• Skip to main content
  • Skip to primary sidebar
  • Skip to footer
+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]
Kontaktformular
Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

  • English

+49 (0) 69 / 606 278 – 0

  • Facebook
  • Twitter
  • Instagram
  • LinkedIn
  • xing
  • Email
MENUMENU
  • Leistungen
    • Beratung im Patent- / Markenrecht
    • Anmeldung von Patent oder Marke
    • Durchsetzung Ihres Schutzrechtes
    • Verteidigung gegen Schutzrechtsdurchsetzung
    • Arbeitnehmererfindung
    • Gutachten
    • Kosten
    • Kalkulator zur Erfindervergütung
  • Kanzlei
    • Rechtsgebiete
      • Patentrecht
      • Gebrauchsmusterrecht
      • Arbeitnehmererfinderrecht
      • Markenrecht
      • Designrecht
      • Marken- / Produktpiraterie
    • Unsere Kanzlei
    • Unsere Anwälte
      • Dr. Karl-Hermann Meyer-Dulheuer
      • Dr. Tim Meyer-Dulheuer
      • Dr. Klaus Zimmermann
      • Zhichao Ying
      • Dr. Christoph Hölscher
    • Engagement
  • Kontakt
    • Rückruf anfordern
    • Anfahrt
    • Beratung
    • Protonet-Kanzleiserver
  • Karriere
  • Wiki
  • Blog

CRISPR Genschere: Rennen um die Schutzrechte bleibt offen

21. Januar 2020

Die EU Beschwerdekammer bestätigte vor vier Tagen den Widerruf auf ein erteiltes Patent auf die CRISPR-Genombearbeitung, die als die Schlüsseltechnologie im Kampf gegen Krebs gilt. Damit bleibt das eigentlich schon als entschieden geltende Rennen um die Schutzrechte an der CRISPR Genschere weiter offen.

Zwei Erfindergruppen beanspruchen die Schutzrechte der CRISPR Genschere

CRISPR GenschereDie Patenterteilung und Schutzrechtsvergabe in der CRISPR-Technologie ist seit Jahren umstritten. Es stehen sich zwei Erfindergruppen und gleichzeitig zwei der großen amerikanischen Universtäten unversöhnlich gegenüber: das Broad Institute of MIT and Harvard mit dem Erfinder Feng Zhang und die University of California Berkeley mit den Erfinderinnen Jennifer Doudna und Emmanuelle Charpentier.

Der nun von der Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) bestätigte Widerruf auf ein erteiltes Patent auf die CRISPR-Genombearbeitung betrifft ein wichtiges EU-Patent (2771468 B1) des in Amerika führenden Board Institutes. Denn das jetzt widerrufene Patent enthält mehrere Bezüge auch auf ältere Patentrechte, dieser Widerruf könnte daher weitere bereits erteilte europäische Patente in Frage stellen.
Damit bleibt das eigentlich schon als entschieden geltende Rennen um die Schutzrechte an der CRISPR Genschere und CRISPR-Technologie offen.

Mündliche Verhandlung vor dem EPA

In der vergangenen Woche fand nun eine mündliche Verhandlung über die CRISPR-Gen-Editiertechnologie und den Fall in T 844/18 statt.

Das EPA veröffentlichte dazu in einer kurzen Meldung, das Patent sei wegen mangelnder Neuheit widerrufen – im Hinblick auf den intermediären Stand der Technik. Dieser Stand der Technik sei relevant geworden, weil die Einspruchsabteilung den Prioritätsanspruch des Patentinhabers aus einer US-amerikanischen provisorischen Anmeldung, in der mehr Anmelder als in der nachfolgenden PCT-Anmeldung, aus der EP 2771468 abgeleitet ist, benannt wurden, nicht anerkannt habe.
Da der unterlassene Anmelder seine Rechte nicht auf die Anmelder der PCT-Anmeldung übertragen hatte, werde der Prioritätsanspruch als ungültig angesehen, entschied das EPA.

