Bei der Patentrecherche: Anwalt oder selber machen?

Viele Patentanmelder schrecken vor den Kosten zurück, die eine Patentanmeldung verursacht. Wenn man gründlich vorgeht, sollte eine Patentrecherche auf jeden Fall eingeplant werden – auch schon vor der Anmeldung. Eine professionelle Recherche in Auftrag zu geben kostet natürlich Geld.

Warum es trotzdem nicht ratsam ist, sich bei der Patentrecherche vollkommen auf sich selbst zu verlassen, besprechen wir heute.

Man kann doch alle Patente im Internet finden?

Richtig ist, dass es zahlreiche Möglichkeiten gibt, im Internet nach schon erteilten Patenten zu suchen. Die folgenden Datenbanken können Sie nach Herzenslust durchforsten, um herauszufinden, ob Ihre Erfindung so oder so ähnlich schon einmal patentiert worden ist:

• Die Datenbank des DPMA ?zu Patentveröffentlichungen aus aller Welt?: https://depatisnet.dpma.de
• Die ?Amtliche Publikations- und Registerdatenbank? des DPMA: https://register.dpma.de (enthält auch Marken und Designs)
• Die Datenbank Espacenet mit Zugriff ?auf über 90 Millionen Patentdokumente aus aller Welt?: https://www.epo.org/searching/free/espacenet_de.html
• Das Europäische Patentregister mit ?alle[n] öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patentanmeldungen?: https://www.epo.org/searching/free/register_de.html
• Und sogar mit Google kann man nach Patenten suchen: https://www.google.de/?tbm=pts&gws_rd=cr,ssl&ei=p_2sVb78A4v_UJbkgoAG

Warum das auf keinen Fall ausreicht?

Leider erleben Anmelder, die sich allein auf ihre selbst durchgeführten Online-Recherchen verlassen, immer wieder eins der folgenden Probleme:

• Die entscheidenden neuen Merkmale wurden vor der Recherche nicht ausreichend definiert (das ist nötig, um die eigene Erfindung überhaupt effektiv von bisherigen Erfindungen abgrenzen zu können)
• Die Schöpfungshöhe der eigenen Erfindung wird im Vergleich zu früheren Patenten über- oder unterschätzt
• Die vielen unterschiedlichen Patent-Klassifikationssysteme (z.B. DEKLA, ECLA, IPC) sind für Ungeübte oft nur schwer zu verstehen
• Manchmal werden Patente falsch klassifiziert, was dazu führen kann, dass wichtige Erfindungen übersehen werden

Alle Probleme können weitreichende und ernsthafte Folgen nach sich ziehen. Eine mögliche Folge ist, dass Ihr Patent trotz vorheriger Recherche nicht erteilt wird, weil Sie etwas Wichtiges übersehen haben. Genauso kann es aber auch passieren, dass das Patent zwar erteilt, aber hinterher direkt von Inhabern älterer Rechte angegriffen und wieder zu Fall gebracht wird.

…und was ein Patentanwalt besser machen kann

Dagegen kann ein Patentanwalt, den Sie mit der professionellen Durchführung der Patentrecherche beauftragen, die meisten Risiken vermeiden. Vor allem weiß er besonders gut, worauf es ankommt, um das wirklich Neue an einer Erfindung herauszustellen. Auf diese wirklich neuen Merkmale Ihrer Erfindung konzentriert der Anwalt anschließend seine Recherche und kann so genau sagen, von welchem Patent sich Ihre Erfindung tatsächlich abhebt und wo es eventuell kritisch werden könnte.

Patentanwälte greifen wegen ihrer Berufspraxis oft auf jahrelange Erfahrung zurück. Viele Patentanwälte haben außerdem ein weitreichendes Netzwerk an Kontakten, sodass sie bei Bedarf leicht zusätzliches Know-how von außerhalb dazu holen können. Dies kann manchmal sehr schnell zu einer sehr wichtigen Ressource werden.

Und wenn Sie außerdem darauf achten, dass Ihr Anwalt auch ein Patentanwalt ist, also weiß, worum genau es bei Ihrer Erfindung geht, können Sie sich zu jedem Zeitpunkt der Recherche sicher sein, einen kompetenten Ansprechpartner zu haben. Vielleicht finden Sie jetzt schon den perfekten Partner, der Ihnen auch bei der Durchführung Ihrer Anmeldung zur Seite steht?