Ein Patent anzumelden erscheint auf den ersten Blick relativ einfach. Sobald die Innovation ausgearbeitet ist, wenden sich viele Antragssteller auf eigene Faust an das Deutsche Patent- und Markenamt, laden die online bereitgestellten Unterlagen und Merkzettel herunter, füllen den Antrag aus und schicken ihn ab. ?Warum einen Anwalt konsultieren, der viel Zeit braucht, Kosten verursacht und im Endeffekt genau dasselbe wie ich tut, nämlich einen Antrag an das DPMA schicken!?, denken sich viele.
Warum diese Annahme trügerisch und gefährlich ist
Leider ist das Patentgesetz für die Allgemeinheit relativ undurchsichtig, weshalb der Wert der Arbeit eines Patentanwalts nach außen manchmal nicht direkt greifbar ist. Die Qualität seiner Arbeit bemisst sich nämlich nicht in der Höhe des Aktenstapels auf seinem Schreibtisch, sondern liegt vielmehr in der sorgfältigen Formulierung der Anmeldung, einer ausführlichen Beratung und auch in rechtlichem Beistand, falls doch etwas schiefgehen sollte.
Bei der Patentanmeldung kommt es nämlich neben den großen, auffälligen Faktoren auf die kleinsten Feinheiten an. Im Verborgenen lauern viele Details und Tücken, auf die man aus Überschwang und mangelnder Erfahrung leicht hereinfallen kann. Lassen Sie uns einige Beispiele geben:
Angemeldet ist noch nicht erteilt
Vor der Anmeldung muss man zunächst herausfinden, ob sich die eigene Erfindung tatsächlich vom bisherigen Stand der Technik abhebt und damit ?neu genug? ist für ein Patent. Wenn Sie aber während der Patentrecherche etwas übersehen, gerät Ihr Anmeldevorhaben vielleicht ohne dass Sie es ahnen, so sehr in die Nähe eines bereits erteilten Patents, dass die Neuheit Ihrer Erfindung während der Prüfung Ihres Antrags angezweifelt wird.
Die Anmeldung selbst mag Ihnen ganz leicht vorgekommen sein – Die Erteilung Ihres Patents wird damit aber möglicherweise zu einem unerfüllbaren Wunsch. Ganz zu schweigen davon, was geschehen könnte, wenn das Patent zwar erteilt, aber hinterher direkt von allen Seiten angegriffen wird. In diese Situation möchten Sie nicht unvorbereitet geraten.
Vergessen wird nicht vergeben
Wenn Sie vergessen dem Antrag wichtige Zeichnungen oder andere technische Belege beizulegen, kann dies das gesamte Anmeldevorhaben gefährden. Denn in Deutschland sind Änderungen an Patentanmeldungen im Nachhinein in aller Regel nicht mehr möglich.
Oder Sie vergessen, Ihre Innovation in Ländern zu schützen, die Sie für irrelevant halten. Möglicherweise sind aber gerade diese Länder unverzichtbar, wenn die vergessenen Anmeldungen nicht irgendwann in Form von Fälschungen und bereits besetzten Nischen auf Ihr Unternehmen zurück fallen sollen. Wäre es nicht besser, schon zu einem frühen Zeitpunkt die Bewegungsfreiheit Ihres Unternehmens abzusichern?
Kosten, Kosten ? und noch mehr Kosten?
Nicht nur der Antrag auf Erteilung eines Patents kostet. Wenn Sie nicht an irgendeinem Punkt des Prozesses, auch im Nachhinein, große Risiken eingehen wollen, muss das Budget sorgfältig und mit Blick auch für Faktoren geplant werden, die vielleicht jetzt noch unwichtig erscheinen mögen, aber später groß und wichtig werden können. Was ist zum Beispiel, wenn jemand nach der Erteilung Ihr Patent anficht? Sie werden keine böse Überraschung erleben wollen, weil Sie nicht genügend Geld für solche Dinge eingeplant haben.
Verzögerungen und zusätzliche Kosten, die Situationen wie die eben beschriebenen nach sich ziehen können, könnten die Vermarktung Ihrer Innovationen im schlimmsten Fall sogar komplett verhindern. Dann wäre die ganze Arbeit umsonst gewesen.
Wie findet man einen guten Patentanwalt?
Ausschlaggebend ist neben dem nötigen fachlichen Hintergrundwissen auch ein großes Maß an Erfahrung. Wenn Sie also beispielsweise eine Erfindung auf dem Bereich der Biotechnologie anmelden wollen, suchen Sie nach einem Anwalt, der auf diesem Feld Bescheid weiß.
Diese Punkte sollten Sie zusätzlich noch im Blick behalten:
- Ein guter Ruf und gute Bewertungen kommen nicht von ungefähr. Objektive und eigenständige Bewertungsseiten können einen ersten Eindruck von der qualitativen Arbeit einer Kanzlei geben
- Soll Ihre Innovation in einem internationalen Rahmen geschützt werden, fragen Sie nach den internationalen Erfahrungen und nach dem Netzwerk des Anwalts.Von Land zu Land unterschiedliche Feinheiten, wie die unterschiedliche Auslegung der Neuheit einer Erfindung, könnten ausschlaggebend für die Anmeldung Ihres Patents und dessen nachhaltigen Schutz sein
Vorsicht ist besser als Nachsicht
Wer seine technische Erfindung effizient und nachhaltig schützen möchte, kann aus qualifizierter Hilfe und Erfahrung eines Patentanwalts nur Vorteile ziehen. Dieser hilft dem Patentanmelder, seine Rechte im In- und Ausland lückenlos abzusichern und später auch durchzusetzen.
Es ist wie überall, der Fachmann kennt sich einfach besser aus als der Laie. Die Möglichkeiten, dass es mit einem Patent nicht so läuft wie man (Erfinder/in) sich vorstellt, sind vielfältig. Mir ist das passiert. Ohne Spezialisten? Keine Chance.
Jot Weh