Seit 2019 gilt die 12. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Design, Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation), nun ist auch die amtliche Warenliste Design 2020 in Kraft. Die Änderung betrifft neue Designanmeldungen und auch eingetragene Designs, die direkt von Amts wegen umklassifiziert werden.
DPMAdirektWEB
Seit 01.01.2017: 11. Ausgabe der Locarno-Klassifikation in Kraft getreten
Am 1. Januar 2017 ist die 11. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) in Kraft getreten. Die Änderung betrifft u.a. eingetragene Designs, die im Rahmen der Aufrechterhaltung von Amts wegen umklassifiziert werden.
Wichtige Info für Markenanmelder: Probleme bei DPMAdirektWeb entdeckt
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) macht auf eine aktuelle (negative) Sondersituation bzgl. Markenanmeldungen aufmerksam. Grund für das Rundschreiben ist ein Fehler der hauseigenen Anwendung DPMAdirektWeb, der im Zeitraum vom 01.03. - 08.03.2016 statt fand und zu Problemen bei Markenanmeldern führt.

