EPA zu ISA in China — Bild mit KI erstellt

Patentrecht 20. Oktober 2020 · Lesezeit 3 Minuten

EPA und CNIPA: Neues Pilotprojekt macht EPA zu ISA

Ein neues gemeinsames Pilotprojekt zwischen EPA und CNIPA macht das EPA zur Internationalen Recherchenbehörde für Patentanmeldungen aus China: Start wird am 1. Dezember 2020 sein. Diese Verwandlung vom EPA zu ISA aus China entspricht der Statistik für Patentanmeldungen beim EPA im Jahr 2019: China ist ganz vorn dabei.

Pilotprojekt EPA-CNIPA verwandelt EPA in ISA

EPA zu ISA in China Bild mit KI erstelltDas Europäische Patentamt (EPA) weist aktuell darauf hin, dass ein neues gemeinsames Pilotprojekt zwischen EPA und CNIPA das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) für Patentanmeldungen aus China macht: Start wird am 1. Dezember 2020 sein.

Dieses Pilotprojekt wird es Staatsangehörigen und Einwohnern der Volksrepublik China ermöglichen, das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) für Anmeldungen auszuwählen, die nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) in englischer Sprache eingereicht werden.

Es steht allen Anmeldern offen, die eine Patentanmeldung einreichen entweder über das CNIPA oder über das Internationale Büro (IB) der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) als Anmeldeamt.

Das Projekt ist als Pilotprojekt ausgelegt und ist entsprechend begrenzt: insgesamt soll es 2 Jahre laufen, und ist auf insgesamt 2 500 Anmeldungen in den ersten 12 Monaten und 3 000 Anmeldungen in den zweiten 12 Monaten beschränkt. Interessierte sollten also schnell handeln.

Engere Zusammenarbeit zwischen EPA und CNIPA

Das neue Pilotprojekt reiht sich ein in die Ende 2019 erklärte Absicht einer gegenseitigen engeren Zusammenarbeit zwischen EPA und CNIPA – wir berichteten. Unter anderem wurde seitdem schon eine viel beachtete Vergleichsstudie von EPA und CNIPA für die „Computer Implemented Inventions“ veröffentlicht.

Statistik: Patentanmeldungen beim EPA im Jahr 2019

Auch entspricht die Verwandlung des EPA in ISA für Anmelder aus China den aktuellen Zahlen der weltweiten Patentanmeldungen. Das EPA veröffentlichte bereits den Patent Index 2019, also eine Statistik über die Anzahl von Patentanmeldungen, die im Jahr 2019 beim EPA eingereicht wurden.

Patente auf Digitale Kommunikation und Medizintechnik

Nach dem Patent Index 2019 verzeichnete beim EPA der Bereich Digitale Kommunikation und Computertechnik 2019 das kräftigste Wachstum und lag in absoluten Patentanmeldungen erstmals seit 2006 sogar noch vor der Medizintechnik, die traditionell und auch noch immer ebenfalls ein sehr patentaktiver Bereich ist. In konkreten Zahlen wurden 14 175 Patentanmeldungen für Digitale Kommunikation beim EPA eingereicht gegenüber 13 833 Patentanmeldungen für Medizintechnik.

In den Bereich Digitale Kommunikation werden auch die Wachstumsfelder 5 G Netzwerke und Künstliche Intelligenz (KI) gezählt. Es kann daher nicht überraschen, dass in diesem Technologiefeld China, die USA und Europa nunmehr gleichauf liegen, mit jeweils rund einem Viertel aller beim EPA eingereichten Patente. Die führenden Patentanmelder waren im Jahr 2019 im Bereich Digitale Kommunikation die Unternehmen Huawei, Ericsson und Qualcomm.