News zum geistigen Eigentum 6. November 2018 · Lesezeit 3 Minuten

Lego gewinnt für die LEPIN-Serie vor Chinesischem Gericht

Lego ist wieder siegreich gegen chinesische Produktfälschung. Der dänische Spielzeughersteller hat heute bekannt gegeben, dass das China Guangzhou Yuexiu District Court den Vorwurf der Produktfälschung bestätigt. Das Gericht urteilte, dass sich vier chinesische Unternehmen schuldig gemacht haben in Produktfälschung und durch Nachahmen der rechtlich geschützten LEPIN-Bausätze. Herstellung und Verkauf stellten einen unlauteren Wettbewerb dar.

Unlauterer Wettbewerb und unrechtmäßige Produktnachahmung

Lego Der dänische Spielwarenhersteller hatte Klage gegen vier chinesische Unternehmen eingereicht, deren Kopien denen der LEPIN-Serie ähnelten. Nach den Entscheidungen des Gerichts sind die vier Beklagten, Shantou Meizhi Model Co., Ltd. et al., für die Vervielfältigung der dreidimensionalen Kunstwerke von 18 LEGO® Sets, mehreren LEGO Minifiguren sowie für die Durchführung unlauterer Wettbewerbshandlungen verantwortlich, so berichtet Lego in der heutigen Presseerklärung.

Das Gericht ordnete demnach unter anderem an, dass die vier Beklagten die Produktion, den Verkauf, die Ausstellung oder die Werbung für die rechtsverletzenden Produkte unverzüglich einzustellen haben. Der LEGO Gruppe seien außerdem etwa 4,5 Millionen RMB als Schadenersatz zu zahlen.

Das Urteil ist ein weiterer bedeutender rechtlicher Sieg für LEGO, da das Unternehmen weiterhin gegen Nachahmer in China kämpft. Im vergangenen Jahr gewann LEGO ein ähnliches Verfahren gegen Bela Bricks ( China-Kopien der Legosteine gestoppt vom Chinesischen Gericht! ) wegen der Entwicklung, des Vertriebs und des Verkaufs von imitierten LEGO Produkten. Die Urteile bieten auch einen Präzedenzfall, um viele andere Klonmarken weiter zu verfolgen, die versucht haben, sich abzuschalten und mit verschiedenen Namen wieder zu öffnen, um die Durchsetzung zu vermeiden. Dies ist noch immer wichtig im chinesischen Rechtssystem.

Chinesische Gerichte orientieren sich gerne an Präzedenzfällen

Denn die Urteile sind sehr unterschiedlich und widersprüchlich. Dies hängt auch mit dem sehr vielfältigen Gerichtssystem in China zusammen. Neben dem Supreme People’s Court gibt es Basic, Intermediate and Higher People’s Courts. Und nur einige der jeweiligen Gerichte können in Markenrechts- und Patentverfahren entscheiden.

Grundsätzlich empfiehlt sich ein genauer Schutzumfang für die eigene Patent- und Markenregistrierung. Auch sollte ein guter Ort für die Markenrechts- und Patentverfahren gewählt werden. Aufgrund der unterschiedlichen Urteile kann es hilfreich sein, sich die bisherigen Urteile und Rechtserklärungen der jeweiligen Gerichte anzuschauen. (Mehr Informationen unter: Markenrechts- und Patentverfahren in China)

Das chinesische Internet Gericht

China hat aber auch seit August 2017 ein eigenes Gericht für alle Verfahren im Onlinebereich eingerichtet. Die chinesische Regierung reagierte damit auf die erhebliche Zunahme solcher Rechtsfälle durch Produktpiraterie und Copyrightverletzungen im allgemeinen Onlinehandel. Der sogenannte Netcourt (Hangzhou Internet Court) in Hangzhou hat nicht nur einen netzaffinen Namen, sondern bietet auch umfassenden Onlineservice an für den Antrag etwaiger Fälle.