Patentrecherche: So wird’s richtig gemacht!

Eine Patentrecherche ist unabdingbar vor dem Beginn seiner Arbeiten an einer Erfindung. Oftmals liegen ähnliche oder sogar schon bestehende Patente vor, die entweder ein Umdenken erfordern oder direkt Ihr gesamtes Vorhaben ausbremsen. In diesem Artikel möchten wir Ihnen die wichtigsten Informationen für eine gute Patentrecherche mitgeben.

Diese ist in mehreren Abschnitten eines Projektes unbedingt notwendig und sollte durchdacht durchgeführt werden, denn im schlimmsten Fall wird Ihre Patentanmeldung ohne großes Wenn und Aber abgelehnt.

Eine Patentrecherche kann jeder selbst durchführen. Es gibt verschiedene Datenbanken und Anlaufstellen, die Sie kostenlos besuchen können. Jeder, der sich aber ernsthaft(er) mit der Materie beschäftigt hat, wird schnell merken, dass nur die Hilfe eines Patentanwalts eine 100%ige Sicherheit gewährt.

Wann sollte eine Recherche erfolgen?

Die Recherche sollte an mehreren Stellen Ihrer Erfindung stattfinden. Zum einen vor der Entwicklung (s)einer Idee, zum anderen unmittelbar vor der Anmeldung des Patents.

Bevor Sie eine Idee entwickeln und in Patentreife bringen, sollten Sie eine sog. „Neuheits“- oder „Stand-der-Technik“-Recherche vornehmen. Dadurch vermeiden Sie teure Ausgaben und verschwenden keine Zeit. Zeit, die sich im schlimmsten Fall nicht gelohnt hat.

Eine zweite Überprüfung sollten Sie vor dem Einreichen Ihres Patentantrags einplanen, um sicherzustellen, dass niemand in der Zwischenzeit etwas Derartiges angemeldet hat. Eine zweite oder dritte Recherche kann zudem Sinn machen, wenn Sie innerhalb der ersten und zweiten Suche Anpassungen und/oder Verbesserungen an Ihrer Erfindung vorgenommen haben.

Wo kann ich nach Patenten suchen?

Um sich für die richtige Suchmaschine zu entscheiden, müssen Sie wissen in welchem Land die Anmeldung erfolgen soll. Für die meisten Fälle sind die beiden Suchmaschinen DEPATISnet und Espacenet die richtige Wahl.

Mit DEPATISnet haben Sie Zugang zu einem Dokumentenarchiv mit ca. 88 Millionen Datensätzen aus rund 100 Ländern, von denen Sie fast 60% der Datensätze direkt als PDF erhalten. Das DPMA-Werkzeug ermöglicht es nicht nur in sämtlichen deutschen Patentdokumenten seit 1877 zu suchen, sondern auch in Dokumenten vieler anderer Patentämter und Organisationen weltweit. Je nach Vorkenntnissen stehen fünf verschiedene Recherchemodi zur Verfügung (Einsteiger, Experte, Ikofax, Familie und PIZ-Unterstützung).

DEPATISnet ist die Webversion des Deutschen Patentinformationssystems.

 

Espacenet bietet kostenlosen Zugriff auf über 80 Millionen Patentdokumente aus aller Welt mit Informationen zu Erfindungen und technischen Entwicklungen von 1836 bis heute.

Mit Espacenet können Sie technologische Neuerungen verfolgen, Lösungen für technische Probleme ermitteln, die Entwicklungen Ihrer Mitbewerber beobachten und Patentdokumente mithilfe von „Patent Translate“ maschinell übersetzen lassen.

Espacenet ist im Vergleich zum DEPATISnet internationaler ausgelegt und sehr umfangreich. Es sei Ihnen ans Herz gelegt im Espacenet mit überwiegend englischen Begriffen zu suchen. Das DEPATISnet ist angenehmer in der Handhabung und aufgrund der stärkeren nationalen (deutschen) Ausrichtung gerade für Anmeldungen in Deutschland die erste Wahl.

Das richtige Handling: Wie mache ich eine Patentrecherche?

Beide Portale bieten mehrere Strategien für die Suche an, damit auch Einsteiger schnell fündig werden. Für Einsteiger empfiehlt sich die Recherche nach Stichworten, die im Titel oder in der Zusammenfassung stehen. Fortgeschrittene Nutzer können auch direkt nach Fachgebiet präzisiert suchen.

Liegt Ihnen die Patentnummer vor? Dann können Sie diese direkt eingeben und die Unterlagen sichten. Wenn Sie nach Patenten eines bestimmten Unternehmens, Privatperson oder auch dem Erfinder suchen, ist dies auch ohne Umwege möglich. Die Ergebnisse der jeweiligen Suche werden dann in Tabellenform ausgegeben und Unterlagen können gesichtet werden.

