Zur Vermeidung von Abmahnungen ist eine ausgiebige Markenrecherche unabdingbar. Das gilt sowohl auf nationaler, als auch auf internationaler Ebene. Um grenzüberschreitend herauszufinden, ob eine Marke schon anderen Ländern eingetragen ist, gibt es mehrere Möglichkeiten und Recherche-Tools. In diesem Artikel erfahren Sie welche es gibt.
Nachdem Sie Ihre Marke in Ihrem Land bereits erfolgreich registriert haben (Basiseintragung), ist es möglich sie auch international als sog. „IR-Marke“ (Internationale Registrierung) über die World Intellectual Property Organization (WIPO) bzw. Weltorganisation für geistiges Eigentum einzutragen.
Bereits damals haben Sie bei Ihrer Markenanmeldung eine Recherche -hoffentlich- durchgeführt, und genau das müssen Sie jetzt auch auf internationaler Ebene tun. Zum einen bieten sich nationale Patentämter und Informationszentren an. Neben dem Register des Deutschen Patent- und Markenamts „DPMAregister“ gibt es mit eSearch plus, ROMARIN, TMview und der Global Brand Database weitere Anlaufstellen um herauszufinden, ob Ihre Marke bereits in einem anderen Land angemeldet wurde.
Datenbanken-Übersicht: Welches Tool für welche Recherche?
Mit eSearch plus finden Sie Gemeinschaftsmarken, die:
- eingetragen
- angemeldet
- zurückgenommen
- zurückgewiesen
- oder gelöscht wurden oder abgelaufen sind
und in der Europäischen Union und somit auch in Deutschland gelten, sowie
- international registrierte (IR-)Marken mit Benennung EM
Mit ROMARIN finden Sie international registrierte Marken, die
- gemäß dem Madrider System angemeldet, eingetragen und gelöscht sind und
- in den vom Anmelder benannten Staaten gelten
Auf den ersten Blick sieht ROMARIN sehr umständlich und fast schon „zu ausführlich“ aus. Die Suche ist aber alles andere als schwer. Sehen Sie sich dazu mal die Frequently Asked Questions (FAQ) an, dort wird das richtige Vorgehen genau beschrieben.
TMview bietet Informationen über Marken. Es ist
- kostenlos
- an sieben Tagen in der Woche rund um die Uhr verfügbar
- dank täglicher Aktualisierungen durch die Markenämter stets auf dem neuesten Stand
- verfügbar in mindestens einer Amtssprache eines jeden integrierten Amtes.
Sie können TMview nutzen, um:
- zu prüfen, ob Ihr gewünschter Markenname verfügbar ist
- festzustellen, welche Waren und Dienstleistungen durch Marken Ihrer Wettbewerber geschützt sind
- zu bestimmten Marken aktuelle Informationen über Status- oder Namensänderungen und ablaufende Widerspruchsfristen abzurufen.
Die WIPO Global Brand Database ermöglicht es Ihnen, für Marken, die unter dem Madrider System der Ursprungsbezeichnungen eingetragen im Rahmen der Lissabon-System registriert zu suchen, und Emblemen unter dem Article 6ter der Pariser Convention geschützt. Eine Reihe von nationalen Markensammlungen sind ebenfalls enthalten.
Durch die Global Brand Database können Sie:
- eine Suche durchführen, mit der Sie mehrere Quellen gleichzeitig durchsuchen
- ähnliche oder identische Wortmarken entdecken und eine Vielzahl von Suchfunktionen wie etwa der Suche nach einem Wortstamm oder klanglich-gleicher Marken nutzen
- ähnliche oder identische Bildmarken ausfindig machen, indem Sie das Bild oder eine Grafik hochladen
Markenrecherche: Weitere Möglichkeiten
Neben diesen Recherche-Werkzeugen gibt es weitere, teils triviale Suchmöglichkeiten. Sollten Sie (einfach nur) nach einem Firmennamen suchen wollen, dann können Sie einen Blick in das Europäische Unternehmensregister (EBR) werfen.
Seit 2012 bringt die World Intellectual Property Organization (WIPO) auch ein eigenes Online-Magazin mit dem Namen “Madrid Highlights” heraus. Vierteljährlich können Interessierte darin Aktuelles und Wissenswertes rund um das Madrider System herausfinden, Informationen zu vergangenen bzw. den nächsten Veranstaltungen erhalten und die neuesten Entwicklungen der Online- und Recherche-Werkzeuge einsehen. Madrid Highlights erscheint in sechs Sprachen (Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Russisch und Spanisch) und ist kostenfrei erhältlich.
Aber auch öffentliche Telefon- und Internet-Suchmaschinen, Telefonverzeichnissen, Handelsregistern, Titelschutzanzeigen und/oder Branchen- beziehungsweise sonstige Produktverzeichnisse sollten Sie nicht vergessen zu checken!
Auf Nummer sicher gehen – Rechts- oder Patentanwalt fragen
Wenn Sie 100%-ig genau wissen möchte, ob jemand bereits Ihre Marke eingetragen hat, sollten Sie sich professionelle Hilfe von einem Dienstleister holen. Bei der Markenrecherche stehen Ihnen
- Patentanwälte
- Patentberichterstatter
- Rechtsanwälte
zur Seite.
Sie übernehmen Recherchen nach identischen Marken und komplexe Ähnlichkeitsrecherchen oder bieten Zugang zu nicht-amtlichen, kostenpflichtigen Marken-Datenbanken. Patent- und Rechtsanwälte helfen Ihnen zudem bei der Interpretation der Rechercheergebnisse und bei Fragen zu Schutzrechtsverletzungen.
Markenrecherche – Wir stehen Ihnen kompetent zur Seite
Verlieren Sie nicht viel Zeit mit der Recherche – lassen Sie das einen unserer Anwälte machen! Nach unseren ausgiebigen Markenrecherchen wissen Sie Bescheid, ob Ihre Marke international angemeldet werden kann oder nicht.
Vereinbaren Sie mit uns noch heute einen gemeinsamen und unverbindlichen Telefon-Termin:
Quellen: DPMA.de | eSearch plus | ROMARIN | TMview | Global Brand Database
Titelbild: Pexels.com (CC0 License)
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