• Skip to main content
  • Skip to primary sidebar
  • Skip to footer
+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]
Kontaktformular
Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

  • English

+49 (0) 69 / 606 278 – 0

  • Facebook
  • Twitter
  • Instagram
  • LinkedIn
  • xing
  • Email
MENUMENU
  • Leistungen
    • Beratung im Patent- / Markenrecht
    • Anmeldung von Patent oder Marke
    • Durchsetzung Ihres Schutzrechtes
    • Verteidigung gegen Schutzrechtsdurchsetzung
    • Arbeitnehmererfindung
    • Gutachten
    • Kosten
    • Kalkulator zur Erfindervergütung
  • Kanzlei
    • Rechtsgebiete
      • Patentrecht
      • Gebrauchsmusterrecht
      • Arbeitnehmererfinderrecht
      • Markenrecht
      • Designrecht
      • Marken- / Produktpiraterie
    • Unsere Kanzlei
    • Unsere Anwälte
      • Dr. Karl-Hermann Meyer-Dulheuer
      • Dr. Tim Meyer-Dulheuer
      • Dr. Klaus Zimmermann
      • Zhichao Ying
      • Dr. Christoph Hölscher
    • Engagement
  • Kontakt
    • Rückruf anfordern
    • Anfahrt
    • Beratung
    • Protonet-Kanzleiserver
  • Karriere
  • Wiki
  • Blog

VW von neuer Klage bedroht: Patentverletzung im vernetzten Auto

5. November 2018

Der Chiphersteller Broadcom hat vor zwei deutschen Gerichten Patentklagen gegen VW eingereicht. Die Klage kann zu einem Schaden in Milliardenhöhe für VW werden und bedroht die gesamte Autobranche mit ihren neuen Modellen. Denn es geht um die Schlüsselpatente für das vernetzte Auto.

VW-, Porsche- und Audi-Modelle betroffen

VW PorscheBroadcom sieht laut einem Bericht des Spiegels ingesamt 18 seiner Patente verletzt, die vor allem für die Navigations- und Entertainmentsysteme der modernen Autobranche relevant sind. Sowohl in Mannheim als auch in München habe der Chiphersteller Klage eingereicht. Insgesamt fordere der US-Chipkonzern die Zahlung von einer Milliarde Dollar. Die Volkwagen AG bestätigte am Freitag den Eingang von Broadcomms Patentklagen, äußerte sich aber nicht zu den Details. VW habe mittlerweile Gespräche mit Broadcom aufgenommen, so der Spiegel.

Broadcom gegen Chiphersteller

Broadcom ist bereits seit vielen Jahren als Chiphersteller aktiv. 2007/2008 machten sie auf sich aufmerksam, als sie den Konkurrenten Qualcomm vor einem US Gericht der Patentverletzung bezichtigten. Aber schon 2009 trafen Qualcomm und Broadcom Vergleichs- und Patentvereinbarungen. Im Kern ging es um Patente für Basisband-Prozessorchips, die grundlegenden Kommunikationsfunktionen eines Mobiltelefons ermöglichen sowie weitere Funktionen wie Grafik, Multimedia und Datenübertragung. Qualcomm willigte ein, Broadcom über einen Zeitraum von vier Jahren 891 Millionen Dollar zahlen.

Im Mai 2018 sorgten beide Chiphersteller wieder für Schlagzeilen: Broadcomm hatte den Versuch erkennen lassen, Qualcomm als Unternehmen zu übernehmen. Doch überraschend deutlich – und auch bevor sich Qualcomm und Broadcom offiziell auf einen Deal einigten – blockierte US Präsiden Trump diese Unternehmensfusion unter Berufung auf nationale Sicherheitsbedenken und die Schlüsselkompetenz zur 5G-Funktechnologie.

Broadcomms Patente im Detail

Am Beispiel des 7.530.027 Patent von Broadcomm gewinnt man Einblick, wie die Patentansprüche des Chipherstellers aussehen. Das 2009 erteilte Patent stellt ein neues System zur Verarbeitung von Grafikbildern für die Anzeige vor. Das System umfasst eine Fenstersteuerung zum Erhalten von Daten, die Fenster beschreiben, in denen die Grafiken angezeigt werden, und zum Sortieren der Daten nach die jeweiligen Tiefen der Fenster. Zu den strittigen Patenten gehört aber beispielsweise auch ein Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines dynamischen Modells für die Positionsbestimmung eines satellitischen Empfängers (US Patent 6.937.187 von 2005).

