Führt eine markante Schleife auf dem Schuh zu einer Patentverletzung? Schuhhersteller Eliya Inc. hat vor einem U. S. Distrikt Gericht eine Feststellungsklage gegen Skechers eingereicht, nachdem Skechers seinerseits Eliya der Patentverletzung bezichtigt hatte.
Das Schuhunternehmen Eliya Inc. hat vor wenigen Tagen eine Klage auf Feststellungsurteil („Complaint for Declaratory Judgment“) vor dem U. S. District Court Southern District of New York erhoben (Eliya, Inc. et al. v. Skechers U.S.A. Inc. et al., 1:19-cv-00861). Skechers hatte Eliya ein Unterlassungsschreiben geschickt, in dem sie Eliya beschuldigte, zwei von Skechers‘ Schuhdesign-Patenten zu verletzen ( U.S. Pat. Nr. D821,724 und U.S. Pat. Nr. D810,412)
Dem kam Eliya nun zuvor. Indem das Gericht um ein Feststellungsurteil gebeten wird, kann die drohende und womöglich sehr kostspielige Kontroverse vielleicht gelöst werden. Eliya macht in der Feststellungsklage die Verletzung Skechers an den Schuhmodellen Puma Bow Shoe and The Eliya Bow Shoe geltend.
Nach US-Recht wird ein Geschmacksmuster verletzt, wenn eine Kopie „im Wesentlichen ähnlich“ ist. Geschmacksmuster müssen nach U. S. Patentgesetz (§§ 101 und 102 ) neu und nicht offensichtlich sein, um patentfähig zu sein. Bei Gebrauchsmustern, die Funktionselemente von Erfindungen oder Verfahren schützen, gilt das ganze Produkt als geschützt, bei Geschmacksmuster sind nur die ornamentalen Designs von Funktionsgegenständen geschützt.
Ist ein Bogen funktionell?
Eliya bestreitet , dass das Design mit der Schleife neu war zum Zeitpunkt der Patentanmeldung. Denn bereits 2015 begann Puma mit dem Verkauf eines Schuhs im Schleifendesign. Skechers meldete aber erst im Februar 2018 ein Patent auf ein solches Schleifendesign an.
Außerdem macht Eliya geltend, das durch das Patent geschützte Bogendesign von Skechers sei funktionell. Denn der Bogen erfülle eine funktionelle Aufgabe, wenn der Schuh angezogen oder gelöst würde, indem man den Bogen um den Fuß anzieht oder löst. Sollte sich das Gericht dieser Sichtweise anschließen, könnte das Bogendesign nicht als Geschmacksmuster geschützt sein, da es eine Funktion erfüllen würde.
Mit dieser Argumentation bittet Eliya darum, dass der Gerichtshof folgendes Urteil gegen Skechers erlässt:
- Eine Erklärung, dass Eliya keinerlei Verletzung verursacht hat.
- Die Nichtigkeitserklärung des Patents U.S. D821,724 wegen fehlender Neuheit.
Skechers befindet sich nicht zum ersten Mal in einem Streitverfahren um sein Schuhdesign. Im Mai 2018 entschied in U.S. Gericht, es bestehe erhebliche Verwechslungsgefahr zwischen dem Sneaker Stan Smith von adidas und dem Skechers‘ Onix Sneaker ( Teilerfolg für adidas vor U. S. Berufungsgericht ).
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Quelle für Text und Bild:
U. S. litigation 1:19-cv-00861
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