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Der iPhone Hersteller muss sich erneut vor Gericht gegen das Patentlizenzierungsunternehmen WiLan verteidigen. Diesmal sprach ein Kalifornisches Gericht Apple wegen der Verletzung  zweier Patente aus dem Bereich der drahtlosen Kommunikation schuldig. Der Tech-Riese hat bereits Beschwerde gegen das Urteil angekündigt.

Kalifornisches Bezirksgericht entscheidet gegen Apple

 

Am 1. August sprach ein Kalifornisches Bezirksgericht den Tech-Riesen wegen der Verletzung zweier Patente schuldig. Apple, das vor kurzem als erstes Unternehmen einen Börsenwert von 1 Billionen US Dollar erreicht hat, soll Schadensersatz in Höhe von 145,1 Mio $ an das kanadische Unternehmen WiLan zahlen.

WiLan

Das 1992 gegründete Unternehmen beschäftigte sich ursprünglich mit der Entwicklung von drahtlosen Technologien. Inzwischen verdient WiLan sein Geld ausschließlich mit der Verwaltung von Patentlizenzen und bezeichnet sich selbst als „eines der erfolgreichsten Patentlizenzierungsunternehmen der Welt“. Nach eigenen Angaben hat WiLan um die 270 Lizenznehmer weltweit, zu denen u.a, Blackberry, Nokia, Samsung, Panasonic, Sony und Toshiba gehören.

Unternehmen wie WiLan werden umgangssprachlich auch als Patenttrolle bezeichnet. Patenttrolle produzieren selbst nichts, sondern vermarkten lediglich Schutzrechte und klagen in der Folge gegen andere Unternehmen, die die patentierten Techniken ohne gültige Lizenzvereinbarung nutzen.

Bei den beiden von den US-Amerikanern verletzten Patenten handelt es sich um das 2012 veröffentlichte Patent Nr. 8.457.145 und das Patent Nr. 8.537.757 aus dem Jahr 2013. Ersteres beschreibt eine Technik zur “Zuteilung von Bandbreite in einem drahtlosen Kommunikationssystem” und Letzteres eine adaptive Rufzulassungssteuerung für drahtlose Kommunikationssysteme, welches bei VoIP-Diensten für eine bessere Sprachqualität sorgen soll.

Laut dem Gerichtsurteil hatte Apple beide Technologien unerlaubt unter anderem in den iPhone Modellen 6, 7 und 7 Plus verwendet. Die Kalifornier planen jedoch in Beruf gegen das Urteil zu gehen.

Apple nicht das erste mal von WiLan verklagt

Bereits 2013 war Apple Ziel einer Patentverletzungsklage der Kanadier. WiLan beschuldigte neben Apple auch Alcatel-Lucent, Dell, Hewlett Packard, HTC und weitere große Tech-Unternehmen der Verletzung zweiter drahtlosen Kommunikations-Patente der  aus ihrem Portfolio. Nachdem man sich mit den anderen Parteien entweder über einen Lizenzvertrag oder Vergleich geeinigt hatte, stand gegenüber Apple eine Schadensersatzforderung in Höhe von 248 Mio $ im Raum.

Apple hatte es jedoch geschafft vor einem Texanischen Gericht Recht zu bekommen und zudem zwei Patentansprüche des einen betreffenden Patents für ungültig erklären zu lassen.

Auch 2010 war Apple einer der 18 Firmen, die von WiLan beschuldigt wurden Bluetooth-Patente verletzt zu haben. Den ersten Kontakt beider Firmen gab es aber bereits 2007, als Apple dem Vorwurf der Verletzung von WLAN Patenten ausgesetzt war.

 

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Quellen: 

ZDNet.de

Bild:

JESHOOTScom / pixabay.com / CCO License | artemtation / pixabay.com / CCO License

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