Madrider Abkommen: Brasilien ist neues offizielles Mitglied.
Brasilien ist dem Madrider Abkommen als offizielles Mitglied beigetreten, dem von der WIPO verwalteten internationalen Markensystem. Mit dem Beitritt Brasiliens wird das Madrider System 121 Länder umfassen, darunter alle zehn größten Volkswirtschaften der Welt.
Seit dem 2. Juli 2019 ist Brasilien nun Mitglied des Madrider Systems, nachdem es seine Beitrittsurkunde zum Madrider Protokoll beim Generaldirektor der WIPO hinterlegt hat. Das Protokoll wird drei Monate später, am 2. Oktober 2019, in Kraft treten.
Mit der Mitgliedschaft Brasiliens umfasst das Madrider System zur internationalen Registrierung von Marken jede der zehn größten Volkswirtschaften der Welt – berechnet vom Internationalen Währungsfonds – und der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas und der Karibik. Denn Brasilien ist die neuntgrößte Volkswirtschaft der Welt.
Region Lateinamerika in internationaler Zusammenarbeit
Brasilien ist das fünfte Mitglied des Madrider Systems aus dieser Region. Bisher waren Mitglieder aus der Region Lateinamerikas und der Karibik die Länder Antigua und Barbuda, Kolumbien, Kuba und Mexiko. Mit Brasilien tritt dem Madrid System nun ein bevölkerungsreiches Land und eine große Volkswirtschaft bei. Der Beitritt Brasiliens geht mit der Bestrebung einher, in der gesamten Region Handel, Innovationen wirtschaftlichen Aufschwung durch verstärkte internationale Zusammenarbeit zu fördern. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten ist ein weiteres Beispiel dafür- auch wenn momentan ungewiss ist, ob es nach 20 Jahren Verhandlung wirklich in Kraft treten wird. Frankreich hat sich in dieser Woche vorerst gegen eine rasche Ratifizierung ausgesprochen.
30 Jahre Madrid Protokoll
Erst Ende Juni wurde das 30 jährige Jubiläum des Madrider Protokolls gefeiert.
Das unkomplizierte und vor allem auch einheitliche Prozedere mit dem Madrid Abkommen ermöglicht die internationale Registrierung von Marken und ist eine Erfolgsgeschichte der internationalen Zusammenarbeit. Eine ständig wachsende Zahl von Markeninhabern und eine ungebrochene Nachfrage nach Schutz für geistiges Eigentum bestätigen den internationalen Registrierungsprozess, auch als Vorreiter und Innovator mit neuen Erkenntnissen und neuen Technologien. So berichteten wir im April dieses Jahres, dass das WIPO die Markenrecherche auf ein KI System umgestellt hat. Unser Artikel „Datenbank zur Markenrecherche des WIPO auf KI umgestellt“ stellt die WIPO Global Brand Database vor.
In den Feierlichkeiten am Donnerstag, den 29. Juni 2019 wurde daran erinnert, dass mit dem Protokoll ein rascher Anstieg der Registrierungszahlen auf 20.000 im Jahr 1998 kam. Seitdem haben sich diese Zahlen auf über 60.000 verdreifacht. Ähnliche Zuwächse gibt es auch für Patentanmeldungen. Lesen Sie gerne unseren kompletten Artikel über den WIPO Jahresbericht 2018.
Brasilien jetzt als Schutzrecht einer IR-Marke möglich
Allen Mitgliedern im Madrid Abkommen steht die internationale Markenregistrierung als IR-Marke zur Verfügung. Eine IR-Marke gewährt eine Art „Schutzrecht im Verbund“ – lesen Sie gern mehr dazu in unserem Artikel über IR-Marken. Daher sollten auch alle bisherigen Inhaber einer IR-Marke überprüfen, ob sie Brasilien berücksichtigen möchten in der Schutzstrategie. Denken Sie daran, dass für die Beanspruchung von Prioritäten Fristen zu beachten sind. Gerne beraten wir Sie.
Quellen:
Bild:
20. August 2026
UPC-„Long-Arm“-Zuständigkeit: Wie weit reicht das einheitliche Patentgericht?
