• Skip to main content
  • Skip to primary sidebar
  • Skip to footer
+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]
Kontaktformular
Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

  • English

+49 (0) 69 / 606 278 – 0

  • Facebook
  • Twitter
  • Instagram
  • LinkedIn
  • xing
  • Email
MENUMENU
  • Leistungen
    • Beratung im Patent- / Markenrecht
    • Anmeldung von Patent oder Marke
    • Durchsetzung Ihres Schutzrechtes
    • Verteidigung gegen Schutzrechtsdurchsetzung
    • Arbeitnehmererfindung
    • Gutachten
    • Kosten
    • Kalkulator zur Erfindervergütung
  • Kanzlei
    • Rechtsgebiete
      • Patentrecht
      • Gebrauchsmusterrecht
      • Arbeitnehmererfinderrecht
      • Markenrecht
      • Designrecht
      • Marken- / Produktpiraterie
    • Unsere Kanzlei
    • Unsere Anwälte
      • Dr. Karl-Hermann Meyer-Dulheuer
      • Dr. Tim Meyer-Dulheuer
      • Dr. Klaus Zimmermann
      • Zhichao Ying
      • Dr. Christoph Hölscher
    • Engagement
  • Kontakt
    • Rückruf anfordern
    • Anfahrt
    • Beratung
    • Protonet-Kanzleiserver
  • Karriere
  • Wiki
  • Blog

Erdinger Bierglas: kein Markenschutz als 3 D Marke

29. September 2020

Bierhersteller Erdinger versuchte, das Erdinger Bierglas als 3 D Marke zu schützen- jedoch vergeblich. In diesem interessanten Fall präzisierte der EuG den Schutzanspruch von Varianten üblicher Formen, relevant für viele 3 D Marken.

Erdinger BierglasWenn auch das diesjährige Oktoberfest wegen der Corona Situation ausfallen muss, möchten wir umso mehr einen interessanten Beitrag zum Thema Oktoberfest beisteuern. Bierhersteller Erdinger Weißbräu Franz Brombach (Deutschland) versuchte, das Erdinger Bierglas als 3 D Marke zu schützen- scheiterte mit diesem Wunsch jedoch sowohl vor der Beschwerdekammer des EUIPO als auch vor dem EuG.

Schutzanspruch von Varianten üblicher Formen

In dem interessanten Fall von 2017 um das Erdinger Bierglas – das Bierglas Weissbräu Erdinger – , das als 3 D Marke unter Markenschutz gestellt werden sollte, präzisierte das Europäische Gericht (EuG) die Rechtsprechung und Grundsätze zum Schutzanspruch von Varianten von üblichen Formen. Dies ist ein relevantes Thema vor allem für 3 D Marken, die oftmals eben genau eine bestimmte Variante bereits bekannter Formen sind.

Der EuG betonte, dass die bloße Tatsache, dass eine Form eine „Variante“ der üblichen Formen dieser Warengattung ist, nicht ausreicht, um Markenschutz abzulehnen (gemäß fehlender Unterscheidungskraft nach von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009). Vielmehr sei diese Beurteilung stets eine Einzelfallprüfung, erläuterte der EuG. Allerdings gelte nach der Rechtsprechung, dass, je mehr sich die als Marke angemeldete Form der Form annähert, in der die betreffende Ware am wahrscheinlichsten in Erscheinung tritt, umso eher ein Fehlen der Unterscheidungskraft zu erwarten ist, fügte das Gericht hinzu.

Erdinger Bierglas – besonderes Erlebnis?

Glasform Erdinger BierglasKlägerin Erdinger warf der Beschwerdekammer (die angefochtene Entscheidung) vor, nicht berücksichtigt zu haben, dass sich die Form des Bierglas Weissbräu Erdinger in mehreren Punkten deutlich von herkömmlichen Biergläsern abhebe. Das Erdinger Bierglas weise eine extravagante und besondere Formgestaltung auf. Zudem erinnere die besondere Glasform an einen Pokal, dies werde auch der Verbraucher assoziieren, sozusagen als besonderes Erlebnis.

