland bestimmt sind. Informieren Sie sich gerne genauer zu diesem Thema in unserem Beitrag über Grenzbeschlagnahmen.