Die Erfindung der CRISPR Gen-Schere wurde in diesem Jahr mit dem Nobelpreis ausgezeichnet; es gilt als bahnbrechender Therapieansatz. Nicht verwunderlich, dass seit Jahren ein Wettkampf um das Prioritätsrecht der Patente stattfindet. Prioritätsrecht kann nicht zerstückelt werden, entschied die Beschwerdekammer.
CRISPR Genschere: Rennen um die Schutzrechte bleibt offen
Die EU Beschwerdekammer bestätigte vor vier Tagen den Widerruf auf ein erteiltes Patent auf die CRISPR-Genombearbeitung, die als die Schlüsseltechnologie im Kampf gegen Krebs gilt. Damit bleibt das eigentlich schon als entschieden geltende Rennen um die Schutzrechte an der CRISPR Genschere weiter offen.
Neue Entscheidungsschlacht um die CRISPR-Technologie: EPA widerruft wichtiges Patent
Passend zum Weltkrebstag und doch relativ unbemerkt hat sich vor wenigen Tagen eine wichtige Patententscheidung ereignet. Das Europäische Patentamt widerrief ein erteiltes Patent auf die CRISPR-Genombearbeitung, die als die Schlüsseltechnologie im Kampf gegen Krebs gilt.
PCT-Anmeldung – gilt das Prinzip der gemeinsamen Anmelder?
Im allgemeinen gilt für europäische Patentanmeldungen das Prinzip der gemeinsamen Anmelder. Doch gilt das auch für eine internationale PCT-Anmeldung? Das EPA hat aktuell entschieden, diese Frage der Großen Beschwerdekammer vorzulegen.
EPA: Prioritätsunterlagen fast nur noch über DAS
Das EPA hat den automatischen Austausch von Prioritätsunterlagen zwischen dem EPA und dem USPTO, dem KIPO und der CNIPA beendet. Seit dem 1. Januar 2022 werden Prioritätsunterlagen von USPTO, KIPO und CNIPA nur noch über den Digital Access Service (DAS) angenommen.
Streit um die Erfinderschaft
Aus der Erfinderschaft oder Miterfinderschaft können sich in Streitfällen besondere Ansprüche ergeben: Ansprüche auf Ausgleichszahlung oder Schadensersatz. Und die Erfinderschaft hat zudem auch Wirkung auf Prioritätsrechte nach dem Artikel 87 EPÜ:
EPA Statistik Patent Index 2020: westliche Welt weniger innovativ
Die Statistik aus dem EPA Jahresbericht Patent Index 2020 zeigt insgesamt einen leichten Rückgang von Europäischen Patentanmeldungen. Umso deutlicher zeigt sich aber, China und Südkorea steigerten sich top – und EU und USA machten deutlich weniger Erfindungen.
EU Biopatent: Große Beschwerdekammer hebt Grundsatzentscheidungen auf
Die Große Beschwerdekammer des EPA hat eine wichtige neue Stellungnahme zu der Patentierbarkeit als Biopatent veröffentlicht: sie hebt ihre Grundsatzentscheidungen G 2/12 und G 2/13 auf und löst den Konflikt zwischen Regel 28 und Art. 53 EPÜ.
EPA widerruft Bayer Biopatent auf Brokkoli
Das Europäische Patentamt (EPA) hat das umstrittene Biopatent der Bayer AG widerrufen, das eine Züchtung von Brokkoli schützen sollte, die die Ernte erleichtert. Es ist der erste Widerruf eines Biopatents seit Einführung der neu überarbeiteten EU Regelung für Biopatente in 2017.
EuGH Urteil zählt Mutagenese zur Gentechnik
Der EuGH urteilt: Durch Mutagenese gewonnene Organismen sind genetisch veränderte Organismen und unterfallen der GVO-Richtlinie. Dies ist ein weitreichendes Urteil, das Auswirkungen hat vom Ökolandbau bis zu neuen Verfahren wie CRISPR-Genombearbeitung.
