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Patentabkommen im Trend? Google überrascht mit Partner Tencent in China

26. Januar 2018

Der amerikanische Internetkonzern Google hat ein Patentabkommen mit dem chinesischen Internetgiganten Tencent geschlossen. Details wurden noch nicht bekannt. Patentabkommen und -kooperationen sind jedoch ein neuer Trend für dynamische Technologieunternehmen.

Google schließt mehrere große Patentabkommen

GoogleDer amerikanische Internetkonzern Google hat ein Patentabkommen mit dem chinesischen Internetgiganten Tencent geschlossen, meldete Reuters vor wenigen Tagen.  Dies ist jedoch nur einer von verschiedenen Schritten, mit denen die U.S. Suchmaschine sich dynamisch im Markt positioniert. Bereits vor einigen Monaten hatte Google ein neues Patent-Sharing-Abkommen mit mehreren führenden Android-Herstellern abschlossen. Die Vereinbarung, die als PAX bezeichnet wird, sieht vor, dass alle Unterzeichner ihre Patentbibliotheken gemeinsam nutzen, ohne voneinander Lizenzgebühren zu verlangen. Derzeit besteht die Gruppe aus Google, Samsung Electronics, LG Electronics, Foxconn Technology Group, HMD Global, HTC, Coolpad, BQ und Allview. Es ist möglich und beabsichtigt, dass die Zahl der Mitglieder wächst, da es sich bei PAX um eine offene Gruppe ohne Mitgliedsbeiträge handelt. Es wird damit beworben, man werde die Technologie auf Augenhöhe erneuern und weiterentwickeln, ohne dabei von Patentstreitigkeiten oder Verfahren um Lizenzgebühren behindert zu sein.

Kreuzlizenzen und dynamisches Management des Patentportfolios

Google profitiert von seinem dynamischen Management des Patentportfolios mit den neuen Patent Allianzen. Ein Patentportfolio liegt vor, wenn ein Unternehmen mehrere Patente angemeldet hat, und sie einem aktiven Patentmanagement lenkt und auch stets den wirtschaftlichen Nutzen berücksichtigt. Das Lizenzgeschäft ist dabei ein probates Mittel, vor allem in der dynamischen und schnellen Entwicklung der Technologieunternehmen.

Häufig werden sogenannte Kreuzlizenzen abgeschlossen, mit denen sich zwei Unternehmen die gegenseitige Nutzung ihrer jeweiligen Patente zusichern. Fristenüberwachungen für Verlängerungen, Einspruchsmöglichkeiten und auslaufende Patente können auf diese Weise zielgerichtet, mit länderspezifischem Know-How und kostengünstig koordiniert werden. Aber auch die Aufgabe von nicht mehr benötigten Patenten und die Entwicklung neuer Produktlinien oder Anwendungen werden durch die Kooperation zwischen zwei Unternehmen leichter und effizienter.

Die Smartphonehersteller machen vor, wie das Gegenmodell aussieht. Wir berichteten bereits mehrfach über die Aufsehen erregenden und oft ebenso langwierigen wie auch sehr kostspieligen Prozesse um Lizenzen für gemeinsam genutzte Technologie.

Patentabkommen mit chinesischem Partner Tencent

We ChatDass es sich bei dem neuen Patentabkommen mit Tencent um eine Vereinbarung mit einem chinesischem Technologiemarktführer handelt, macht neugierig auf die Details. Denn Googles Suchmaschine ist in China blockiert, das chinesische Pendant Baidu ist dort die allseits bekannte Suchmaschine. Dennoch eröffnete Google bereits im Dezember 2017 ein in China ansässiges Forschungslabor, das sich auf künstliche Intelligenz konzentriert. Zunächst eins in Peking, dann aber wurde auch ein zweites Forschungslabor in Shenzhen eröffnet, dem Unternehmenssitz von Tencent. Dazu passt, dass das chinesische Ministerium für Wissenschaft und Technologie die Internet-Giganten BAT (Baidu, Alibaba Group und Tencent Holdings) und iFlyTek, einen Spezialisten für Voice Intelligence, im November 2017 als Entwicklergruppe präsentierte, die die Entwicklung von AI-Technologien der nächsten Generation vorantreiben soll, von sprachgesteuerten digitalen Assistenten bis hin zu selbstfahrenden Autos.

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Quellen:

Reuters Meldung: Google Patentabkommen Tencent

geralt / pixabay.com / CCO License ||we_slon_pics /pixabay.com / CCO License  

 

 

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Category iconNews zum geistigen Eigentum,  Patentrecht,  Lizenzen Tag iconPatentabkommen,  PAX,  Technologieunternehmen,  Tencent,  U.S.,  BAT,  Google,  Kreuzlizenz,  Lizenzstreit

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