Toyota gibt Lizenzen für fast 24.000 Patente frei

Toyota hat gestern bekannt gegeben, Lizenzen für fast 24.000 Patente für die Hybridfahrzeugtechnologie freizugeben und eine lizenzfreie Nutzung dieser Patente zu ermöglichen. Eine solche Patentfreigabe liegt im Trend und folgt auch nicht nur altruistischen Zielen.

Toyota hatte gestern Pläne bekanntgegeben, denen zu Folge der japanische Autohersteller Zugang zu insgesamt 23.740 Patenten bieten will, die hybride Antriebssystem wie Elektromotoren, aber auch Systemsteuerungen und Steuergeräte in diesem Bereich schützen.  Diese kommen in verschiedenen elektrifizierten Antriebssystemen – etwa in Hybrid-, Plug-in-Hybrid- und Brennstoffzellenfahrzeugen – zum Einsatz. Insgesamt bietet Toyota seine Hybrid  Patente aus mehr als 20 Jahren der Entwicklung der Hybridtechnik an – ab sofort bis Ende des Jahres 2030. Toyota plant auch, die anderen Automobilherstellern dabei zu unterstützen, ihre Hybridfahrzeuge im Hinblick auf Leistung, Laufruhe, vor allem aber Kraftstoffeffizienz zu verbessern. Dieser Service könnte im Rahmen von Lizenzverträgen angeboten werden.

Freigabe von Patenten als Entwicklungsschub

Bereits im Januar 2015 stellte Toyota in gleicher Weise gut 5.500 Patent zur Antriebstechnik von Brennstoffzellenfahrzeugen zur Verfügung. Damals sollte die Produktion und Forschung an Brennstoffzellentechnik belebt werden, denn bis dahin hatten nicht viele andere Autohersteller auf dieses Technologie gesetzt. Auch die sogenannten Hybridfahrzeuge machen bisher nur einen kleinen Teil aller weltweit verkauften Fahrzeuge aus, es wird ein Anteil von ca. 3 Prozent von Fachmagazinen genannt. Die meisten Autohersteller wurden durch die Vielzahl der Hybrid bezogenen Patente in Toyotas Portfolio davon abgehalten, selbst in die Hybridtechnik zu investieren. Und im Augenblick wenden sich die Autohersteller ohnehin direkt batterieelektrischen Fahrzeugtechniken zu. Toyota hat daher ein großes Interesse, auch die Hybridtechnik als relevant zu erhalten. Dazu passt, dass der Zugang zu den Toyota Patenten nicht für seine Lithium-Ionen-Batterietechnologie gilt.

Patentabkommen sind im Trend

Auch die großen Internetkonzerne haben den Trend zu Patentabkommen erkannt – oder im Grunde initiiert. So hat der amerikanische Internetkonzern Google 2017 ein Patent-Sharing-Abkommen mit mehreren führenden Android-Herstellern abschlossen, unter anderem mit Samsung Electronics, LG Electronics, Foxconn Technology Group, HMD Global und HTC. Die Vereinbarung, die als PAX bezeichnet wird, sieht vor, dass alle Unterzeichner ihre Patentbibliotheken gemeinsam nutzen, ohne voneinander Lizenzgebühren zu verlangen. Das Ziel ist, die Technologie gemeinsam weiterzuentwickeln, ohne dabei von Patentrechtsverfahren oder Verfahren um Lizenzgebühren gebremst zu werden. Im Janaur 2018 schloss Google dann auch  ein Patentabkommen mit dem chinesischen Internetgiganten Tencent – wir berichten.

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Quellen:

Reuters Meldung vom 3. April 2019

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