Damit bezog sich das EPA auf die eingetragenen bzw. nicht eingetragenen Namen der Erfinder. Denn bei der Patentanmeldung wurde es unterlassen, den Miterfinder Luciano Marraffini zu nennen, daher erkannte das EPA auf Ungültigkeit des Patents und entschied gegen das Board Institut. Genau die gleiche Frage wurde bereits 2017 parallel in den USA verhandelt. Dort wurde durch ein Schiedsgericht zu Gunsten des Board Institutes entschieden.

Lesen Sie dazu gerne mehr in unserem Beitrag vom Februar 2018: Neue Entscheidungsschlacht um die CRISPR-Technologie: EPA widerruft wichtiges Patent.

Patentabkommen als Ausweg im CRISPR Dauerkonflikt

Jenseits von den gerichtlichen Entscheidungen wird aber auch durch ein offenes Patentportfolio und Patentabkommen ein Ausweg im CRISPR Dauerkonflikt gesucht. Das Board Institute beispielsweise verwaltet ein robustes CRISPR-Cas9-Patentportfolio mit wichtigen CRISPR-Cas9-Patenten in den USA und Europa im Zusammenhang mit der Verwendung von CRISPR-Cas9 in eukaryontischen Zellen. Auch die Gegenseite, die Gruppe um Jennifer Doudna und und Emmanuelle Charpentier ist nicht untätig und entdeckte neuere CRISPR-Systeme mit kleineren Proteinen als die bisherigen Cas9-Proteine (CasY und CasX).

Benötigen auch Sie Unterstützung zur Wahrung Ihrer Patentrechte?

Unsere Patentanwälte und Rechtsanwälte verfügen über Expertise in allen Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutz, national wie auch international.
Wir freuen uns auf den Kontakt mit Ihnen!


 

Quellen:

Mitteilung des EPA T 844/18 zur CRISPR Genschere

Bild:

komponiert aus uleo / pixabay.com / CCO License und PublicDomainPictures / pixabay.com / CCO License

  • teilen  1 
  • teilen 
  • mitteilen 
  • twittern 
  • teilen 

Category iconHealthcare & Lifesciences,  Patentrecht Tag iconJennifer Doudna,  T 844/18,  Emmanuelle Charpentier,  Patentabkommen,  Patentportfolio,  Crispr,  Genschere,  Schere für Gene,  CasY,  CRISPR-Cas9-Patentportfolio,  CRISPR-Genombearbeitung

Reader Interactions

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Primary Sidebar

Mehr Artikel zu: Healthcare & Lifesciences

Alle Artikel

Blogmenü

  • Arbeitnehmererfindung
  • Markenrecht
  • Designrecht
  • Patentrecht
  • Healthcare & Lifesciences
  • Lizenzen
  • News zum geistigen Eigentum
  • Produkt- und Markenpiraterie
  • Unterlassung / Abmahnung
  • Wettbewerbsrecht
  • Aktuelles aus unserer Kanzlei
  • Generell

Rechtsgebiete

  • Patentrecht
  • Gebrauchsmusterrecht
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Markenrecht
  • Designrecht
  • Marken- / Produktpiraterie

Das könnte Sie auch interessieren:

7. März 2022
Krebsmedikament: Patentanspruch auf Wirkstoff als Salz in DE für nichtig erklärt

Krebsmedikament: Patentanspruch auf Wirkstoff als Salz in DE für nichtig erklärt

4. März 2022
Zuschuss für Europäischen IP Schutz: KMU-Fonds 2022

Zuschuss für Europäischen IP Schutz: KMU-Fonds 2022

22. Februar 2022
Das PAP ist in Kraft: Einheitliches Patentgericht noch in 2022 möglich

Das PAP ist in Kraft: Einheitliches Patentgericht noch in 2022 möglich

15. Februar 2022
GeschGehG: Anfechtbarkeit von Beschlüssen zur Geheimhaltung

GeschGehG: Anfechtbarkeit von Beschlüssen zur Geheimhaltung

8. Februar 2022
Streitwert im Nichtigkeitsverfahren

Streitwert im Nichtigkeitsverfahren

3. Februar 2022
PCT-Anmeldung – gilt das Prinzip der gemeinsamen Anmelder?

PCT-Anmeldung – gilt das Prinzip der gemeinsamen Anmelder?