Doch das Gericht wies diese Argumentation zurück. Nicht nur das Erdinger Glas weist eine leichte Verengung in der Mitte des unteren Teils auf, dies machten auch andere Hersteller mit ihren Gläsern, wie die Internetrecherche der Beschwerdekammer ergeben hatte. Und auch die Verzierungen, die dem Muster eines Fußballs ähneln, machen das Erdinger Glas nicht einzigartig, auch andere vergleichbare Gläser weisen ähnliche Muster auf. Die Form des Erdinger Bierglas komme daher üblicherweise auf dem Markt verfügbaren großen Gläsern gleich, urteilte der EuG.

Der Umstand, dass die Beschwerdekammer keine wirklich identischen Glasformen auf dem Markt nachweisen konnte, vermag diese Beurteilung nicht zu entkräften, machte das Gericht deutlich.

Neuheit oder Originalität nicht relevant für Unterscheidungkraft

Im Übrigen sind weder Neuheit oder die Originalität maßgebliche Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke, ergänzte der EuG und verwies auf das Urteil von 2010 zum Lindt Goldhasen.

Auch das Argument der Klägerin, sie sei das einzige Unternehmen, das das Glas als Form vermarkte, konnte das EuG nicht überzeugen. Diese Vermarktung des Erdinger Bierglas könne nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft ausgelegt werden. Das Design des fraglichen Glases könne aufgrund seiner von den bereits auf dem Markt vorhandenen Formen leicht abweichenden Form – allenfalls – als ein neues Design angesehen werden und nicht als ein Hinweis auf die Herkunft der betreffenden Waren.

Daher wies der EuG die Klage ab und bestätigte die Entscheidung der Beschwerdekammer, die Markenschutz für das Erdinger Bierglas als 3 D Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft abgelehnt hatte.

Möchten auch Sie Ihre Marke oder ihren Markennamen schützen?

Unsere Anwälte beraten Sie gerne. Nehmen Sie bei Interesse gerne Kontakt zu uns auf – wir freuen uns auf Ihren Anruf!

Quellen: 

Urteil des EuG, EU:T:2017:754

Bild:

blende12 | pixabay.com | CCO License

  • teilen  
  • teilen 
  • mitteilen 
  • twittern 
  • teilen 

Category iconMarkenrecht Tag iconEuG,  Bierglas,  Formmarke,  Glasform,  3 D Marke,  3D-Marke,  Variante bekannter Form,  EU:T:2017:754,  Oktoberfest,  Erdinger Bierglas,  Erdinger,  Erdinger Weissbräu,  Erdinger Weißbier,  Glas

Reader Interactions

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Primary Sidebar

Mehr Artikel zu: Markenrecht

Alle Artikel

Blogmenü

  • Arbeitnehmererfindung
  • Markenrecht
  • Designrecht
  • Patentrecht
  • Healthcare & Lifesciences
  • Lizenzen
  • News zum geistigen Eigentum
  • Produkt- und Markenpiraterie
  • Unterlassung / Abmahnung
  • Wettbewerbsrecht
  • Aktuelles aus unserer Kanzlei
  • Generell

Rechtsgebiete

  • Patentrecht
  • Gebrauchsmusterrecht
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Markenrecht
  • Designrecht
  • Marken- / Produktpiraterie

Das könnte Sie auch interessieren:

15. März 2022
Marke CULTCAMPER – denkt man da an den VW Bulli?

Marke CULTCAMPER – denkt man da an den VW Bulli?

4. März 2022
Zuschuss für Europäischen IP Schutz: KMU-Fonds 2022

Zuschuss für Europäischen IP Schutz: KMU-Fonds 2022

25. Februar 2022
CODE-X gegen Cody’s: Verwechslungsgefahr bei Getränken?

CODE-X gegen Cody’s: Verwechslungsgefahr bei Getränken?

24. Februar 2022
EuGH: EOS scheiterte an Eintragung 3D-Marke für Lippenbalsam

EuGH: EOS scheiterte an Eintragung 3D-Marke für Lippenbalsam

21. Februar 2022
Steirisches Kürbiskernöl g. g. A. + Bildelemente: geographische Angabe?

Steirisches Kürbiskernöl g. g. A. + Bildelemente: geographische Angabe?