Klage gegen VW entscheidend für gesamte Automobilbranche

Audi VWBroadcoms gezieltes Vorgehen gegen VW ist von großer Bedeutung für die gesamte Automobilbranche. Verklagt wird mit der Klage ja der Hersteller eines Endproduktes. Denn er weist die höchste Marge auf und bietet für den Kläger den größten Hebel bei möglichen Schadenersatzzahlungen. Zudem ist das vernetzte Auto bereits seit Jahren Bestandteil eigentlich aller modernen Automodelle. Es verwundert daher nicht, dass Broadcomm zeitgleich auf in den USA einen ähnlichen Prozess eröffnet hat. Im Mai 2018 leitete nach der Beschwerde des Chipherstellers Broadcom die U.S. International Trade Commission eine Untersuchung der Produkte japanischer Unternehmen wie Toyota Motor und Panasonic wegen angeblicher Patentverletzungen bei Fahrzeugunterhaltungssystemen ein. Es ist sicherlich Teil des Kalküls, mit Toyota und VW vor allem auflagenstarke Automodelle anzugreifen, um in möglichen Lizenzvereinbarungen eine starke Position zu beziehen.

Patentpool als Alternative

Die Autobranche sucht natürlich auch nach Alternativen. Der US-Patentpool Avanci bietet beispielsweise Patentlizenzen für das Internet der Dinge an und die Funktechnologie an. Gegen eine Lizenzzahlung können Autohersteller und deren Zulieferer die Patente nutzen. Auch deutsche Autohersteller nutzen diesen Patentpool. In Avanci haben unter anderem Qualcomm, Ericcson, Sony und Vodavone standardessentielle Patente dem Pool beigefügt.

 

Quelle:

Spiegel: US-Chipkonzern verlangt von VW eine Milliarde Dollar

Press release Qualcomm 2009

Bild:

Gellinger /pixabay.com / CCO License  | bernswaelz /pixabay.com / CCO License  

  • teilen  
  • teilen 
  • mitteilen 
  • twittern 
  • teilen 

Category iconPatentrecht,  Lizenzen Tag iconPatentklage,  VW,  Lizenzzahlungen,  Patentverletzung,  Broadcom,  Patent,  Milliarde Strafe,  Porsche,  Automobilbranche,  Chiphersteller,  Toyota,  Patentpool,  Audi,  Klage

Reader Interactions

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Primary Sidebar

Mehr Artikel zu: Patentrecht

Alle Artikel

Blogmenü

  • Arbeitnehmererfindung
  • Markenrecht
  • Designrecht
  • Patentrecht
  • Healthcare & Lifesciences
  • Lizenzen
  • News zum geistigen Eigentum
  • Produkt- und Markenpiraterie
  • Unterlassung / Abmahnung
  • Wettbewerbsrecht
  • Aktuelles aus unserer Kanzlei
  • Generell

Rechtsgebiete

  • Patentrecht
  • Gebrauchsmusterrecht
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Markenrecht
  • Designrecht
  • Marken- / Produktpiraterie

Das könnte Sie auch interessieren:

4. März 2022
Zuschuss für Europäischen IP Schutz: KMU-Fonds 2022

Zuschuss für Europäischen IP Schutz: KMU-Fonds 2022

22. Februar 2022
Das PAP ist in Kraft: Einheitliches Patentgericht noch in 2022 möglich

Das PAP ist in Kraft: Einheitliches Patentgericht noch in 2022 möglich

15. Februar 2022
GeschGehG: Anfechtbarkeit von Beschlüssen zur Geheimhaltung

GeschGehG: Anfechtbarkeit von Beschlüssen zur Geheimhaltung

8. Februar 2022
Streitwert im Nichtigkeitsverfahren

Streitwert im Nichtigkeitsverfahren

3. Februar 2022
PCT-Anmeldung – gilt das Prinzip der gemeinsamen Anmelder?

PCT-Anmeldung – gilt das Prinzip der gemeinsamen Anmelder?

