• Skip to main content
  • Skip to primary sidebar
  • Skip to footer
+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]
Kontaktformular
Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

  • English

+49 (0) 69 / 606 278 – 0

  • Facebook
  • Twitter
  • Instagram
  • LinkedIn
  • xing
  • Email
MENUMENU
  • Leistungen
    • Beratung im Patent- / Markenrecht
    • Anmeldung von Patent oder Marke
    • Durchsetzung Ihres Schutzrechtes
    • Verteidigung gegen Schutzrechtsdurchsetzung
    • Arbeitnehmererfindung
    • Gutachten
    • Kosten
    • Kalkulator zur Erfindervergütung
  • Kanzlei
    • Rechtsgebiete
      • Patentrecht
      • Gebrauchsmusterrecht
      • Arbeitnehmererfinderrecht
      • Markenrecht
      • Designrecht
      • Marken- / Produktpiraterie
    • Unsere Kanzlei
    • Unsere Anwälte
      • Dr. Karl-Hermann Meyer-Dulheuer
      • Dr. Tim Meyer-Dulheuer
      • Dr. Klaus Zimmermann
      • Zhichao Ying
      • Dr. Christoph Hölscher
    • Engagement
  • Kontakt
    • Rückruf anfordern
    • Anfahrt
    • Beratung
    • Protonet-Kanzleiserver
  • Karriere
  • Wiki
  • Blog

E-POWER vs. VDL E-POWER: Nissan verlor vor EuG

14. Januar 2022

Nissan hat einen Markenstreit vor dem EuG verloren: vergeblich machte Nissan Verwechslungsgefahr geltend zwischen seinen älteren nationalen Marken E-POWER und der EU Marke VDL E-POWER – des Unternehmens VDL Groep BV. Ein Unternehmensname als unterscheidungskräftiges Element?

Nissan - E-PowerVor dem Europäischen Gericht (EuG) wurde Ende 2021 ein interessanter Markenstreit verhandelt. Zum einen ist schon die Marke der Klägerin Nissan interessant in Zeiten von weltweitem Umbau auf elektrische Mobilität: es ist das Wortzeichen E-POWER.

Zum anderen aber ist auch die angefochtene Streitmarke VDL E-POWER fast gleich lautend; der einzige Unterschied liegt im  Anklang des Unternehmensnamens der Markenanmelderin.

Der Sachverhalt

Im Mai 2018 meldete die VDL Groep BV (Niederlande) VDL E-POWER als Europäische Wortmarke an.

Gegen diese Markenanmeldung meldete Klägerin Nissan umgehend Widerspruch an. Nissan machte Verwechslungsgefahr geltend und berief sich auf die eigene Marke E-POWER. Dieses Wortzeichen hatte Nissan sowohl als UK Wortmarke (Nr. 3293755) wie auch als Französische Marke (Nr. 4431504) im Februar und März 2018 unter Schutz stellen lassen.

Im 24 October 2019 gab die Widerspruchsabteilung der Klage von Nissan auch statt, und zwar auf Basis der UK Wortmarke E-POWER. Diese Entscheidung wurde jedoch von der nachfolgend angerufenen Beschwerdekammer aufgehoben. Zwar sah die Beschwerdekammer die Streitmarken VDL E-POWER und E-POWER als klanglich, bildlich und begrifflich ähnlich. Da aber die Streitmarke VDL E-POWER zusätzlich den Bestandteil „vdl“ enthält, liege keine Verwechslungsgefahr vor, entschied die Beschwerdekammer.

Klägerin Nissan vor dem EuG

Nissan legte daraufhin Klage vor dem Europäischen Gericht (EuG) ein, das vor wenigen Wochen darüber entschied (November 2021, T‑755/20). Das Gericht wies zunächst einmal darauf hin, dass die Prüfung von Verwechslungsgefahr stets eine Einzelfallüberprüfung ist und alle relevanten Faktoren zu berücksichtigen sind. Dies umfasst auch die Bekanntheit der älteren Marke und den  Grad ihrer originären oder durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft, erklärte das EuG (siehe auch EuGH, März 2011, Ferrero/HABM, C‑552/09 P).

Zudem würden Verbraucher ein Wortzeichen in Wortelemente zerlegen – wenn die Wortelemente für ihn eine konkrete Bedeutung haben oder die ihm bekannten Wörtern ähneln. Das würde sogar dann geschehen, wenn nur eines der Wortelemente einen Sinngehalt für den Verbraucher hat, erklärte das EuG und verwies auf die Rechtsprechung (RESPICUR, T-256/04, EU:T:2007:46, Randnr. 57).

