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Klassifikation 2022: IPC, Nizza und Locarno

4. Januar 2022

Zu Beginn eines neuen Jahres treten stets die Klassifikationen für internationale Patente, Waren/Dienstleistungen und Designs gemäß IPC, Nizza und Locarno in neuer Version in Kraft: ab jetzt die jeweilige Klassifikation 2022. Auffällig ist die Abbildung neuer technischer und materieller Trends – und die Vielfalt von Robotern.

IPC Klassifikation 2022

Klassifikation 2022 - IPC, Nizza, LocarnoRecht interessant sind einige Veränderungen in der IPC Klassifikation 2022, also der Internationalen Klassifikation für Patente und Gebrauchsmuster. Insgesamt wurden circa 250 Stellen in andere überführt, vor allem aber fast 1 500 neue Stellen hinzugefügt.

So gibt es besonders viel Bewegung in der Sektionen B und C, in den Bereichen Filter (B01D 46/00), Kombination von Vorrichtungen (B01D 50/00) und Vernichten von festem Abfall (B09B 3/00). Nennenswerte neue Untergruppen erhielten die Themen „optische Beobachtungsvorrichtungen“, also Kamerasysteme für Fahrer und Passagiere (B60R 1/00) sowie die Behandlung von Metallpulver (B22F 1/00), und zudem wurde die Hauptgruppe C01F 7/00 („Verbindungen des Aluminiums“) durch fast 70 Stellen erweitert.

Und die Unterklasse B01F („Mischen…“) wird über ihren ganzen Bereich verändert und enthält nun etwa 330 Gruppen und 50 Indexstellen.

Überhaupt lassen sich neue technische Trends auslesen: so gibt es bei den Hausheizungssystemen eine neue Hauptgruppe für kleine Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung (F24D 18/00) sowie damit verbundene Indexstellen (F24D 101/00-105/00). Bei den dynamoelektrischen Maschinen entstehen bei H02K 1/27 („Läuferkerne mit Permanentmagneten“) über 20 neue Untergruppen.

In der Unterklasse zur Übertragung digitaler Information (H04L) entstehen sogar 10 neue Hauptgruppen mit insgesamt 510 neuen Stellen und ein Indexschema mit über 30 Stellen. Noch nicht so weit im Fokus stehen Quantencomputer(G06N 10/00): hier liegen die Veränderungen unter 10 Stellen.

Nizza Klassifikation 2022

In der neuen Version NCL 11-2022 der Nizza Klassifikation (Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken) stellen wir vor allem den Bereich Klasse 5 vor, in dem pharmazeutische Erzeugnisse und andere Präparate für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke angeordnet sind. Im Zuge von modernen Nahrungsergänzungsmittel und Vitaminen oder Antioxidantien für die Gesundheit/Schönheitspflege ist möglicherweise nicht auf den ersten Blick klar, wie solche Präparate einzuordnen sind.

Hilfreich ist die Orientierung am medizinischen Zweck für Mensch oder Tier: so gehören zur Klasse 5 medizinische Shampoos, Seifen, Lotionen und Zahnputzmittel, ebenso Windeln für Babys und bei Inkontinenz und auch Nahrungsergänzungsmittel zur Ergänzung der normalen Ernährung oder zur Erzielung eines gesundheitlichen Nutzens sowie Speiseersatz und diätetische Nahrungsmittel und Getränke – mit medizinischem Zweck.

Speiseersatz und diätetische Nahrungsmittel und Getränke, die nicht für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke bestimmt sind, müssen jedoch in den entsprechenden Nahrungsmittel- oder Getränkeklassen klassifiziert werden, also z.B. fettarme Kartoffelchips (Kl. 29), proteinreiche Getreideriegel (Kl. 30) und isotonische Getränke (Kl. 32). Gleiches gilt für Hygienepräparate, soweit es sich um nicht medizinische Mittel zur Körper- und Schönheitspflege handelt (sie gehören in Klasse 3), und auch für Inhaltsstoffe für die Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, wenn sie z. B. Vitamine, Konservierungsmittel und Antioxidantien sind (die in Klasse 1 gehören).

Besonderes Augenmerk legen wir auch auf Nizza Klasse 6, die im Wesentlichen rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle, einschließlich Erze, sowie bestimmte aus unedlen Metallen hergestellte Waren enthält. Entsprechend gehören in diese Klasse 6 Blattmetalle oder Metalle in Pulverform zur Verarbeitung im 3D Druck. Ebenso fasst diese Klasse Metall, Metallrohre und -leitungen; – Kleineisenwaren, z.B. Bolzen, Schrauben, Nägel, Möbelrollen, Fensterriegel und sogar Fertighäuser und Schwimmbecken.

Wenn aber Metalle und Erze aufgrund ihrer chemischen Eigenschaften als Chemikalien verwendet werden, dann müssen sie anderen Klassen zugeordnet werden, z.B. Bauxit, Quecksilber, Antimon, Alkalimetalle und Erdalkalimetalle (Kl. 1). Ebenso auch bestimmte Waren aus unedlen Metallen, die entsprechend ihrer Funktion oder Bestimmung klassifiziert sind, z.B. handbetätigte Handwerkzeuge (Kl. 8), Büroklammern (Kl. 16), Möbel (Kl. 20), Kochutensilien (Kl. 21), Behälter für den Haushalt (Kl. 21).

Grundsätzlich aber kommt es nicht zu großen Umwälzungen: Industrieroboter sind immer noch anderes klassifiziert als humanoide Roboter und ebenso sind Unterschiede zu beachten durch die Nutzung von Joysticks – wir berichteten.

Locarno Klassifikation 2022

Roboter sind natürlich auch bereits klassifiziert im Bereich des Designschutzes, und zwar gemäß der „Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle“, allgemein bekannt als Locarno Klassifikation. So gehören laut Locarno Klassifikation 2021/2022 neben Industrieroboter, Saugroboter und „Roboter zum Begleiten von Personen“ auch Mähroboter und Rasenmähroboter zur Klasse 15, wie auch grundsätzlich vieles aus dem Bereich Technik. Rettungsroboter allerdings sind der Locarno Klasse 29 zugeordnet, Inspektionsroboter der Klasse 10 und Transferroboter der Klasse 12.

Auch die Locarno Klassifikation ist in 2022ger Version aufgelegt, wie bereits im letzten Jahr unter dem Titel 13. Ausgabe, jetzt also die Version Locarno-13-2022. Denn im Gegensatz zu der Nizza-Klassifikation und der IPC Klassifikation wird die Locarno-Klassifikation nur alle zwei Jahre neu ausgegeben, für dieses Jahr gibt es daher keine strukturellen Veränderungen.

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Quellen: 

Übersicht des DPMA: Klassifikationen 2022

Bild:

eigener Mix aus Kollsd | pixabay | CCO License und maciej326 | pixabay | CCO License

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Category iconMarkenrecht,  News zum geistigen Eigentum,  Patentrecht,  Designrecht Tag iconLocarno Klasse 15,  Industrieroboter,  Mischen,  Digitales,  Locarno,  Gebrauchsmuster,  IPC Klassifikation,  international,  internationale Patente,  IPC,  internationale Marken,  Locarno-Klassifikation,  internationale Designs,  Nizza,  Saugroboter,  Nizza-Klasse,  Nizza-Klasse 5,  Nizza-Klassifikation,  Nizza-Klasse 6,  Roboter

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