Seit 2019 gilt die 12. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Design, Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation), nun ist auch die amtliche Warenliste Design 2020 in Kraft. Die Änderung betrifft neue Designanmeldungen und auch eingetragene Designs, die direkt von Amts wegen umklassifiziert werden.
Eine Designanmeldung muss eine Erzeugnisangabe enthalten, die gemäß der Locarno-Klassifikation einzuordnen sind. Dies dient der Ordnung von den registrierten Designs und macht sie leichter recherchierbar. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wendet die 12. Ausgabe der Locarno-Klassifikation seit dem 1. Januar 2019 bei allen Designanmeldungen an.
Zusammen mit der Locarno-Klassifikation wird eine amtliche Warenliste für Designs veröffentlicht. Beide werden in regelmäßigen Abständen überarbeitet, um sie auf dem neuesten Stand zu halten. Die 12. Ausgabe der Locarno-Klassifikation ist am 01.01.2019 und die amtliche Warenliste Design 2020 am 01.01.2020 in Kraft getreten.
Falls sich die Klassifizierung in Bezug auf die Erzeugnisangabe und die dafür eingetragenen Warenbegriffe geändert hat, werden eingetragene Designs von Amts wegen umklassifiziert.
DPMA bietet online gute Funktionen an
Die aktuelle Bekanntmachung ist auch über die DPMA-Internetseite Designs verfügbar. Das DPMA bietet zur Recherche der vorhandenen Warenbegriffe auch eine Suchmaschine an.
Bei der elektronischen Anmeldung von Designs mit DPMAdirektWeb ist zudem die aktuelle Warenliste Design bei der Erzeugnisangabe hinterlegt. Auch bei Nutzung der Software DPMAdirekt steht die Warenliste in ihrer jeweils aktuellen Fassung zur Verfügung, sofern die Update-Funktion der Software genutzt wird.
Außerdem finden Sie die gesamte Locarno-Klassifikation mit Unterklassen finden Sie über die Übersicht Designs des DPMA zum Download, als Excel-Liste.
Auflistung: Die Klassen der Locarno-Klassen in der Übersicht
- Klasse 1: Nahrungsmittel
- Klasse 2: Bekleidung und Kurzwaren
- Klasse 3: Reiseartikel, Etuis, Schirme und persönliche Gebrauchsgegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
- Klasse 4: Bürstenwaren
- Klasse 5: Nichtkonfektionierte Textilwaren, Folien (Bahnen) aus Kunst- und Naturstoffen
- Klasse 6: Möbel, inklusive Matratzen, Teppiche und Tischdecken
- Klasse 7: Haushaltsartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
- Klasse 8: Werkzeuge und Kleineisenwaren
- Klasse 9: Verpackungen und Behälter für den Transport oder den Warenumschlag
- Klasse 10: Uhren und andere Messinstrumente, Kontroll- und Anzeigegeräte
- Klasse 11: Ziergegenstände, inklusive Statuen und Fahnen
- Klasse 12: Transport- und Hebevorrichtungen
- Klasse 13: Apparate zur Erzeugung, Verteilung oder Umwandlung von elektrischer Energie
- Klasse 14: Apparate zur Aufzeichnung, Übermittlung oder Verarbeitung von Informationen
- Klasse 15: Maschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
- Klasse 16: Fotografische, kinematografische und optische Artikel
- Klasse 17: Musikinstrumente
- Klasse 18: Druckerei- und Büromaschinen
- Klasse 19: Papier- und Büroartikel, Künstler- und Lehrmittelbedarf
- Klasse 20: Verkaufs- und Werbeausrüstungen, Schilder
- Klasse 21: Spiele, Spielzeug, Zelte und Sportartikel
- Klasse 22: Waffen, Feuerwerksartikel, Artikel für die Jagd, den Fischfang und zur Schädlingsbekämpfung
- Klasse 23: Einrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten, sanitäre Anlagen, Heizungs-, Lüftungsund Klimaanlagen, feste Brennstoffe
- Klasse 24: Medizinische- und Laborausrüstungen
- Klasse 25: Bauten und Bauelemente
- Klasse 26: Beleuchtungsapparate
- Klasse 27: Tabakwaren und Raucherartikel
- Klasse 28: Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse, Toilettenartikel und -ausrüstungen
- Klasse 29: Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer, zur Unfallverhütung und Rettung
- Klasse 30: Artikel für das Halten und Pflegen von Tieren
- Klasse 31: Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
- Klasse 32: Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierungen
>> Innerhalb jeder der Klassen gibt es noch Unterklassen. Insgesamt teilt die 12. Ausgabe der Locarno-Klassifikation die Produktbereiche in 32 Hauptklassen und 237 Unterklassen ein.
Quelle: Pressemitteilung DPMA
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