Lizenzen 8. Februar 2019 · Lesezeit 2 Minuten

Apple reicht Feststellungsklage gegen Patentverwerter ein

Apple kommt einer möglichen Patentverletzungsanklage zuvor und reicht vor dem Californischen Gericht eine Feststellungsklage ein. Apple’s iPhones, iPads und Apple Watches verletzen keine Patente für USB-Anschlüsse, soll das U.S. Gericht klarstellen.

Apple Watch Die beklagte FISI – eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der beklagten FISI Holdings – macht geltend, Eigentümerin aller Rechte, Titel und Anteile an zwölf FISI-Patente für das Laden per USB Anschluss zu sein. Die Beklagten haben Erklärungen abgegeben, in denen sie behaupten, dass Apple die Patente verletze.

In der Klageschrift wirft Apple seinerseits der beklagten FISI vor, eine reine Patentverwertungsgesellschaft zu sein, die ausschließlich zu dem Zweck gegründet wurden, Einnahmen durch Patentverletzungsklagen zu erzielen, insbesondere Lizenzeinnahmen.

Patentverwertungsgesellschaften zielen auf Lizenzeinnahmen

Patentverwertungsgesellschaften werden umgangssprachlich auch als Patenttrolle bezeichnet.
Patenttrolle produzieren selbst nichts, sondern vermarkten lediglich Schutzrechte und klagen in der Folge gegen andere Unternehmen, die die patentierten Techniken ohne gültige Lizenzvereinbarung nutzen (siehe auch Apple soll 145 Millionen Dollar an “Patenttroll” WiLan zahlen).

Feststellungsurteil sorgt für Sicherheit

Eine proaktive Klage auf Feststellungsurteil kommt immer wieder in Patentverletzungsstreitigkeiten vor. Denn oftmals stehen mit dem Verfahren um Patentverletzung auch Lizenzzahlungen zur Diskussion. In einem langwierigen Verfahren kann es zu sehr hohen Kosten für den der Patentverletzung Verdächtigten kommen. Ein Feststellungsurteil kann die Situation deeskalieren und diese Unsicherheit beseitigen.

FISI habe durch Briefe, Reklamationstabellen, Telefonate und persönliche Treffen mit Apple-Mitarbeitern behauptet, dass bestimmte Apple-Produkte gegen die Patente verstoßen und dass Apple eine Lizenz für die Patente benötige, heißt es in Apple‘s Feststellungsklage. Es handelt sich um zwölf FISI-Patente für das Laden per USB Anschluss, die ursprünglich von Research in Motion, den Hersteller des Blackberry, eingereicht wurden.

Apple: Keine Patentverletzung durch Apple’s Lightning® Geräte

Apple will mit der Feststellungsklage nun gerichtlich klären, dass die eigene Hardware die von FISI übernommene Patente nicht verletzt. Die Patentverletzung beziehe sich auf bestimmte Techniken für das Laden per USB- und USB-2.0 Anschlüssen, in iPhones komme aber ein Lightning® Port und kein USB-Anschluss zum Einsatz, argumentiert Apple.

2012 hatte Apple seinen proprietären 8-poligen digitalen Lightning® in der Daten- und Stromverbindungstechnologie eingeführt. Apples Netzteile und Lightning® Geräte verletzten diese Patente keineswegs, behauptet Apple– dazu zählen die iPhones, iPads und auch die Apple Watches. Das geforderte Feststellungsurteil vor dem United States District Court Northern District of California (5:19-cv-0068) soll diese Einschätzung bestätigen.