E-POWER – wird als ‚elektrische Energie‘ verstanden

Und wie ist das zu sehen in Bezug auf den vorliegenden Fall?
Die Beschwerdekammer hatte festgestellt, dass der Bestandteil „e-power“ von den maßgeblichen Verkehrskreisen als „elektrische Energie“ verstanden werde. Daher hatte sie diesem (in beiden Marken gleichen) Wortbestandteil nur geringe Unterscheidungskraft zugestanden, während sie das Element „vdl“ als unterscheidungskräftig sah.

Das EuG stimmte dieser Analyse zu. Der Wortbestandteil „e-power“ werde unmittelbar im Sinne von „elektrische Energie“ verstanden. Und aufgrund seines Zusammenhangs mit den beanspruchten Waren (insbesondere Fahrzeuge, Zubehör oder Teile von Fahrzeugen) besitze dieser Bestandteil daher allenfalls eine geringe Unterscheidungskraft.

Wortelement „vdl“ – Identität des Markeninhabers?

Das Wortelement „vdl“ sei tatsächlich durchschnittlich unterscheidungskräftig, bestätigte das EuG und erläuterte dies. Nissan hatte nämlich argumentiert, dass VDL der Anfang des Unternehmensnamens der Streithelferin ist, entsprechend die Identität der Gesellschaft, die Inhaberin dieser Marke sei und daher nicht unterscheidungskräftig.
Doch das EuG wies diese Argumentation zurück. Auch eine Unternehmensbezeichnung könne als Marke zur Bezeichnung von Waren oder Dienstleistungen verwendet werden, erläuterte das Gericht (siehe Rechtsprechung vom September 2007, La Mer Technology/HABM – Laboratoires Goëmar [LA MER], T-418/03, nicht veröffentlicht).

Und analysiert man eine zusammengesetzte Marke (wie die Streitmarke), so erscheinen die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente dort als Bestandteile dieser Marke – und nicht als Erinnerung an den Firmennamen der Klägerin, erklärte das EuG.

VDL E-POWER im Gesamteindruck

„vdl“ sei daher ein unterscheidungskräftiges Wortelement – und zwar ein entscheidendes. Denn im Gesamteindruck, den die einander gegenüberstehenden Zeichen hervorrufen, habe dieses Element das größte Gewicht. Das zumindest ist nachvollziehbar – da es ja auch der einzige Unterschied ist zwischen den Marken VDL E-POWER und E-POWER.

Schlussendlich wies das EuG die Klage von Nissan vollständig ab und bestätigte die Entscheidung der Beschwerdekammer, die keine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden E-POWER Marken sah.

Möchten auch Sie ein Produkt schützen oder verteidigen?

Unsere Anwälte verfügen über langjährige Expertise im Marken- und Patentrecht sowie im gesamten Gewerblichen Rechtsschutz und sind berechtigt, Sie vor jedem Gericht zu vertreten – in Deutschland und auch international.
Nehmen Sie bei Interesse gerne Kontakt auf.


Quellen: 

EuG: Nissan E-POWER v VDL E-POWER, T‑755/20

Bild:

GoranH | pixabay | CCO Licsense

  • teilen  1 
  • teilen 
  • mitteilen 
  • twittern 
  • teilen 

Category iconMarkenrecht Tag icondominierend,  Fahrzeuge,  zusammengesetzte Wortmarke,  Wortelement,  Nissan,  elektrische Energie,  Beschwerdekammer,  geringe Unterscheidungskraft,  Unterscheidungskraft,  aus Wörtern zusammengesetzte Marke,  E-POWER,  Firmenname,  VDL E-POWER,  dominierendes Wortelement,  zusammengesetzte Marke,  VDL Groep BV,  Unternehmensname

Reader Interactions

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Primary Sidebar

Mehr Artikel zu: Markenrecht

Alle Artikel

Blogmenü

  • Arbeitnehmererfindung
  • Markenrecht
  • Designrecht
  • Patentrecht
  • Healthcare & Lifesciences
  • Lizenzen
  • News zum geistigen Eigentum
  • Produkt- und Markenpiraterie
  • Unterlassung / Abmahnung
  • Wettbewerbsrecht
  • Aktuelles aus unserer Kanzlei
  • Generell

Rechtsgebiete

  • Patentrecht
  • Gebrauchsmusterrecht
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Markenrecht
  • Designrecht
  • Marken- / Produktpiraterie

Das könnte Sie auch interessieren:

15. März 2022
Marke CULTCAMPER – denkt man da an den VW Bulli?

Marke CULTCAMPER – denkt man da an den VW Bulli?

4. März 2022
Zuschuss für Europäischen IP Schutz: KMU-Fonds 2022

Zuschuss für Europäischen IP Schutz: KMU-Fonds 2022

25. Februar 2022
CODE-X gegen Cody’s: Verwechslungsgefahr bei Getränken?

CODE-X gegen Cody’s: Verwechslungsgefahr bei Getränken?

