Erfreuliche Neuigkeiten aus dem Europäischen Patentamt: 2016 wurden so viele Patente erteilt wie schon lange nicht mehr. 2016 wurden rund 96.000 Patenterteilungen ausgesprochen. Dies ist eine Steigerung von 40% gegenüber dem Vorjahr und ein neuer Höchstwert in der Geschichte des Amts.
Mit über 296 000 Patenteinreichungen registrierte das Amt auch bei den für Europa gültigen Einreichungen („filings“) einen neuen Höchststand, 6,2% mehr als im Vorjahr (2015: 279 000). Diese internationalen Patentanmeldungen gelten als Indikator für die anhaltende Nachfrage aus aller Welt nach Patentschutz in Europa. Zudem wurden beim EPA 2016 nahezu 160 000 Anmeldungen mit Antrag auf ein europäisches Patent – europäische Patentanmeldungen – eingereicht.
Damit lag das Aufkommen an europäischen Patentanmeldungen auf dem Niveau des Rekordwerts aus dem Vorjahr und bestätigte den positiven Anmeldetrend der vergangenen fünf Jahre. Die Konsolidierung des Anmeldehöchststands korrigiert einen Sondereffekt von 2015, als das EPA aufgrund einer Änderung im US-Patentgesetz einen besonders starken Anstieg europäischer Patentanmeldungen aus den USA verzeichnete.
EPO-Mitgliedsstaaten mit hohem Anmeldeaufkommen
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Innovative Unternehmen aus der ganzen Welt zeigen weiterhin großes Interesse an Patentschutz vom EPA. Rund die Hälfte aller europäischen Patentanmeldungen stammten im vergangenen Jahr aus den 38 EPO-Mitgliedsstaaten. Das Anmeldeaufkommen aus China (+24,8%) und Südkorea (+6,5%) nahm wiederum deutlich zu, wobei sich China im Länderranking erstmals vor Südkorea platzierte. Demgegenüber ging die Zahl der von japanischen Unternehmen eingereichten europäischen Patentanmeldungen erneut leicht zurück (-1,9%).
Nach dem ungewöhnlich kräftigen Anstieg im Vorjahr kamen 2016 zwar deutlich weniger europäische Anmeldungen aus den USA. Mit 40 076 (2015: 42 597; -5,9%) hat sich das US-Anmeldeaufkommen im Berichtsjahr wieder normalisiert und liegt immer noch 9,3% über der Zahl von 2014 (36 668). Der Grund für den letztjährigen Höchstwert: US-Unternehmen richteten ihre Anmeldestrategien auf Neuerungen im US-Patentrecht aus, welche im Zuge des America Invents Act von 2013 in Kraft getreten sind.
Die Top-5-Anmeldeländer 2016 beim EPA waren die USA, Deutschland, Japan, Frankreich und die Schweiz.
„Die Ergebnisse von 2016 unterstreichen die Rolle Europas als attraktiver und weltweit führender Innovationsstandort“, sagte EPA-Präsident Benoît Battistelli. „Auch in Zeiten rapider politischer und wirtschaftlicher Veränderungen halten Unternehmen aus der ganzen Welt ihre große Nachfrage nach Patentschutz in Europa aufrecht.
Während wir ein weiterhin beeindruckendes Anmeldewachstum aus Asien beobachten, können sich jedoch auch europäische Unternehmen als Innovations- und Wachstumstreiber auf ihrem Heimatmarkt behaupten und haben im auch vergangenen Jahr trotz unsicherer wirtschaftlicher Entwicklungen Robustheit bewiesen„.
Der EPA-Präsident weiter: „Als Antwort auf die anhaltend hohe Nachfrage nach europäischen Patenten haben wir unsere Leistung nochmals erheblich gesteigert und konnten gleichzeitig höchste Qualitätsstandards gewährleisten. Diese Resultate belegen die Wirksamkeit der internen Reformen der vergangenen fünf Jahre mit ihrem Ziel, den Bedürfnissen der europäischen Wirtschaft besser gerecht zu werden.“
Ungeachtet der hohen Anmeldevolumina aus außereuropäischen Regionen beim EPA bleibt die Bilanz europäischer Unternehmen bei Patentanmeldungen zwischen Europa und den USA sowie den asiatischen Staaten mit der Ausnahme Japans weiterhin positiv: Hinsichtlich eingereichter Patentanmeldungen zeigen sie weiterhin eine starke Präsenz in den anderen großen Wirtschaftsregionen. Auch dies unterstreicht das innovative Potential Europas.
