• Skip to main content
  • Skip to primary sidebar
  • Skip to footer
+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]
Kontaktformular
Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

Patent- & Rechtsanwaltskanzlei

  • English

+49 (0) 69 / 606 278 – 0

  • Facebook
  • Twitter
  • Instagram
  • LinkedIn
  • xing
  • Email
MENUMENU
  • Leistungen
    • Beratung im Patent- / Markenrecht
    • Anmeldung von Patent oder Marke
    • Durchsetzung Ihres Schutzrechtes
    • Verteidigung gegen Schutzrechtsdurchsetzung
    • Arbeitnehmererfindung
    • Gutachten
    • Kosten
    • Kalkulator zur Erfindervergütung
  • Kanzlei
    • Rechtsgebiete
      • Patentrecht
      • Gebrauchsmusterrecht
      • Arbeitnehmererfinderrecht
      • Markenrecht
      • Designrecht
      • Marken- / Produktpiraterie
    • Unsere Kanzlei
    • Unsere Anwälte
      • Dr. Karl-Hermann Meyer-Dulheuer
      • Dr. Tim Meyer-Dulheuer
      • Dr. Klaus Zimmermann
      • Zhichao Ying
      • Dr. Christoph Hölscher
    • Engagement
  • Kontakt
    • Rückruf anfordern
    • Anfahrt
    • Beratung
    • Protonet-Kanzleiserver
  • Karriere
  • Wiki
  • Blog

Edelschuhhersteller Louboutin verliert Markenstreit um die rote Sohle

2. März 2017

Der französische Designer Christian Louboutin hat den langwierigen Markenrechtsstreit in der Schweiz zur Eintragung seines Markenzeichens, den roten Sohlen, verloren. Das Schweizerische Bundesgericht hielt die damalige Begründung vom Bundesverwaltungsgericht aufrecht und wies die Beschwerde des französischen Designers schließlich Mitte Februar gegen einen früheren Bescheid ab.

Louboutin_Shoes_Red_Sole_1

Vor allem Frauen kennen sie: Die Schuhe des französischen Designer Christian Louboutin mit den roten Sohlen.

Schon seit Jahren gelten sie als DIE „It-Schuhe“ der Schönen und Reichen und stehen für den Traum einer jeden Frau. Louboutin hat es sich zu seinem Markenzeichen gemacht, alle seine Designs mit eben dieser roten Sohle zu verzieren.

Eisern verteidigt er deshalb schon seit vielen Jahren seine Idee gegenüber anderen Herstellern. Die Verfahren gingen allesamt immer unterschiedlich aus. Darum war es um so spannender, den Ausgang des Konfliktes in der Schweiz zu erfahren.

Der Kampf um die roten Sohlen ist und bleibt ein großes Thema für die Justiz.

 

Eintragung der Marke bleibt wirkungslos

Louboutin_Shoes_Red_Sole_2

Schon seit mehreren Jahren ist Christian Louboutin Inhaber der Positionsmarke (IR-Marke 1031242) rote Damenschuhsohle mit der Farbe Pantone No. 18.1663TP. Die Basiseintragung liegt im Vereinigten Königreich. Seit 2010 versucht der französische Designer den Schutz dieser Marke auf die Schweiz auszudehnen, jedoch scheiterte Louboutin erneut.

Mitte Februar wies das Bundesgericht die Beschwerde des Edelschuherstellers gegen den früheren Bescheid endgültig zurück, sodass die „rote Sohle“ nicht als Markenzeichen geschützt werden kann. Dies gilt jedoch nur für die Schweiz.

Dass das Erkennungszeichen in anderen Ländern wie zum Beispiel in Großbritannien und den Beneluxstaaten als Marke eingetragen ist, sei für das Urteil in der Schweiz aber nicht relevant gewesen.