Kontaktieren Sie uns oder fordern Sie einen Rückruf an

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]
Rückruf vereinbaren

Footer

Kontakt

Torhaus Westhafen
Speicherstrasse 59
60327 Frankfurt am Main
Deutschland

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
+49 (0) 69 / 606 278 – 199
[email protected]

Öffnungszeiten
Montag – Freitag:   08:00-18:00

Rechtsgebiete

  • Patentrecht
  • Gebrauchsmusterrecht
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Markenrecht
  • Designrecht
  • Marken- / Produktpiraterie

Unternehmen

  • Rückruf anfordern
  • Kanzlei
  • ISO-Zertifikat
  • Datenschutz-Erklärung
  • Datenverarbeitung
  • Impressum

Folgen Sie Uns

  • Facebook
  • Twitter
  • Instagram
  • LinkedIn
  • xing
  • Email

Newsletter Anmeldung

© Patent- & Rechtsanwaltskanzlei Meyer-Dulheuer MD Legal Patentanwälte PartG mbB

Contact Form

 

Give us a call, send us an email or fill out the contact form.

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]

Kontaktformular

 

Rufen Sie uns an, schicken Sie uns eine Mail oder füllen Sie das Kontaktformular aus.

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]

Datenschutzeinstellungen Datenschutzeinstellungen

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Sie können Ihre Auswahl jederzeit unter Einstellungen widerrufen oder anpassen.

Datenschutzeinstellungen

Alle akzeptieren

Speichern

Nur notwendige Cookies

Individuelle Datenschutzeinstellungen

Cookie-Details Datenschutzerklärung

Datenschutzeinstellungen Datenschutzeinstellungen

Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies. Sie können Ihre Einwilligung zu ganzen Kategorien geben oder sich weitere Informationen anzeigen lassen und so nur bestimmte Cookies auswählen.

Alle akzeptieren Speichern Nur notwendige Cookies

Zurück

Datenschutzeinstellungen

Essenzielle Cookies ermöglichen grundlegende Funktionen und sind für die einwandfreie Funktion der Website erforderlich.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Name
Anbieter Eigentümer dieser Website
Zweck Speichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt wurden.
Cookie Name borlabs-cookie
Cookie Laufzeit 1 Jahr
Name
Anbieter Eigentümer dieser Website
Zweck Speichert die aktuelle Sprache.
Cookie Name pll_language
Cookie Laufzeit 1 Jahr
Name
Anbieter Cloudflare
Zweck Ein CDN für Auslieferung der Website-Inhalte.
Datenschutzerklärung https://www.cloudflare.com/de-de/privacypolicy/
Host(s) cloudflare.com
Cookie Name __cfduid
Cookie Laufzeit 30 Tage

Cookies die benötigt werden um die volle Funktionalität der Website zu erlauben.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
Anbieter Google LLC
Zweck Schutz vor Spam-Anfragen durch Google reCAPTCHA.
Datenschutzerklärung https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/
Host(s) google.com
Cookie Name NID, ANID
Cookie Laufzeit 6 Monate

Statistik Cookies erfassen Informationen anonym. Diese Informationen helfen uns zu verstehen, wie unsere Besucher unsere Website nutzen.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
Anbieter Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck Cookie von Google für Website-Analysen. Erzeugt statistische Daten darüber, wie der Besucher die Website nutzt.
Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy
Cookie Name _ga,_gat,_gid
Cookie Laufzeit 2 Jahre
Akzeptieren
Name
Anbieter etracker GmbH
Zweck Statistisch Auswertung der Nutzer unserer Website.
Datenschutzerklärung https://www.etracker.com/datenschutzerklaerung/
Host(s) etracker.com
Cookie Name et*
Cookie Laufzeit 480 Tage

Inhalte von Videoplattformen und Social-Media-Plattformen werden standardmäßig blockiert. Wenn Cookies von externen Medien akzeptiert werden, bedarf der Zugriff auf diese Inhalte keiner manuellen Einwilligung mehr.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
Anbieter Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck Wird verwendet, um YouTube-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy
Host(s) google.com
Cookie Name NID
Cookie Laufzeit 6 Monate

Datenschutzerklärung