IP-Schutz in China: Ein häufiger Irrtum & die wichtigsten Grundlagen

Viele Menschen glauben, dass der offizielle Schutz geistigen Eigentums in China eher einem Papiertiger gleichkommt als dass er wirklich ernst zu nehmen sei. Es herrscht die weitverbreitete Annahme, dass Patentanmeldung, Marken- und Designeintragung mehr Risiken mit sich bringen als die eigene Innovation zu schützen. Das betrifft insbesondere die Angst vor dem Diebstahl und der Nachahmung von Ideen, die z.B. als Produkt- oder Markenpiraterie bezeichnet werden.

Ist diese Angst gerechtfertigt? Oder profitiert man doch von der Registrierung in China?

Tatsächlich ist der Schutz geistigen Eigentums in China umfassend reguliert. Die chinesische Regierung hat zahlreiche wichtige internationale Vereinbarungen unterzeichnet wie z.B. die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PFÜ), die eine ganze Menge internationaler Patentgesetze umfasst, oder den Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT), der es erlaubt ein Patent gleichzeitig in vielen Ländern anzumelden.

Nichtsdestotrotz gibt es Probleme mit regionalem Protektionismus, mangelnder Koordination zwischen verschiedenen lokalen Regierungsbehörden und Hürden, die wegen der geringen Erfahrung von Arbeitskräften auftreten. Die Gefahr, dass Ihre Erfindung bzw. Ihre Marke in China kopiert wird, ist trotzdem viel höher, sollten Sie sich gegen einen offiziellen Schutz entscheiden.

Die Vorteile sind einfach zusammenzufassen, aber sie sind grundlegend:

1. Ohne offiziellen Schutz können Sie keine gerichtlichen Schritte gegen Verletzer Ihrer gewerblichen Schutzrechte einleiten. Ihre Produkte in China zu fälschen könnte dann im Prinzip als legal angesehen werden.
2. Um das Original einer Erfindung oder ein Urheberrecht nachweisen zu können, ist die offizielle Anmeldung unverzichtbar.
3. Und wie wollen Sie nachhaltig Umsätze auf dem chinesischen Markt erzielen, wenn Sie die Risiken von Nachahmungen nicht vorher eliminiert haben?

Melden Sie Ihr geistiges Eigentum in China an – Aber sprechen Sie mit den richtigen Leuten!

Ausländische Firmen ohne wirtschaftliche Basis in China können Patente, Marken & Designs oft nicht auf direktem Wege anmelden. Deshalb sollten Sie eine chinesische Kanzlei und spezialisierte Vermittler beauftragen. Um dies in die Wege zu leiten, wenden Sie sich an eine Patentanwaltskanzlei, die Erfahrungen mit dem IP-Schutz in China nachweisen kann und die entsprechenden Kontakte besitzt.

Der nachfolgende Überblick zählt die verschiedenen Formen geistigen Eigentums auf, die in China offiziell registriert werden können, und nennt die für die Anmeldung zuständigen Ansprechpartner.

Marken

• China Trademark Office (CTMO)
• Der Antrag zur Markeneintragung muss in chinesischer Sprache verfasst sein. Außerdem ist es ratsam chinesische Schriftzeichen zu verwenden, weswegen von einer Wort-für-Wort-Übersetzung abgesehen werden sollte
• Die Schutzdauer beträgt zehn bis 20 Jahre. Danach können Sie eine Verlängerung beantragen

Patente, Gebrauchsmuster und Industrie-Designs

• State Intellectual Property Office (SIPO)
• Die Erfindung muss neu und industriell anwendbar sein und einen erfinderischen Schritt beinhalten. Außerdem darf die Erfindung vor ihrer Anmeldung noch nicht veröffentlicht oder benutzt worden sein. Nachträgliche Korrekturen der Anmeldung sind nur in einem sehr eingeschränkten Ausmaß möglich
• Wenn Dritte die Erfindung während des Anmelde- und Erteilungsprozesses verwenden, können Benutzungsgebühren erhoben werden
• Die Schutzdauer beträgt für Patente 20 Jahre und für Gebrauchsmuster und Designs 10 Jahre. Danach kann eine Verlängerung beantragt werden

Urheberrecht

• National Copyright Administration of China (NCAC)
• Die bloße Existenz eines Urheberrechts muss nicht offiziell registriert werden. Nachweise zu erbringen ist allerdings leichter, wenn Sie sich auf eine offizielle Anmeldung berufen können
• Die Kontrolle der Anmeldung wird von lokalen Behörden vorgenommen
• Wegen internationaler Zusammenarbeit gibt es ferner die Möglichkeit das Urheberrecht international zu registrieren
• Der Schutz durch das Urheberrecht läuft 50 Jahre nach dem Tod des Schöpfers aus

Pflanzensorten

State Office of Agriculture (SOA)

Forstpflanzen

State Forestry Administration (SFA)

• „Neue“ Pflanzensorten müssen diese Kriterien erfüllen: Neuheit, Besonderheit, Homogenität, Stabilität
• Die Anmeldung muss in chinesischer Sprache eingereicht werden
• Die Schutzdauer beträgt für Wein, Waldbäume, Obstbäume und blühende Bäume 20 Jahre und für alle anderen Pflanzen 15 Jahre

Internet-Domains und Keywords

• China Internet Network Information Center (CNNIC)
• Es ist ratsam, die eigene Marke als Domainname und mit Keyword zu registrieren
• Wie für jedes andere Schutzrecht gilt: ?Wer zuerst kommt, mahlt zuerst?
• Für Domains ist die Schutzdauer unbegrenzt

Handeln Sie jetzt, oder es könnte zu spät sein

Es könnte einer der größten Fehler eines internationalen Unternehmens werden, still zu stehen, was den IP-Schutz in China angeht. Eines Tages haben Sie vielleicht die Idee, in diesen vielversprechenden Markt vorzustoßen, und Sie werden keinem bereits geschützten Produkt begegnen wollen, das genauso aussieht wie Ihres.