Das Bundesgericht argumentierte, dass auch andere Schuhhersteller hohe Damen-Pumps mit einer (rot-)farbigen Sohle anbieten . Somit sei die rote Sohle laut dem Bundesgericht kein Alleinstellungsmerkmal von Louboutin. Abgewiesen wurde der Antrag ebenso mit der Begründung, dass Kundinnen die Farbgebung der Sohle nur als eine Art „dekoratives Extra“ empfinden würden und nicht als eine Element, dass die Marke ausmacht.

Inwiefern diese Aussage untersucht und begründet ist, bleibt fraglich. Schlussendlich fehle es dem Zeichen an der konkreten Unterscheidungskraft und gehöre somit zum Gemeingut.

Button-CTA-wiki-PNG

 

Währenddessen: Louboutin gegen Deichmann

5th-Avenue-Deichmann

Ein Ende des Rechtsstreits mit den (Schweizer) Gerichten um die roten Sohlen ist noch nicht in Sicht. Dadurch, dass der Designer seine Marke aber bereits in vielen anderen Ländern erfolgreich schützen konnte, verklagt er andere Hersteller, die seiner Ansicht nach billige Imitationen von ähnlichen hohen Schuhen mit einer roten Sohle verkaufen. Aktuell zofft sich der Franzose mit Europas größter Schuhhändler Deichmann bzw. seinem Tochterunternehmen Van Haaren.

Im Jahr 2013 kam es zwischen den beiden Herstellern bereits zu einem Konflikt um Schuhe mit roten Sohlen. Deichmann hatte in den Niederlanden eine Damenschuh-Kollektion mit dem Namen „5th Avenue – by Halle Berry“  vermarktet, bei dem der schwarze Pump mit einer roten Sohle dem Klassiker von Louboutin verdächtig ähnlich sah. Preislich gab es deutliche Unterschiede: Kosten Louboutin-Schuhe über 500€, vertrieb Deichmann seine für gerade einmal 39,90€.

(Bild links ist ein Auszug aus einem Katalog aus dem Jahre 2012)

Da die Niederlande zu den Ländern zählt, in denen die „rote Sohle“ als Positionsmarke von Louboutin eingetragen ist, hatte der Luxus Designer Erfolg bei seiner Klage auf Markenrechtsverletzung. Er erreichte den Verkaufsstopp der Deichmann-Pumps.

Seit diesem Urteil streiten sich beide Parteien vor den niederländischen Gerichten, denn der französische Designer klagt weiterhin auf Schadensersatz wegen des Verstoßes seiner Markenrechte. Der Streit ist so vehement und akut, dass er vom Luxemburger Gerichtshof an den Europäische Gerichtshof (EuGH) abgegeben wurde.

Unter anderem soll nun geklärt werden, ob eine „rote Schuhsohle“ unter dem Begriff „Form“ überhaupt geschützt werden kann. Nachdem Louboutin 2011 schon vor einem US-Gericht gescheitert ist, könnte das EuGH eine gewisse Grundsatzentscheidung fällen. Entsprechend gespannt sind alle auf das Urteil des obersten rechtsprechenden Organs der Europäischen Union (EU).

Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, gibt es hierzu noch keine neuen Informationen. Das Urteil um das Markenrecht steht dementsprechend noch aus.

Möchten Sie mehr von unseren Artikeln lesen? Dann tragen Sie hier bitte Ihre E-Mail-Adresse ein und klicken Sie auf „Abonnieren“

Facebook

Mit dem Laden des Beitrags akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Facebook.
Mehr erfahren