24. Februar 2022
EuGH: EOS scheiterte an Eintragung 3D-Marke für Lippenbalsam

EuGH: EOS scheiterte an Eintragung 3D-Marke für Lippenbalsam

21. Februar 2022
Steirisches Kürbiskernöl g. g. A. + Bildelemente: geographische Angabe?

Steirisches Kürbiskernöl g. g. A. + Bildelemente: geographische Angabe?

15. Februar 2022
SPOTIFY gegen POTIFY: Cannabis App verliert

SPOTIFY gegen POTIFY: Cannabis App verliert

Kontaktieren Sie uns oder fordern Sie einen Rückruf an

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]
Rückruf vereinbaren

Footer

Kontakt

Hanauer Landstrasse 287
60314 Frankfurt am Main
Deutschland

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
+49 (0) 69 / 606 278 – 199
[email protected]

Öffnungszeiten
Montag – Freitag:   08:00-18:00

Rechtsgebiete

  • Patentrecht
  • Gebrauchsmusterrecht
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Markenrecht
  • Designrecht
  • Marken- / Produktpiraterie

Unternehmen

  • Rückruf anfordern
  • Kanzlei
  • ISO-Zertifikat
  • Datenschutz-Erklärung
  • Datenverarbeitung
  • Impressum

Folgen Sie Uns

  • Facebook
  • Twitter
  • Instagram
  • LinkedIn
  • xing
  • Email

Newsletter Anmeldung

© Patent- & Rechtsanwaltskanzlei Meyer-Dulheuer MD Legal Patentanwälte PartG mbB

Contact Form

 

Give us a call, send us an email or fill out the contact form.

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]

Kontaktformular

 

Rufen Sie uns an, schicken Sie uns eine Mail oder füllen Sie das Kontaktformular aus.

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]

Datenschutzeinstellungen Datenschutzeinstellungen

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Sie können Ihre Auswahl jederzeit unter Einstellungen widerrufen oder anpassen.

Datenschutzeinstellungen

Alle akzeptieren

Speichern

Nur notwendige Cookies

Individuelle Datenschutzeinstellungen

Cookie-Details Datenschutzerklärung

Datenschutzeinstellungen Datenschutzeinstellungen

Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies. Sie können Ihre Einwilligung zu ganzen Kategorien geben oder sich weitere Informationen anzeigen lassen und so nur bestimmte Cookies auswählen.

Alle akzeptieren Speichern Nur notwendige Cookies

Zurück

Datenschutzeinstellungen

Essenzielle Cookies ermöglichen grundlegende Funktionen und sind für die einwandfreie Funktion der Website erforderlich.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Name
Anbieter Eigentümer dieser Website
Zweck Speichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt wurden.
Cookie Name borlabs-cookie
Cookie Laufzeit 1 Jahr
Name
Anbieter Eigentümer dieser Website
Zweck Speichert die aktuelle Sprache.
Cookie Name pll_language
Cookie Laufzeit 1 Jahr
Name
Anbieter Cloudflare
Zweck Ein CDN für Auslieferung der Website-Inhalte.
Datenschutzerklärung https://www.cloudflare.com/de-de/privacypolicy/
Host(s) cloudflare.com
Cookie Name __cfduid
Cookie Laufzeit 30 Tage

Cookies die benötigt werden um die volle Funktionalität der Website zu erlauben.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
Anbieter Google LLC
Zweck Schutz vor Spam-Anfragen durch Google reCAPTCHA.
Datenschutzerklärung https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/
Host(s) google.com
Cookie Name NID, ANID
Cookie Laufzeit 6 Monate

Statistik Cookies erfassen Informationen anonym. Diese Informationen helfen uns zu verstehen, wie unsere Besucher unsere Website nutzen.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
Anbieter Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck Cookie von Google für Website-Analysen. Erzeugt statistische Daten darüber, wie der Besucher die Website nutzt.
Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy
Cookie Name _ga,_gat,_gid
Cookie Laufzeit 2 Jahre
Akzeptieren
Name
Anbieter etracker GmbH
Zweck Statistisch Auswertung der Nutzer unserer Website.
Datenschutzerklärung https://www.etracker.com/datenschutzerklaerung/
Host(s) etracker.com
Cookie Name et*
Cookie Laufzeit 480 Tage

Inhalte von Videoplattformen und Social-Media-Plattformen werden standardmäßig blockiert. Wenn Cookies von externen Medien akzeptiert werden, bedarf der Zugriff auf diese Inhalte keiner manuellen Einwilligung mehr.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
Anbieter Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck Wird verwendet, um YouTube-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy
Host(s) google.com
Cookie Name NID
Cookie Laufzeit 6 Monate

Datenschutzerklärung