Markenrecherche: Wie geht das? (Teil 2/2)

Die Markenrecherche ist ein unabdingbarer Schritt, der jeder Markenanmeldung vorausgehen muss. Ohne wird es schnell gefährlich: Ähnlichkeiten zu vorhandenen Marken werden übersehen und das eigene Anmeldevorhaben gerät zum Drahtseilakt. Damit Ihnen das erspart bleibt und Ihre Marke den bestmöglichen Start hat, gibt Stefan Fuhrken von Researcher24 seinen Rat als Profi zum Thema in dieser kleinen Serie.

Die Datenbanken

Um die Markenrecherche wirklich aussagekräftig zu gestalten ist die richtige Datengrundlage zu wählen. Abhängig vom geplanten Schutzbereich der Marke sind unterschiedliche Markenregister zu recherchieren.

Für den deutschen Schutzbereich sind dies zum Beispiel das Register der deutschen Marken (DPMA), das Markenregister der Europäischen Union (HABM) und der Markenbestand der WIPO (World Intellectual Property Organization) mit Schutzbeanspruchung für Deutschland oder die EU. Für die Kollisionsprüfung vor der Anmeldung einer Europäischen Gemeinschaftsmarke sind neben dem Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken und Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Markensystem auch alle nationalen Register der insgesamt 28 Mitgliedsstaaten zu prüfen. Bereits eine identische oder verwechslungsfähig ähnliche Marke im nationalen Markenregister Sloweniens oder Zyperns kann eine komplette EU-Markenanmeldung zu Fall bringen.

Die richtigen Nizzaklassen

Abschließend gilt es die relevanten Nizzaklassen für die Recherche zu bestimmen. Waren und Dienstleistungen werden in insgesamt 45 Nizzaklassen gruppiert. Die Klassen 01 ? 34 enthalten die Waren, Dienstleistungen finden sich in den Klassen 35 bis 45. Bei der Klassenauswahl ist es wichtig, dass nicht nur die für die Anmeldung geplanten Klassen recherchiert werden, sondern dass auch Klassen mit ähnlichen Waren oder Dienstleistungen berücksichtigt werden. So gibt es beispielsweise regelmäßig Wechselwirkungen zwischen Waren und korrespondierenden Dienstleistungen. Die Ware Software (in gespeicherter Form) aus der Nizzaklassen 09 ist beispielsweise verwechslungsfähig mit der Dienstleistung der Programmierung von Software aus der Klasse 42. Daher macht es keinen Sinn sich von branchenüblichen Mehrkosten bei Auswahl einer größeren Anzahl von Nizzaklassen abschrecken zu lassen.

Weitere Recherche-Möglichkeiten

Zu guter Letzt lohnt dann noch ein Blick auf eingetragene Firmennamen, denn auch eine identische oder ähnliche Firmenbezeichnung könnte bei Branchennähe eine erfolgreiche Markenanmeldung verhindern.

Neben der oben beschriebenen Kollisionsprüfung gibt es noch andere Einsatzmöglichkeiten für die MarkenrecherchKonkurrenzbeobachtung:

• Welche Marken meldet ein Konkurrenzunternehmen an?
• Markenüberwachung: Werden neue Marken angemeldet, die mit einer bestehenden Marke kollidieren
• Markeninhaberrecherche: Welche Marken sind für einen bestimmten Markeninhaber registriert oder in Anmeldung?
• Markenverwaltung und Fristenüberwachung: Wann steht eine Marke zur Verlängerung an? Wann werden die amtlichen Verlängerungsgebühren fällig?

Auch Spezialrecherchen sind denkbar. Beispielsweise werden häufig Marken ermittelt, die vom Markeninhaber nicht verlängert wurden und damit gegebenenfalls für neue Anmeldungen frei sind.

Neben der Registerrecherche nach angemeldeten und eingetragenen Markenzeichen ist auch die sogenannte Benutzungsrecherche möglich. Bei der Benutzungsmarkenrecherche wird die konkrete Verwendung einer Marke im Kontext der fraglichen Waren oder Dienstleistungen ermittelt.

Stefan Fuhrken betreibt seit 2005 den MarkenBlog und verantwortet die Geschäfte des Recherchedienstleisters Researcher24.