Beitrag laden

PGlmcmFtZSBzcmM9Imh0dHA6Ly93d3cuZmFjZWJvb2suY29tL3BsdWdpbnMvbGlrZS5waHA/aHJlZj1odHRwJTNBJTJGJTJGc2V1Mi5jbGV2ZXJyZWFjaC5jb20lMkZmJTJGMTEyOTcxLTEyMjgyNSUyRiZhbXA7bGF5b3V0PWJ1dHRvbl9jb3VudCZhbXA7c2hvd19mYWNlcz1mYWxzZSZhbXA7d2lkdGg9NDAwJmFtcDthY3Rpb249bGlrZSZhbXA7Y29sb3JzY2hlbWU9bGlnaHQmYW1wO2hlaWdodD0zMCIgc2Nyb2xsaW5nPSJubyIgZnJhbWVib3JkZXI9IjAiIHN0eWxlPSJib3JkZXI6bm9uZTsgb3ZlcmZsb3c6aGlkZGVuOyB3aWR0aDo0MDBweDsgaGVpZ2h0OjIxcHg7IiBhbGxvd1RyYW5zcGFyZW5jeT0idHJ1ZSI+PC9pZnJhbWU+

Schon gewusst? Andere Marken hatten mehr Glück:

• BGH-Beschluss: Sparkassen dürfen Farbmarke „Rot“ behalten

• Nivea bleibt „blau“: BGH hebt Markenlöschung vorerst auf

 

Stehen Sie im Verdacht Markenrechte verletzt zu haben oder verletzt ein Wettbewerber Ihre Rechte?

Dann sollten wir mal miteinander sprechen, denn damit ist nicht zu spaßen! Unsere Anwälte beraten Sie individuell und entwickeln zusammen mit Ihnen die richtige Strategie zum Schutz Ihrer Marke.

Machen Sie noch heute einen unverbindlichen Rückruf-Termin mit uns aus!


 

Quelle: Schweizer Bundesgericht / Handelsblatt

  • teilen  
  • teilen 
  • mitteilen 
  • twittern 
  • teilen 

Category iconMarkenrecht Tag iconRechtsstreit,  Deichmann,  Louboutin,  rote Sohle,  Van Haaren,  5th Avenue,  Markenrecht,  Markenschuz

Primary Sidebar

Mehr Artikel zu: Markenrecht

Alle Artikel

Blogmenü

  • Arbeitnehmererfindung
  • Markenrecht
  • Designrecht
  • Patentrecht
  • Healthcare & Lifesciences
  • Lizenzen
  • News zum geistigen Eigentum
  • Produkt- und Markenpiraterie
  • Unterlassung / Abmahnung
  • Wettbewerbsrecht
  • Aktuelles aus unserer Kanzlei
  • Generell

Rechtsgebiete

  • Patentrecht
  • Gebrauchsmusterrecht
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Markenrecht
  • Designrecht
  • Marken- / Produktpiraterie

Das könnte Sie auch interessieren:

15. März 2022
Marke CULTCAMPER – denkt man da an den VW Bulli?

Marke CULTCAMPER – denkt man da an den VW Bulli?

4. März 2022
Zuschuss für Europäischen IP Schutz: KMU-Fonds 2022

Zuschuss für Europäischen IP Schutz: KMU-Fonds 2022

25. Februar 2022
CODE-X gegen Cody’s: Verwechslungsgefahr bei Getränken?

CODE-X gegen Cody’s: Verwechslungsgefahr bei Getränken?

24. Februar 2022
EuGH: EOS scheiterte an Eintragung 3D-Marke für Lippenbalsam

EuGH: EOS scheiterte an Eintragung 3D-Marke für Lippenbalsam

21. Februar 2022
Steirisches Kürbiskernöl g. g. A. + Bildelemente: geographische Angabe?

Steirisches Kürbiskernöl g. g. A. + Bildelemente: geographische Angabe?

