Blockchain basierte Beweisführung in China zugelassen

Das chinesische Hangzhou Internet Gericht hat in einem Urheberrechtsstreit Blockchain basierte Beweisführung zugelassen. Blockchain Technologie ist damit erstmals in China als Beweismittel in einem zivilrechtlichen Verfahren anerkannt worden.

Mit diesem Urteil vom Juni 2018 ist möglicherweise eine neue Form der Beweisführung eingeführt worden, vor allem für Online-Beweise bei Urheberrechtsverletzungen.

Screenshot Beweise im Urheberrechtsstreit

In dem zugrundeliegenden Urheberrechtsstreit zwischen dem Kläger Hangzhou Medienunternehmen, bekannt als Huatai, und dem Beklagten Shenzhen-Technologieunternehmen namens Daotong ging es um die unerlaubte Wiederveröffentlichung eines ursprünglich in einer Zeitung veröffentlichten Artikels. Die Zeitung lizenzierte den Artikel zur Online-Publikation an das klagende Unternehmen Huatai. Die Website der Beklagten Daotong veröffentlichte sie, ohne eine Lizenz dafür zu haben. Als Beweise für die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung reichten die Kläger Screenshots des Artikels der verletzenden Website ein.

Blockchain als Authentifizierung

Der Fall selbst ist nicht kompliziert, außergewöhnlich aber ist die anerkannte Online-Beweisführung. Zum ersten Mal wurde vor einem chinesischen Gericht eine Blockchain Buchung als Beweis anerkannt. Denn die Authentizität des Artikels wurde durch eine Drittanbieter-Plattform zur Beweissicherung namens Baoquan.com demonstriert, die dazu auf Blockchain-Technologie zurückgreift. Bisher mussten in der Regel über ein Notariat die Authentizität von Beweismitteln nachgewiesen werden. Da aber eine Blockchain als nicht oder nur sehr schwer manipulierbar gilt, ließ das Hangzhou Internetgericht diesen Beweis zu. Das Gericht überprüfte die auf beiden Blockketten gespeicherten Verschlüsselungshash-Werte. Denn Screenshots, Quellcode und Aufrufprotokoll des strittigen Artikels wurden im Verschlüsselungshash- gespeichert. Im Detail stellte das Gericht fest, dass sie numerisch identisch waren und ihre jeweiligen Zeitstempel in zeitlichem Zusammenhang mit dem Zeitpunkt der Erfassung des Website-Inhalts standen.

Blockchain Technologie in vielen Industriebereichen

Das Vorgehen des Internetgerichts ist deswegen so bemerkenswert, weil die Blockchain-Technologie in den letzten Jahren schon in vielen Bereichen  genutzt wird, die weit über die viel diskutierten Kryptowährungen wie Bitcoin hinausgehen. Im gesamten Finanzsektor, aber auch in anderen Bereichen wie der Pharmaindustrie mit dezentralen Forschungsergebnisse und der Bereich IT mit den ohnehin dezentralisierten Strukturen Internet und Cloud ist die Blockchain interessant und wird auch schon in Teilen genutzt. Denn die Blockchain-Technologie dient nicht nur dazu dezentrale Netze zu steuern, sondern auch andere allgemein digitale Inhalte wie Forschungsergebnisse, Kunst, Musik, Texte oder Fotos. So nutzt auch beispielsweise Microsoft Blockchain Technologie und hat in der Azure Cloud das „Project Bletchley“ gestartet.

Es ist aber auch konsequent, dass es ein chinesisches Gericht ist, das die Beweisführung auf Grundlage der Blockchain-Technologie zulässt. Denn China hat laut einem Bericht der Financial Times 2017 die meisten Patente in dem Bereich Blockchain angemeldet –225 von 400, gefolgt von den USA und Australien.

Möchten auch Sie ein Patent im Bereich Blockchain schützen lassen? Oder suchen Sie Unterstützung bei einem Verletzungsverfahren??

Unsere Patentanwälte und Rechtsanwälte sind erfahren und hoch qualifiziert in allen Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutz, national wie auch international.

Nutzen Sie doch noch heute einen unverbindlichen Rückruf-Termin mit uns!

 

 

 

Quelle:

Weixin.qq.com

Bild:

geralt / pixabay.com / CC0 License