15. Februar 2022
SPOTIFY gegen POTIFY: Cannabis App verliert

SPOTIFY gegen POTIFY: Cannabis App verliert

Kontaktieren Sie uns oder fordern Sie einen Rückruf an

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]
Rückruf vereinbaren

Footer

Kontakt

Torhaus Westhafen
Speicherstrasse 59
60327 Frankfurt am Main
Deutschland

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
+49 (0) 69 / 606 278 – 199
[email protected]

Öffnungszeiten
Montag – Freitag:   08:00-18:00

Rechtsgebiete

  • Patentrecht
  • Gebrauchsmusterrecht
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Markenrecht
  • Designrecht
  • Marken- / Produktpiraterie

Unternehmen

  • Rückruf anfordern
  • Kanzlei
  • ISO-Zertifikat
  • Datenschutz-Erklärung
  • Datenverarbeitung
  • Impressum

Folgen Sie Uns

  • Facebook
  • Twitter
  • Instagram
  • LinkedIn
  • xing
  • Email

Newsletter Anmeldung

© Patent- & Rechtsanwaltskanzlei Meyer-Dulheuer MD Legal Patentanwälte PartG mbB

Contact Form

 

Give us a call, send us an email or fill out the contact form.

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]

Kontaktformular

 

Rufen Sie uns an, schicken Sie uns eine Mail oder füllen Sie das Kontaktformular aus.

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]

Datenschutzeinstellungen Datenschutzeinstellungen

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Sie können Ihre Auswahl jederzeit unter Einstellungen widerrufen oder anpassen.

Datenschutzeinstellungen

Alle akzeptieren

Speichern

Nur notwendige Cookies

Individuelle Datenschutzeinstellungen

Cookie-Details Datenschutzerklärung

Datenschutzeinstellungen Datenschutzeinstellungen

Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies. Sie können Ihre Einwilligung zu ganzen Kategorien geben oder sich weitere Informationen anzeigen lassen und so nur bestimmte Cookies auswählen.

Alle akzeptieren Speichern Nur notwendige Cookies

Zurück

Datenschutzeinstellungen

Essenzielle Cookies ermöglichen grundlegende Funktionen und sind für die einwandfreie Funktion der Website erforderlich.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Name
Anbieter Eigentümer dieser Website
Zweck Speichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt wurden.
Cookie Name borlabs-cookie
Cookie Laufzeit 1 Jahr
Name
Anbieter Eigentümer dieser Website
Zweck Speichert die aktuelle Sprache.
Cookie Name pll_language
Cookie Laufzeit 1 Jahr
Name
Anbieter Cloudflare
Zweck Ein CDN für Auslieferung der Website-Inhalte.
Datenschutzerklärung https://www.cloudflare.com/de-de/privacypolicy/
Host(s) cloudflare.com
Cookie Name __cfduid
Cookie Laufzeit 30 Tage

Cookies die benötigt werden um die volle Funktionalität der Website zu erlauben.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
Anbieter Google LLC
Zweck Schutz vor Spam-Anfragen durch Google reCAPTCHA.
Datenschutzerklärung https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/
Host(s) google.com
Cookie Name NID, ANID
Cookie Laufzeit 6 Monate

Statistik Cookies erfassen Informationen anonym. Diese Informationen helfen uns zu verstehen, wie unsere Besucher unsere Website nutzen.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
Anbieter Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck Cookie von Google für Website-Analysen. Erzeugt statistische Daten darüber, wie der Besucher die Website nutzt.
Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy
Cookie Name _ga,_gat,_gid
Cookie Laufzeit 2 Jahre
Akzeptieren
Name
Anbieter etracker GmbH
Zweck Statistisch Auswertung der Nutzer unserer Website.
Datenschutzerklärung https://www.etracker.com/datenschutzerklaerung/
Host(s) etracker.com
Cookie Name et*
Cookie Laufzeit 480 Tage

Inhalte von Videoplattformen und Social-Media-Plattformen werden standardmäßig blockiert. Wenn Cookies von externen Medien akzeptiert werden, bedarf der Zugriff auf diese Inhalte keiner manuellen Einwilligung mehr.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
Anbieter Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck Wird verwendet, um YouTube-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy
Host(s) google.com
Cookie Name NID
Cookie Laufzeit 6 Monate

Datenschutzerklärung