Datenbank zur Markenrecherche des WIPO auf KI umgestellt

Gestern gab das WIPO bekannt, dass die Recherche von Bildmarken von nun an mit neuer KI-basierter Technologie über die WIPO Global Brand Database erfolgt. Durch die KI sieht die WIPO die Suchergebnisse der Markenrecherche für ähnliche Bildmarken als erheblich verbessert an.

Markenrecherche ist ein Muss, sowohl vor der eigenen Markenanmeldung, aber auch zur Beobachtung möglicher Mitbewerber und zur Expansion der eigenen Marke. Ähnlich wie bei der Patentrecherche kann der Anmelder die Markenrecherche entweder selbst vornehmen oder einen Profi damit beauftragen. Gestern nun gab das WIPO bekannt, dass die Recherche von Bildmarken von jetzt an mit neuer KI-basierter Technologie über die WIPO Global Brand Database erfolgt. Diese Datenbank zur Markenrecherche des WIPO steht allen Benutzern kostenlos zur Verfügung.

KI-basierte Markenrecherche speziell für Bildmarken

Speziell die Markenrecherche von Bildmarken bietet die World Intellectual Property Organization (WIPO) nun mit neuer KI-basierte Technologie an. In der Pressemitteilung, die die WIPO gestern veröffentlichte, führe die KI Technologie zu einer engeren und präziseren Eingruppierung potenziell ähnlicher Marken und ermögliche mehr Planungssicherheit bei der Markenanmeldung und der strategischen Planung einer Markenexpansion. Die Idee dahinter ist, dass der Algorithmus der KI besser erkennt, wenn bereits ähnliche oder sehr ähnliche Bildmarken angemeldet wurden, besser als die bisherigen Bildsuchwerkzeuge der Datenbank. Die Global Brand Database bietet einen Suchbereich an, in dem man sowohl das angedachte Bildmotiv suchen kann als auch Waren und Dienstleistungen, in denen man die eigene Marke ansiedeln möchte.

Die Bildsuchwerkzeuge der früheren Generation bestimmten in erster Linie die Ähnlichkeit von Markenbildern, indem sie Formen und Farben in Marken identifizieren, beschreibt die Pressemitteilung des WIPO. Die neue KI-basierte Technologie der WIPO verbessere diese Technologie, indem sie durch tiefes maschinelles Lernen Kombinationen von Konzepten – wie beispielsweise einen Apfel, einen Adler, einen Baum, eine Krone, ein Auto, einen Stern – innerhalb eines Bildes identifiziert, um ähnliche Marken zu finden, die zuvor registriert wurden.

Wie bei jeder Künstlichen Intelligenz wird diese Recherche von Bildmarken sicherlich immer besser werden, je mehr Nutzer aktiv über die Datenbank suchen und dem Algorithmus Gelegenheit zum Lernen geben.

WIPO Global Brand Database – nach welchen Marken kann man suchen?

Die WIPO Global Brand Database ermöglicht es, nach bereits geschützten Marken zu suchen, die unter dem Madrider System der Ursprungsbezeichnungen eingetragen sind – im Rahmen der Lissabon-System – und auch Marken, die unter der Pariser Convention geschützt sind. Mehrere nationale Markensammlungen sind ebenfalls enthalten.

Alle eingetragenen Marken werden jedoch nicht durch die Datenbank des WIPO abgedeckt. Für den deutschen Schutzbereich sind beispielsweise sehr relevant das Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) und auch das Markenregister der Europäischen Union (EUIPO) mit Schutzbeanspruchung für Deutschland oder die EU.

Eine Markenrecherche vor der Anmeldung einer Europäischen Gemeinschaftsmarke erfordert eine sorgfältige Markenüberprüfung neben dem Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken und Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Markensystem auch alle nationalen Register der insgesamt – noch – 28 Mitgliedsstaaten zu prüfen.

Bereits eine identische oder verwechslungsfähig ähnliche Marke im nationalen Markenregister beispielsweise in Slowenien oder Zypern könnte eine komplette EU-Markenanmeldung zu Fall bringen. Denn eine falsch oder nicht vollständig durchgeführte Markenrecherche kann dazu führen, dass die jüngere eigene Markeneintragung letztlich keinen Bestand hat.