Das Europäische Patentamt (EPA) führt ein optimiertes Einspruchsverfahren auf den Weg, das es ermöglicht Verfahren noch einfacher und vor allem schneller abzuwickeln. Durch das neue System haben alle Parteien mehr Zeit um auf Vorladungen zu reagieren und sich auf mündliche Verhandlungen vorzubereiten. Die Reform tritt ab morgen in Kraft.
Schon morgen ist es soweit: Das Europäische Patentamt rationalisiert das Einspruchsverfahren und möchte die Gesamtdauer von einfachen Einspruchsverfahren drastisch senken. Betrug die Dauer damals noch irgendwo zwischen 19 und 27 Monaten, soll jetzt innerhalb von 15 Monaten alles entschieden sein. Obwohl der Zeitplan gestrafft wird, haben alle Parteien mehr Zeit um auf Vorladungen zu reagieren und sich auf mündliche Verhandlungen vorzubereiten.
Die Neuerung findet im Rahmen einer “Initiaitve zur frühen (Rechts-)Gewissheit” des EPA statt. Das folgende (englischsprachige) Video fasst Ihnen die wichtigsten Änderungen zusammen:
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Quelle: Pressemitteilung EPO.org
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