Verkaufsverbot für Apple iPhone in China

Die nächste Eskalation in der langjährigen Patentschlacht Apple versus Qualcomm ist erreicht: Ein Gericht in China hat Qualcomm eine einstweilige Verfügung gegen Apple erteilt. Das Gericht hat den Import und den Verkauf von fast allen iPhone Modellen in China verboten.

Qualcomm Incorporated gab gestern in einer Pressemitteilung bekannt, dass das Fuzhou Intermediate People’s Court in China dem Antrag des Unternehmens auf zwei einstweilige Verfügungen gegen vier chinesische Tochtergesellschaften von Apple Inc. stattgegeben hat. Das Gericht habe angewiesen, die Verletzung von zwei Qualcomm-Patenten durch die nicht lizenzierte Einfuhr, den Verkauf und die Verkaufsangebote der iPhone 6S, iPhone 6S, iPhone 6, iPhone 7, iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8, iPhone 8, iPhone 8 Plus und iPhone X in China unverzüglich einzustellen. Die beiden Patente seien zuvor vom chinesischen Patentamt SIPO für gültig befunden worden.

Apple legte unmittelbar Berufung ein

Apple legte gegen das Verbot unmittelbar Berufung ein, berichtete heute jqknews. Demnach habe die China Securities Daily berichtet, dass das Fuzhou Intermediate Court diese Entscheidung gegen Apple in die Kategorie der Patentverfügung gehöre. Es gebe daher nur eine Instanz, keine Berufung und keine zweite Instanz.

Laut CNBC argumentiert Apple, die strittigen Patente nicht verletzt zu haben. Der berühmte Smartphonehersteller behauptet, dass diese Patente nicht das neueste Betriebssystem des Unternehmens beinhalten, das auf allen neuen iPhones installiert ist. Die fraglichen Patente betreffen demnach nur iOS 11, das Betriebssystem für iPhones und iPads, das 2017 auf den Markt kam, Inzwischen laufen die iPhones mit iOS 12, die neue Version der Software, die im September eingeführt wurde, so Apple.

Das Fuzhou Intellectual Property Court

Das Fuzhou Intellectual Property Court wurde erst vor einem Jahr, im September 2017, offiziell eingerichtet. Es wurde mit Zustimmung des Obersten Gericht mit überregionaler Zuständigkeit für Fälle von geistigem Eigentum ausgestattet. Dies ist eine weitere Ergänzung in dem chinesischen Gerichtssystem, das wir den Westen recht unübersichtlich wirkt – wir berichteten. Neben dem Supreme People’s Court  gibt es Basic, Intermediate and Higher People’s Courts. Und nur einige der jeweiligen Gerichte können in Markenrechts- und Patentverfahren entscheiden. Im August 2017 beispielsweise wurde ein eigenes Gericht für alle Verfahren im Onlinebereich eingerichtet, das Internetgericht Hangzhou Internet Court.

Weitere Klagen auf ähnliche Weise wegen der Verletzung anderer Qualcomm-Patente durch Apple sind in China und anderen Ländern der Welt anhängig ( siehe auch Verbot von iPhones in China? Qualcomm verklagt Apple in China ) . Das jetzige Urteil ist zwar ein Rückschlag für Apple, aber nur eine Zwischenetappe in der langjährigen und vielschichtigen Patentschlacht um Basispatente für den Smartphonebereich.

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Quellen:

Pressemitteilung von Qualcomm

Bild:

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