Apple verletzt 3 Qualcomm Patente: 31 Mio Dollar Schadenersatz

Qualcomm hat am Freitag vor einem kalifornischen Gericht ein Patentverletzungsverfahren um 3 Qualcomm Patente gegen Apple gewonnen. Die Jury verhängte 31 Millionen U. S. Dollar Schadenersatz gegen Apple.

Jury sieht Patentverletzung durch iPhones

Qualcomm gab am Freitag in einer Pressemitteilung bekannt, dass eine Jury des U.S. District Court for the Southern District of California eine Patentverletzung von Apple gegen 3 Qualcomm Patente festgestellt hat. Die Jury befand, dass Apples iPhone 7, 7 Plus, 8, 8, 8 Plus und auch das iPhone X zwei Qualcomm Patente verletzen ( U.S. Patent Nr. 8,838,949 und U.S. Patent Nr. 9,535,490), und zudem Apples iPhone 8, 8 Plus und X das U.S. Patent Nr. 8,633,936 verletzen. Die Jury verhängte Qualcomm 31 Millionen US-Dollar Schadenersatz wegen Verletzung der Patente ab dem 6. Juli 2017, dem Tag der Einreichung der Klage.

Die strittigen Patente ermöglichen in der Smartphone Anwendung einen schnellen Zugriff auf Internetdaten, auch direkt nach dem Einschalten.

Apple und Qualcomm führen eine Reihe von Patentverletzungsverfahren

Der Fall ist Teil einer Reihe von Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden U.S. Unternehmen. Apple beschuldigte Qualcomm, illegale Patentpraktiken zum Schutz einer marktbeherrschenden Stellung auf dem Chipmarkt durchgeführt zu haben, und Qualcomm wirft Apple vor, seine Patente und die darauf basierende Technologie zu nutzen ohne für deren Nutzung zu zahlen.

Auch in ähnlichen Rechtsstreitigkeiten in den vergangenen Monaten haben Gerichte in Deutschland und China überwiegend zugunsten von Qualcomm entschieden. Bislang konnte Qualcomm Verkaufsverbote für iPhones in Deutschland und China erreichen (wir berichteten: Verkaufsverbot für Apple iPhone in China und Verkaufsverbot von Apple iPhones in Deutschland ist vollstreckbar ). Aber auch Apple konnte sich teilweise durchsetzen und gewann erst im Januar 2019 vor dem LG Mannheim (siehe Apple gewinnt im LG Mannheim: Klage auf Patentverletzung abgewiesen ) und im Februar 2019 auch vor dem LG München (siehe Apple siegreich im Patentstreit Siri & Suchen).

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Qualcomm wird aber erst im April einen neuen Höhepunkt erreichen, wenn eine von Apple Anfang 2017 gegen Qualcomm eingereichte Klage vor Gericht kommt. Denn diese Klage stellt die Grundlage des Geschäftsmodells von Qualcomm in Frage, seine Patente an Hersteller mobiler Geräte zu lizenzieren und ihnen entsprechende Chiptechnologie zu verkaufen. Denn Qualcomm erzielt einen beträchtlichen Teil seines Umsatzes aus der Lizenzierung dieser Erfindungen an Hunderte von Geräteherstellern, wobei die Gebühr auf dem Wert des Telefons und nicht der Komponenten basiert.

Das Patentlizenzmodell von Qualcomm sieht entsprechen vor, dass die Lizenzgebühren indirekt als Teil der Herstellungskosten gezahlt werden, und basiert darauf, den Telefonherstellern eine Senkung des Verkaufspreises des Telefons zu berechnen. Diese Praxis hat erachtet Apple als unfair und illegal. Im Herbst 2017 ging Apple siegreich aus zwei wichtigen Verfahren um das Lizenzmodell hervor, (siehe auch „Apple gewinnt gegen Qualcomm: Zwei wichtige Lizenzentscheidungen“).

Man darf also auch auf das nächste Urteil in dem Rechtsstreit zwischen Apple und Qualcomm gespannt sein.