Die Patentrecherche ist ein essentieller Schritt im Prozess der Patentanmeldung. Sie dient dazu festzustellen, ob es Ihre Erfindung bereits gibt oder nicht und somit, ob eine Anmeldung auch tatsächlich lohnenswert wäre. Ganz egal, ob Sie die Patentrecherche eigenständig unternehmen oder die Aufgabe einem Patentanwalt überlassen – in jedem Fall muss die Arbeit wie von einem Profi geleistet werden. Denn wenn Sie die Patentrecherche nicht ordentlich durchführen und etwas übersehen, kann Ihnen im Prüfungsverfahren durch das Amt Ihr Patent verweigert werden. Jegliche bisherigen Investitionen und Zeit, die Sie in Ihre Erfindung und die Anmeldung gesteckt haben, wären somit umsonst. Deswegen berichten wir Ihnen heute, worauf ein echter Profi bei einer Patentrecherche achtet. Möglicherweise können Sie dann schon feststellen, ob Sie sich eine eigenständige Durchführung der Patentrecherche zutrauen oder ob Sie lieber doch auf Nummer sicher gehen und dem Experten die Arbeit überlassen.
Wie recherchiere ich?
Zunächst einmal möchten wir Ihnen ans Herz legen, die Recherche nach dem Stand der Technik unbedingt vor der Entwicklung Ihrer Erfindung durchzuführen. Dies ist insofern ausschlaggebend, da Sie sich, falls es Ihre Idee von einer Erfindung denn schon gibt, jeglichen Kosten- sowie Zeitaufwand sparen können.
Zur Recherche gibt es verschiedene Instrumente und Methoden. Sie sollten jedoch nicht x-beliebig drauf los recherchieren. Nicht jede Datenbank ist für Ihre Zwecke gleichermaßen geeignet. Zudem ist es empfehlenswert sich vorab eine Strategie zu überlegen, nach der Sie vorgehen.
Wir stellen Ihnen heute eine Methode vor, die wir als besonders geeignet empfinden, um herauszufinden, ob es bereits ein Patent zu Ihrer Erfindung gibt. Es handelt sich hierbei um eine Kombination aus der Recherche nach Stichworten zu Ihrer Erfindung und sogenannten Patentklassen. Was es im Einzelnen mit beiden Recherchearten auf sich hat, erklären wir Ihnen an späterer Stelle. Wichtig ist jedenfalls, in der Schnittmenge beider Rechercheergebnisse nach dem Technikdetail Ihrer Erfindung zu suchen. Gibt es in dieser Schnittmenge bereits Patente, deren Technikanteil genau Ihrem entspricht? Wenn nein, dann hat sich Ihre Hoffnung erfüllt und Sie können Ihr Patent anmelden ohne ein bereits bestehendes zu verletzen.
Die Recherche nach Stichworten
Entscheidend für eine erfolgreiche Suche nach Stichworten ist es, geeignete Schlüsselwörter zu finden, die direkt oder indirekt mit Ihrer Erfindung bzw. Ihrer Technologie zusammenhängen. Hierfür sollten Sie sich am besten noch einmal vor Augen führen, welche technische Komponente und welche funktionalen Elemente Ihre Technologie beinhaltet. Wie Sie dann vermutlich feststellen, kommen einige Begriffe und Synonyme für die Suche in Frage. Deshalb empfehlen wir Ihnen, neben dem Begriff, der Ihre Erfindung eindeutig beschreibt, nach sinnverwandten Wörtern oder Umschreibungen zu suchen. Zusätzlich zu den Fachbegriffen können Sie außerdem nach allgemeinen Ausdrucksweisen suchen. Auch sollten Sie Ihre Suchbegriffe in mehreren Sprachen eingeben, da einige Datenbanken mehrsprachig sind. Nach und nach empfiehlt es sich dann, Ihre Suche immer mehr zu verfeinern und nach immer detaillierteren Begriffen suchen. Wenn Sie konkret nach Namen suchen wollen, gilt es auf Folgendes zu achten: Firmennamen werden nicht immer gleich geschrieben. Manchmal werden Abkürzungen ausgeschrieben, manchmal nicht. Außerdem haben viele Firmen Zusätze, die aber gerne mal weggelassen werden. Gelegentlich schleichen sich auch bei der Übersetzung von Firmennamen Fehler ein. Hat Ihr gesuchtes Unternehmen eventuell auch Tochterfirmen? Möglicherweise ist ein Patent nicht unter dem Mutterkonzern abgespeichert.
