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Sonos mit Etappensieg gegen Google

16. August 2021

Sonos erreichte am letzten Wochenende einen Etappensieg gegen Google im Patentstreit um W-Lan Audiosysteme. Ein US Handelsrichter entschied, Google habe Patentverletzung begangen. Eine brisante Entscheidung- auch für andere Technikgiganten mit Audio Wiedergabe.

Sonos AudiosystemeMit eine kurzen, einseitigen Erklärung gab der US Handelsrichter Charles Bullock am 13. August 2021 seine Entscheidung bekannt, dass der Suchmaschinengigant Google fünf Patente von Sonos verletzt. Das ist in mehrfacher Hinsicht eine brisante Entscheidung.

Denn zum einen kann die US Handelsbehörde (ITC) bei einer Feststellung von Patentverletzung wie in diesem Fall die Einfuhr von Waren in die USA untersagen. In den festgestellten Verletzungen gegen die fünf Patente von Sonos (USA) geht es um die Technologie zum Synchronisieren der Audio-Wiedergabe, zu Lautstärkereglung und auch zur W-Lan-Anbindung- kurz gesagt, kann also diese Entscheidung des US Handelsrichters einen Großteil von Geräten von Google betreffen, darunter auch Google Laptops und Speaker, Smartphones der Marke Pixel und der Google Lautsprecher Nest. Und da die meisten Geräte in Asien gefertigt werden, könnte ein Importverbot der ITC einen Verkaufsstopp in den USA bedeuten.

Aber auch in anderer Hinsicht ist dieser Etappensieg von Sonos brisant für die großen Technologieunternehmen. Denn Sonos-Modelle unterstützen auch die Sprachassistenten von Google – und auch die von Amazon.

Konkret wurde eine Patentverletzung festgestellt gegen die US Patente von Sonos der Nummern 9,195,258 („System und Verfahren zur Synchronisierung von Operationen zwischen einer Vielzahl von unabhängig getakteten digitalen Datenverarbeitungsgeräten“, 10,209,953 („Wiedergabegerät mit Synchronisation einer Vielzahl von Geräten“), 9,219,959 („Mehrkanalige Kopplung in einem Mediensystem“), 8,588,949 („Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung von Lautstärkepegeln in einem Mehrzonensystem“) und 10,439,896 („Verbindung mit einem Wiedergabegerät“).

Patentstreit Sonos vs Google begann mit Zusammenarbeit

2013 haben Sonos und Google zunächst zusammen daran gearbeitet, Googles Musikdienst in die Home Speaker von Sonos zu integrieren. Die gewonnenen Informationen habe Google dann jedoch widerrechtlich für die Entwicklung eigener Geräte genutzt.

Bisher ist lediglich die einseitige Entscheidung vom 13. August veröffentlicht; die vollständige Entscheidung wird erst verfügbar gemacht, wenn beide Parteien die Gelegenheit erhalten haben, vertrauliche Inhalte zu schwärzen.

Die jetzige Entscheidung ist brisant, bleibt aber zunächst nur ein Etappensieg für Sonos. Denn die Entscheidung des Richters unterliegt der Überprüfung durch die gesamte Kommission, die auch die Befugnis hat, die Einfuhr einer breiten Palette von Google-Produkten zu blockieren. Bis zum Dezember ist in dieser Sache eine endgültige Entscheidung zu erwarten.

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Unsere Anwälte verfügen über langjährige Expertise im Patentrecht sowie im gesamten Gewerblichen Rechtsschutz und sind berechtigt, Sie vor jedem Amt und vor jedem Gericht zu vertreten – in Deutschland und auch international.
Nehmen Sie bei Interesse gerne Kontakt auf.

Quelle: 

Entscheidung des US Handelrichters Bullock vom 13. August 2021

Bild:

HeikoAL | pixabay | CCO License

 

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Category iconPatentrecht Tag iconAlexa,  Amazon,  Audio Patente Sonos,  drahtlose Audiosysteme,  Echo dot,  Google,  Patentverletzung,  Siri,  Sonos,  Sonos vs Google,  Sprachassistenz,  US Handelsrichter

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