15. Februar 2022
SPOTIFY gegen POTIFY: Cannabis App verliert

SPOTIFY gegen POTIFY: Cannabis App verliert

Kontaktieren Sie uns oder fordern Sie einen Rückruf an

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]
Rückruf vereinbaren

Footer

Kontakt

Torhaus Westhafen
Speicherstrasse 59
60327 Frankfurt am Main
Deutschland

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
+49 (0) 69 / 606 278 – 199
[email protected]

Öffnungszeiten
Montag – Freitag:   08:00-18:00

Rechtsgebiete

  • Patentrecht
  • Gebrauchsmusterrecht
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Markenrecht
  • Designrecht
  • Marken- / Produktpiraterie

Unternehmen

  • Rückruf anfordern
  • Kanzlei
  • ISO-Zertifikat
  • Datenschutz-Erklärung
  • Datenverarbeitung
  • Impressum

Folgen Sie Uns

  • Facebook
  • Twitter
  • Instagram
  • LinkedIn
  • xing
  • Email

Newsletter Anmeldung

© Patent- & Rechtsanwaltskanzlei Meyer-Dulheuer MD Legal Patentanwälte PartG mbB

Contact Form

 

Give us a call, send us an email or fill out the contact form.

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]

Kontaktformular

 

Rufen Sie uns an, schicken Sie uns eine Mail oder füllen Sie das Kontaktformular aus.

+49 (0) 69 / 606 278 – 0
[email protected]

Datenschutzeinstellungen Datenschutzeinstellungen

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Sie können Ihre Auswahl jederzeit unter Einstellungen widerrufen oder anpassen.

Datenschutzeinstellungen

Alle akzeptieren

Speichern

Nur notwendige Cookies

Individuelle Datenschutzeinstellungen

Cookie-Details Datenschutzerklärung

Datenschutzeinstellungen Datenschutzeinstellungen

Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies. Sie können Ihre Einwilligung zu ganzen Kategorien geben oder sich weitere Informationen anzeigen lassen und so nur bestimmte Cookies auswählen.

Alle akzeptieren Speichern Nur notwendige Cookies

Zurück

Datenschutzeinstellungen

Essenzielle Cookies ermöglichen grundlegende Funktionen und sind für die einwandfreie Funktion der Website erforderlich.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Name
Anbieter Eigentümer dieser Website
Zweck Speichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt wurden.
Cookie Name borlabs-cookie
Cookie Laufzeit 1 Jahr
Name
Anbieter Eigentümer dieser Website
Zweck Speichert die aktuelle Sprache.
Cookie Name pll_language
Cookie Laufzeit 1 Jahr
Name
Anbieter Cloudflare
Zweck Ein CDN für Auslieferung der Website-Inhalte.
Datenschutzerklärung https://www.cloudflare.com/de-de/privacypolicy/
Host(s) cloudflare.com
Cookie Name __cfduid
Cookie Laufzeit 30 Tage

Cookies die benötigt werden um die volle Funktionalität der Website zu erlauben.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
Anbieter Google LLC
Zweck Schutz vor Spam-Anfragen durch Google reCAPTCHA.
Datenschutzerklärung https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/
Host(s) google.com
Cookie Name NID, ANID
Cookie Laufzeit 6 Monate

Statistik Cookies erfassen Informationen anonym. Diese Informationen helfen uns zu verstehen, wie unsere Besucher unsere Website nutzen.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
Anbieter Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck Cookie von Google für Website-Analysen. Erzeugt statistische Daten darüber, wie der Besucher die Website nutzt.
Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy
Cookie Name _ga,_gat,_gid
Cookie Laufzeit 2 Jahre
Akzeptieren
Name
Anbieter etracker GmbH
Zweck Statistisch Auswertung der Nutzer unserer Website.
Datenschutzerklärung https://www.etracker.com/datenschutzerklaerung/
Host(s) etracker.com
Cookie Name et*
Cookie Laufzeit 480 Tage

Inhalte von Videoplattformen und Social-Media-Plattformen werden standardmäßig blockiert. Wenn Cookies von externen Medien akzeptiert werden, bedarf der Zugriff auf diese Inhalte keiner manuellen Einwilligung mehr.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
Anbieter Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck Wird verwendet, um YouTube-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy
Host(s) google.com
Cookie Name NID
Cookie Laufzeit 6 Monate

Datenschutzerklärung