Zu guter Letzt noch ein Tipp. Es mag selbstverständlich klingen, aber wird gerne mal vergessen: Dokumentieren Sie alle Rechercheergebnisse, legen Sie sie ab und speichern Sie sie. Andernfalls verlieren Sie möglicherweise die Übersicht.
Für die Suche nach Stichworten bieten sich diverse Datenbanken an. In den meisten Fällen empfiehlt es sich jedoch in mehreren Datenbanken zu suchen. Denn jede Datenbank ist anders. Deshalb sollten Sie sich auch vorab erkundigen, welche Datenbanken für Sie am geeignetsten sind. Es gibt Datenbanken, die eher für Einsteiger gedacht sind, während andere Recherchedatenbanken sehr komplex sind. Wiederum sind die Sprachen der Datenbanken überall verschieden. Darüber hinaus decken einige Datenbanken unterschiedlich viele Länder ab. Wir stellen Ihnen einmal die geläufigsten kostenfreien Datenbanken vor.
https://depatisnet.dpma.de
Zum einen gibt es das DEPATISnet, ein Patentinformationsystem, das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt wird. Dieses System deckt über 40 Länder bzw. Patentämter ab und beinhaltet rund 84 Millionen Patentdokumente. Die Suche ist in Deutsch und Englisch möglich. Der Online Service richtet sich vor allem an Nutzer, die bezüglich der Patentrecherche noch nicht sehr erfahren sind, sowie an Hochschulen, Universitäten oder an kleine Unternehmen und ist somit hervorragend geeignet, um beispielsweise im Vorfeld einer Patentanmeldung selbstständig Informationen über den Stand der Technik zu erhalten.
https://register.dpma.de
Zum anderen bietet das DPMA eine amtliche Publikations- und Registerdatenbank, in der nach jeglichen Schutzrechten, so auch nach Patenten, recherchiert werden kann. Dieser Dienst ist insbesondere vorteilhaft für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte und zur Ermittlung des aktuellen Rechtsstands. Auch die Nutzung des DPMAregister ist kostenfrei.
http://worldwide.espacenet.com
Espacenet ist ein Dienst des Europäischen Patentamts und bietet Zugang zur internen Datenbank mit Patentanmeldungen aus über 90 Ländern. Der Vorteil von Espacenet ist, dass eine große Anzahl an Ländern abgedeckt wird und man somit nicht bei allen möglichen Ländern getrennte Recherchen vornehmen muss. Allerding muss man sich dessen bewusst sein, dass die Rechtsdaten eventuell nicht immer vollständig und aktuell sind, da die Daten und Informationen von anderen Behörden ans EPA weitergeleitet werden. Somit hängt die Aktualität und Richtigkeit von den kooperierenden Patentämtern ab. Zudem ist die Suche nur in Englisch möglich.
www.epo.org/index_de.html
Zu guter Letzt möchten wir das Europäische Patentregister vorstellen. Mit diesem können Sie alle öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patentanmeldungen erhalten. Sie können anhand der Dokumente herausfinden, in welchem Verfahrensstadium sich eine europäische Patentanmeldung befindet, ob ein Patent auf eine europäische Patentanmeldung erteilt wurde usw.
http://patft.uspto.gov/
Wer lediglich nach Patenten und Patentanmeldungen in den USA suchen möchte, kann diese Datenbank verwenden. Wie man sich schon denken kann, empfiehlt es sich die Stichwortsuche in Englisch vorzunehmen.