Weitere Meldungen aus dem EPA Jahresbericht 2016
Weitere Länder, einschließlich Österreich (+2,6%), Spanien (+2,6%), der Schweiz (+2,5%) und Großbritannien (+1,8%) zeigten ebenfalls eine Zunahme. Die Zahl der Patentanmeldungen deutscher Unternehmen hat sich 2016 wieder leicht verbessert (+1,1%), nachdem in den drei Vorjahren jeweils noch ein Rückgang zu verzeichnen war. Im Gegensatz dazu sind im Berichtsjahr die Patentanmeldungen aus Frankreich (-2,5%) und den Niederlanden (-3,6%) nach Zuwächsen im Vorjahr zurückgegangen.
In der Gruppe der Länder mit einer geringeren Zahl an Anmeldungen verzeichneten die Türkei (+11,6%), Portugal (+8,5%) und Irland (+8,1%) deutliche Zunahmen. Das Anmeldeaufkommen aus den nordischen Staaten war mit Ausnahme Norwegens (+1,8%) rückläufig, wie die Zahlen aus Island (-17,8%), Finnland (-8,8%), Schweden (-7,4%) und Dänemark (-2,8%) zeigen.
Mit 892 Anmeldungen pro Million Einwohner belegte die Schweiz wie im Vorjahr den ersten Platz. Dahinter reihten sich die Niederlande auf dem zweiten Rang (405) ein, vor Schweden (360), Dänemark (334) und Finnland (331). Das erste außereuropäische Land im Ranking war erneut Japan, das mit 166 Anmeldungen pro Million Einwohner den neunten Platz belegte. Der Durchschnittswert der 28 EU-Staaten lag 2016 bei 122 Anmeldungen.
In den Top 10 befanden sich damit vier europäische Unternehmen, drei Firmen aus den USA, zwei aus Südkorea und ein Unternehmen aus China.
34% der Anträge entfielen auf kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Einzelerfinder, Universitäten und öffentliche Forschungseinrichtungen (ein Plus von 3 Punkten). Vor allem kleinere Akteure aus Europa stellen einen bedeutenden Anteil der Anmelder: So stammen mehr als zwei Drittel (67%) der Anmeldungen in diesem Segment von Unternehmen und Einzelerfindern aus den 38 EPO-Mitgliedsstaaten.
Wie aus dem EPA-Jahresbericht weiter hervorgeht, kam das stärkste Wachstum im Jahr 2016 aus dem Technologiefeld Elektrische Maschinen, Geräte und Energie (+5,1%), gefolgt von Transport- (+3,6%) und Computertechnologien (+2,9%).
Dies unterstreicht das ausgewogene Patentportfolio der europäischen Wirtschaft. Dabei verzeichneten Unternehmen aus Europa bei Transporttechnologien (Fahrzeuge) mit knapp 60% den größten Anteil an Patentanmeldungen und erreichten auch in der Messtechnik und der Organischen Feinchemie Anteile von jeweils über 50%.
Dank dieser Effizienzsteigerung konnte das EPA mit der Veröffentlichung von rund 96 000 erteilten Patenten eine Rekordmarke verbuchen. Dies bedeutet einen Anstieg von 40% im Vergleich zu 2015. Er beruht in weiten Teilen auf der konsequenten Umsetzung neuer Maßnahmen, die eine rasche Erteilung jener Patente ermöglichen, die sich bereits in einem frühen Verfahrensstadium als vorschriftsgemäß zeigen.
Um sicherzustellen, dass die verbesserte Effizienz im Erteilungsverfahren nicht zulasten der Qualität erfolgt, befragt das EPA routinemäßig seine Anmelder über deren Zufriedenheit. Die jüngste Erhebung belegt erneut die hohe Zufriedenheit der Anmelder mit den Produkten und Dienstleistungen des Amts.
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Quellen:
Text und Bild: Pressemitteilung EPA
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