1. Februar 2022
Nachweis einer Patentverletzung durch Whistleblower

Nachweis einer Patentverletzung durch Whistleblower

Kontaktieren Sie uns oder fordern Sie einen Rückruf an

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]
Rückruf vereinbaren

Footer

Kontakt

Torhaus Westhafen
Speicherstrasse 59
60327 Frankfurt am Main
Deutschland

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
+49 (0) 69 / 606 278 – 199
[email protected]

Öffnungszeiten
Montag – Freitag:   08:00-18:00

Rechtsgebiete

  • Patentrecht
  • Gebrauchsmusterrecht
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Markenrecht
  • Designrecht
  • Marken- / Produktpiraterie

Unternehmen

  • Rückruf anfordern
  • Kanzlei
  • ISO-Zertifikat
  • Datenschutz-Erklärung
  • Datenverarbeitung
  • Impressum

Folgen Sie Uns

  • Facebook
  • Twitter
  • Instagram
  • LinkedIn
  • xing
  • Email

Newsletter Anmeldung

© Patent- & Rechtsanwaltskanzlei Meyer-Dulheuer MD Legal Patentanwälte PartG mbB

Contact Form

 

Give us a call, send us an email or fill out the contact form.

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]

Kontaktformular

 

Rufen Sie uns an, schicken Sie uns eine Mail oder füllen Sie das Kontaktformular aus.

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]

Datenschutzeinstellungen Datenschutzeinstellungen

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Sie können Ihre Auswahl jederzeit unter Einstellungen widerrufen oder anpassen.

Datenschutzeinstellungen

Alle akzeptieren

Speichern

Nur notwendige Cookies

Individuelle Datenschutzeinstellungen

Cookie-Details Datenschutzerklärung

Datenschutzeinstellungen Datenschutzeinstellungen

Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies. Sie können Ihre Einwilligung zu ganzen Kategorien geben oder sich weitere Informationen anzeigen lassen und so nur bestimmte Cookies auswählen.

Alle akzeptieren Speichern Nur notwendige Cookies

Zurück

Datenschutzeinstellungen

Essenzielle Cookies ermöglichen grundlegende Funktionen und sind für die einwandfreie Funktion der Website erforderlich.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Name
Anbieter Eigentümer dieser Website
Zweck Speichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt wurden.
Cookie Name borlabs-cookie
Cookie Laufzeit 1 Jahr
Name
Anbieter Eigentümer dieser Website
Zweck Speichert die aktuelle Sprache.
Cookie Name pll_language
Cookie Laufzeit 1 Jahr
Name
Anbieter Cloudflare
Zweck Ein CDN für Auslieferung der Website-Inhalte.
Datenschutzerklärung https://www.cloudflare.com/de-de/privacypolicy/
Host(s) cloudflare.com
Cookie Name __cfduid
Cookie Laufzeit 30 Tage

Cookies die benötigt werden um die volle Funktionalität der Website zu erlauben.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
Anbieter Google LLC
Zweck Schutz vor Spam-Anfragen durch Google reCAPTCHA.
Datenschutzerklärung https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/
Host(s) google.com
Cookie Name NID, ANID
Cookie Laufzeit 6 Monate

Statistik Cookies erfassen Informationen anonym. Diese Informationen helfen uns zu verstehen, wie unsere Besucher unsere Website nutzen.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
Anbieter Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck Cookie von Google für Website-Analysen. Erzeugt statistische Daten darüber, wie der Besucher die Website nutzt.
Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy
Cookie Name _ga,_gat,_gid
Cookie Laufzeit 2 Jahre
Akzeptieren
Name
Anbieter etracker GmbH
Zweck Statistisch Auswertung der Nutzer unserer Website.
Datenschutzerklärung https://www.etracker.com/datenschutzerklaerung/
Host(s) etracker.com
Cookie Name et*
Cookie Laufzeit 480 Tage

Inhalte von Videoplattformen und Social-Media-Plattformen werden standardmäßig blockiert. Wenn Cookies von externen Medien akzeptiert werden, bedarf der Zugriff auf diese Inhalte keiner manuellen Einwilligung mehr.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
Anbieter Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck Wird verwendet, um YouTube-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy
Host(s) google.com
Cookie Name NID
Cookie Laufzeit 6 Monate

Datenschutzerklärung