Die Recherche nach Patentklassen
Außer der Recherche nach Stichworten sollten Sie ebenso nach Patentklassen suchen. So wird jede Patentanmeldung klassifiziert und einem oder mehreren Gebieten der Technik zugeordnet. Dazu wird ein Recherche-Hilfsmittel, die Internationale Patentklassifikation (IPC), verwendet. Sie wird in über 100 Patentbehörden genutzt und ist somit das allgemeingültigste Tool. Es wird unterteilt nach acht Sektionen:
- Täglicher Lebensbedarf
- Arbeitsverfahren, Transportieren
- Chemie, Hüttenwesen
- Textil, Papier
- Bauwesen, Bergbau
- Maschinenbau, Beleuchtung, Heizung, Waffen
- Physik
- Elektrotechnik
Jede dieser Sektionen ist in Klassen, Unterklassen sowie Haupt- und Untergruppen unterteilt. So nennt sich von der Sektion ?Arbeitsverfahren, Transportieren? eine Klasse ?Gleislose Landfahrzeuge?. Eine weitere Unterklasse dazu ist ?Fahrräder, Motorräder, Fahrradvorrichtungen? und so weiter und so fort.
Die Suche nach Patenten in Klassifikationen hat mehrere Vorteile.
- Zum einen können Sie mittels des IPC in weltweiten Datenbeständen recherchieren.
- Zum anderen erfolgt die Recherche völlig unabhängig von der Sprache, in der die Patentschrift abgefasst wurde.
Auf jeden Fall kombinieren!
Wir empfehlen in jedem Fall eine Kombination beider Methoden, um ein möglichst genaues Ergebnis zu erzielen. Vor allem in der Schnittmenge der Patente beider Methoden liegen nämlich die für Sie relevanten Patente. Finden Sie beispielsweise ein Patent bei der Stichwortsuche, stellen aber dann fest, dass es nicht in einer der für Sie relevanten Klassen eingeordnet ist, spielt das Patent für Sie möglicherweise schon keine Rolle mehr.
Für Patentrecherchen gibt es kein Kochrezept
Wir möchten Sie abschließend darauf hinweisen, dass dieser Beitrag lediglich dazu dient, Ihnen einen Eindruck zu vermitteln, wie die Vorgehensweise bei einer Patentrecherche aussieht. Das Thema ist sehr komplex, die perfekte Recherche kann in jedem Fall etwas variieren. Wir bieten Ihnen aber an, in einem persönlichen Gespräch konkret auf Ihren Fall einzugehen und Sie zu beraten. Auch, falls Sie aufgrund der Informationen dann feststellen sollten, dass Sie sich sicherer fühlen, wenn Ihnen ein Experte die Patentrecherche abnimmt, können wir diesen Schritt gerne für Sie übernehmen. Aber auch wenn Sie Ihre Recherche bereits begonnen haben, aber nicht mehr weiter wissen, stehen wir Ihnen gerne kurzfristig zur Seite und übernehmen die weitere Recherche für Sie.
In jedem Fall kann sich ein Patentanwalt durch sein geschultes Auge schneller und besser einen Überblick bei der Recherche verschaffen. So oder so ist eine eigenständige Patentrecherche zwar möglich und wir möchten Ihnen unsere Tipps diesbezüglich nicht vorenthalten, dennoch möchten wir Sie warnen, dass es sich hierbei nicht um ein kinderleichtes Verfahren handelt. Aber wie Sie sich auch entscheiden, wir beraten Sie gerne:
Mein Freund ist der Meinung, dass er, im Rahmen seines Jobs, eine Software entwickelt hätte, für welches es sinnvoll wäre ein Patent anzumelden. Nun wollte ich mich etwas besser zum Thema IT Recht und Patentrecht informieren. Es ist gut zu wissen, dass die Patentrecherche von einem Profi durchgeführt werden sollte, da bei dem Prüfungsverfahren sonst das Patent verweigert werden könnte, wenn etwas Wichtiges übersehen wurde. Toll, wenn man sich hierfür eine Anwaltskanzlei hinzuziehen kann, welche sich mit dem Thema Patentrecht und Softwarerecht auskennt und einen dann vor schlimmen Fehlern bewahren kann.