Patentverletzung – und dann? (Infografik)

Wird Ihnen vorgeworfen ein Patent verletzt zu haben? Haben Sie eine Abmahnung, eine Verwarnung oder Berechtigungsfrage erhalten? Dann wird es Zeit für Sie zu handeln. Denn eine Patentverletzung kann ernsthafte Folgen für Sie haben. Sie sollten so früh wie möglich auf den Vorwurf reagieren, ob er berechtigt ist oder nicht.

In unserem Blogartikel ?Diese Ansprüche drohen Patentverletzern? haben wir bereits von den Folgen berichtet, die eine Patentverletzung nach sich ziehen kann. Heute haben wir diese Übersichtsgrafik für Sie, die alle möglichen Konsequenzen auf einen Blick darstellt.

Die Grafik ist als eine Art Wegweiser gedacht. Sie soll zeigen, in welchem Fall Sie mit welchen Folgen zu rechnen haben und wie sich Ihr jeweiliges Verhalten auswirken kann. Ein Beispiel:

?Sie haben ein Patent geringfügig verletzt. Man kann hierbei noch nicht von einer eindeutigen Patentverletzung reden, der Patentinhaber möchte Sie aber auf jeden Fall darauf hinweisen, dass Sie kurz davor sind das Patent zu verletzen. Deshalb erhalten Sie eine Verwarnung. Im Falle, dass Sie das patentverletzende Verhalten stoppen, ist das Verfahren beendet und Sie sind fein raus. Setzen Sie Ihr Verhalten jedoch fort und überschreiten sogar die Grenzen zur Patentverletzung, läuft das Verfahren weiter und Sie erhalten nun sehr wahrscheinlich eine Abmahnung. Im Falle, dass Sie die geforderten Ansprüche erfüllen, ist das Verfahren nach diesem Schritt beendet und Sie konnten sich gerade noch vor weiteren gravierenderen Folgen retten. Ignorieren Sie die Abmahnung jedoch ?? und so weiter und so fort.

Wir möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass die Infografik lediglich dazu dient, sich einen ersten Überblick über Ihre Situation zu verschaffen. Verlassen Sie sich nicht blind auf unsere kleine Landkarte, sondern verwenden Sie sie nur für einen ersten Eindruck und fragen Sie anschließend einen Anwalt um Rat.

Klicken Sie hier, um die Infografik in der vollen Größe anzusehen.

Sie haben (noch) Fragen oder wollen einfach nur auf „Nummer sicher“ gehen?