Espacenet und die „Smart search“

Das Espacenet hat für Einsteiger ein besonders praktisches Tool entwickelt, das Suchbegriffe automatisch dem entsprechenden Feld zuordnen kann, die „Smart search“.  Bei der Smart search sind in einem einfachen Suchfeld verschiedene Funktionen zusammengefasst, sodass Sie Ihre Abfrage mit oder ohne Feldbezeichner eingeben können.

Sie können in ein und dasselbe Suchfeld in beliebiger Reihenfolge Namen von Erfindern und Anmeldern, Nummern, Daten, Schlagwörter und Klassifikationssymbole eingeben. Das schöne: Die genaue Reihenfolge müssen Sie nicht wissen, „Fuzzy Logic“ übernimmt Ihnen diese Arbeit. Die Suchmaschine „errät“ dann den Feldbezeichner und was Sie meinen. Ganz oben auf der Trefferliste wird angezeigt, wie das System Ihre Anfrage interpretiert hat.

Im Detail: Recherche über die Suchmaske

Die sicherere Variante ist die Recherche über die klassische Suchmaske. Die „SmartSearch“ ist zwar eine praktische Funktion für schnelle Suchen, jedoch eignet sie sich weniger für ernsthafte Recherchen. In die Suchmaske gelangen Sie im DEPATISnet über den Punkt „Einsteiger“, im Espacenet über „Erweiterte Suche“.

Hier finden sich mehrere Suchfelder für eine präzise Suche. Im Titel kann in beiden Suchmasken einfach und selbsterklärend gesucht werden, aber ganz wichtig zu wissen ist, dass viele Patente nichtssagende Titel haben wie zum Beispiel „Küchengerät“ oder „Fahrzeug“. So können also teilweise speziellere Suchen nicht ermittelt werden, da die Beschreibung im Titel zu unpräzise ist.

Das Espacenet hat eine praktische Suchfunktion für Stichworte im Titel oder in der Zusammenfassung. Meistens besitzen die in der Datenbank vorhandenen Schriften auch eine Zusammenfassung in der hierdurch gesucht werden kann. Leider besitzt das DEPATISnet keine solche Funktion. Daher ist die Suchsprache vorwiegend auf Englisch limitiert. Deutsche Stichworte führen in der Regel zu unvollständigen Ergebnissen.

Das DEPATISnet bietet jedoch eine Volltextsuche mit der im gesamten Text aller in der Datenbank als Volltext vorhandenen Veröffentlichungen nach Stichworten gesucht werden kann. Je nachdem welche Stichworte gesucht werden, kann dies sehr praktisch sein oder auch zu unübersichtlichen Ergebnissen führen. Hier empfiehlt es sich möglichst viele, präzise Stichworte zu verwenden.

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Im Espacenet so wie auch im DEPATISnet gibt es ein Feld für die Suche nach Anmelder und Erfinder. Mit Hilfe dieses Feldes kann auch nach Firmen und Personen gesucht werden um eine Liste der Patente anzeigen zu lassen, die diese schon angemeldet haben. Der Vorteil ist die praktische personen- bzw. firmenbezogene Suche, der Nachteil ist das hier teilweise unvollständige Informationen gefunden werden können. Das liegt daran, dass viele Firmen Patente auf Tochterunternehmen anmelden, die Schreibweise immer komplett übereinstimmen muss (keine automatische Umwandlung von Ä bzw. ae).

Ebenfalls bieten beide Suchmaschinen die Suche auf Basis des Technischen Fachgebietes an. Jedes Patent wird weltweit einem technischen Fachgebiet zugeordnet. Das geschieht auf Basis der Internationalen Patentklassifikation (IPK/IPC) oder auch der Europäischen Klassifikation (ECLA). Oft ist die Zuordnung nicht eindeutig, so lohnt es sich auch andere Klassifikationen zur Recherche heran zu ziehen.

Die Fachgebiete der Patente lassen sich unter wipo.int/tacsy (IPC) oder über das Espacenet selber (Klassifikationssuche) ermitteln (ECLA).
Natürlich ersetzt eine einfache Suche selten den Besuch beim Anwalt, jedoch kann mit einer sehr guten Vorbereitung und einer gewissenhaften Aufarbeitung ein vergleichbares Ergebnis erzielt werden. Sie sollten sich hierfür ausreichend Zeit nehmen, denn sollten Sie ein Fehler im Rahmen der Recherche machen, können Ihre Anstrengungen und finanziellen Aufwendungen umsonst gewesen sein!

 

Patentrecherche – noch Fragen?

Konnten wir Ihre Frage (noch) nicht beantworten? Einer unserer Patentanwälte nimmt sich für Sie Zeit, um Ihr konkretes Anliegen zu besprechen – und zu lösen!