Eine App patentieren: So sichern Sie sich rechtlich ab

Wie man eine App benutzt und dass sie in so einigen Alltagssituationen extrem nützlich sein kann – das weiß jeder. Aber wie sieht es mit dem rechtlichen Schutz der App aus? Kann man eine App patentieren? Was muss man beim Schutzantrag beachten? Das und mehr erfahren Sie in unserem Artikel.

Zuerst gilt zu beachten, dass Apps unter die Kategorie Software fallen. Alle schutzrechtlichen Bestimmungen für Software sind somit auch auf Applikationen anzuwenden.

Patent – schützt die technische Erfindung

Die Fragen „Kann man eine App patentieren lassen? Wie viel kostet das?“ haben wir bereits in einem unserer vorherigen Artikel beantwortet. Einfach zusammengefasst kann man sagen: Es kommt darauf an. Die Wahrscheinlichkeit ist jedoch sehr gering.

Wenn die App ein technisches Problem löst, ist ein Patent möglich. Außerdem sollte sie neuartig sein sowie bestenfalls technisch ausgefallen. Doch nicht nur das sondern auch andere Details und Einzelfragen bestimmen über die Patentierbarkeit einer App. Wenden Sie sich für eine genaue Absicherung am Besten an einen erfahrenen Fachanwalt, der Sie berät.

Falls Ihre App diese Anforderungen nicht allesamt erfüllt, ist das nicht außergewöhnlich. In Deutschland ist es momentan, anders als in den USA, noch kaum möglich Software, geschweige denn Apps zu patentieren. Es gibt dennoch andere Möglichkeiten, sie zu schützen. Vor allem über das Urheberrecht aber auch über den Marken- sowie Designschutz ist dies möglich.

Urheberrecht – schützt den Quellcode

Hierbei bezieht sich der gesetzliche Schutzgegenstand allein auf den Programmcode der Anwendung. Dieser wird als linguistisches Sprachwerk angesehen. In Deutschland entsteht dieser Schutz automatisch bei Erstellung. Weitere formale Voraussetzungen sind nicht notwendig. Mit dem Urheberrecht ist der Quellcode vor Vervielfältigung geschützt. Jedoch kann eine Nachahmung so nur schwer vermieden werden, da für die Ausführung einer Funktionalität unterschiedliche Quellodes zugrunde liegen können.

WICHTIG: Es gilt aber unbedingt darauf zu achten, dass der eigene Name in der App sichtbar und versteckt auftaucht. Nur so können Sie im Zweifelsfall Ihre Urheberschaft beweisen.

Marken- oder Designschutz – eine andere Herangehensweise

Wenn eine Patentierung in diesem Feld so selten erreicht wird, warum nicht einfach andere Bestandteile der App schützen lassen? Beispielsweise kann man den Namen, den Slogan oder das Logo als Marke eintragen lassen.

Hier zählt vor allem die Unterscheidungskraft zu bereits bestehenden Marken. Lesen Sie mehr darüber, auf welche Grundlagen bei einer Markenanmeldung zu achten ist.

Der Designschutz bietet Schutz über das optische Erscheinungsbild der App. Besonders geeignet ist er bei App Projekten, da sich somit auch Designkonzepte von Websites und Apps schützen lassen.

Der Schutz von Marken als auch Designs kann neben Deutschland auch in Europa gelten. Sogar ein weltweiter Schutz ist möglich.

Werktitelschutz – schützt bei bestehender Unterscheidungskraft

Eine weitere Schutzform, die auf Apps zutrifft ist der Werktitelschutz. Dies wurde vom Bundesgerichtshof Anfang 2015 beschlossen (BGH, Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14).

Domainnamen und die Namen von Apps können titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG sein. Jedoch nur unter der Bedingung, dass sie originäre Unterscheidungskraft besitzen. Das bedeutet, dass sich Wortwahl und Gestaltung stark genug von der Konkurrenz abheben und/ oder dem Werktitel vom Verkehr eine große Bedeutung und Wiedererkennung zugewiesen wird.

Im Fall wetter.de beispielsweise war diese originäre Unterscheidungskraft nicht gegeben. Einen Weg, die App-Idee als solche zu schützen, gibt es jedoch leider in Deutschland nicht.

Sie suchen den für Sie richtigen Weg, Ihre App zu schützen?

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