EQ: Verhindert chinesischer Autobauer Mercedes‘ Elektroauto-Einführung?

Immer wieder kommt es zwischen europäischen und chinesischen Autoherstellern zum Markenrechtsstreit. Grund dafür sind meistens kopierte Designs der chinesischen Händler. Anders in diesem Fall: Der chinesische Autohersteller ‚Chery‘ hat eine Beschwerde gegen den Autohersteller ‚Daimler‚ bezüglich der geplanten Elektroauto-Serie mit dem Namen „EQ“ eingereicht. 

Mercedes setzt nun auch auf Elektro

Ähnlich wie Volkswagen und BMW, plant nun auch  Mercedes Benz seit dem vergangenen Jahr in den Markt der Elektrofahrzeuge einzusteigen. Die neue Marktreihe „EQ“ soll Technologie und Innovation miteinander kombinieren. Das Innere der neuen Fahrzeuge soll ohne jegliche Bedienung von Knöpfen oder Schaltern funktionieren. Mercedes setzt hierbei auf berührungsempfindliche Schaltflächen. Der Name für die Elektroauto-Serie steht laut Mercedes für elektrische Intelligenz. Ein konkretes Datum für die Einführung der neuen Autoserie gibt es noch nicht. Es ist lediglich bekannt, dass diese bis zum Jahre 2020 auf dem Markt erhältlich sein soll.

Bei der Vermarktung der neuen Elektroautos fixiert die Daimler AG primär die Wachstumsmärkte dieser Branche. Hierzu zählen vor allem China, die USA und Norwegen. Genau durch diese angestrebte Vermarktung der Produkte auf dem chinesischen Markt entstand nun der aktuelle Streitpunkt zwischen den Parteien.

Der Autohersteller Chery verkauft seit 2014 eine Elektroversion des Kleinwagens QQ auf dem chinesischen Markt. Dieses Elektroauto trägt den namen „eQ„. Aufgrund dieser Namensähnlichkeiten der beiden Autotypen hat der chinesische Autokonzern eine Beschwerde gegen Mercedes wegen verletzter Markenschutzrechte gestellt. Zusätzlich sind sich nicht nur die Namenskürzel extrem ähnlich, sondern auch die Äußerlichkeiten der Produkte. Desweiteren stehen beide Autonamen auch noch symbolisch für Elektroautos. Diese Fakten verschärfen den Streit um den Markenschutz.

Daimler’s „EQ“ ist europaweit geschützt

Nach Aussage des Deutschen Patent- und Markenamt wurden bereits im Sommer des vergangenen Jahres die Bezeichnungen „EQ„, „EQ Boost„, „EQ Inside“ und „Generation EQ“ von der Daimler AG gesichert. Bisher ist die Workmarke „EQ“ seit Juli 2016 bei der WIPO registriert, auch für das Mitgliedsland China. Die Logos sind jedoch bisher nur in der EU und in Großbritannien angemeldet. Weitere Logo-Eintragung in anderen Ländern sind noch in Bearbeitung.

Die Bezeichnungen sollen jedoch nicht als eine Untermarken laufen sondern eine eigene „Produktfamilie“ der bestehenden Marke Mercedes-Benz darstellen.

 

Steht Daimler ein Rückschlag bevor?

Sollte der chinesische Autohersteller Chery mit seiner Beschwerde Recht bekommen, sieht es leider schlecht für den deutschen Kraft- und Nutzfahrzeug Hersteller aus. Da in den fernöstlichen Ländern am meisten Elektrofahrzeuge verkauft werden, würde ein Verkaufsverbot einen erheblichen Rückschlag für den Erfolg der neu zu lancierenden Elektrowagen-reihe bedeuten.

In dieser Grafik ist noch einmal deutlichst zu erkennen, wie sich vor allem der chinesische Elektro-Automarkt in den vergangenen zwei Jahren deutlich gesteigert hat und somit den wichtigsten Markt darstellt. In Deutschland zeigt der Abverkauf von Elektrowagen kaum Veränderungen. Damit Daimler keine Verluste einbüßen muss (im Falle des verlorenen Rechtsstreits), bleibt dem Hersteller nur die Möglichkeit ein anderes Namenskürzel für seine Autoserie zu finden.

Derzeit ist der Ausgang dieses Rechtsstreits nicht zu erkennen. Es ist jedoch denkbar, dass die Daimler AG „EQ“ gar nicht als eigenständige Marke verwendet wird sondern nur unter Modellnamen wie  EQC, EQE, EQS und EQG. Diese wurden nämlich von dem Stuttgarter Unternehmen ebenfalls geschützt. Bislang wurde die Marke auch nur angekündigt. Es bleibt abzuwarten, mit welchen Bezeichnungen die Elektroautos letztendlich auf dem Markt eingeführt werden.

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• EuG: „Südtirol“ ist als Wortmarke nicht schutzfähig
• Kostenübersicht Teil 1: Was kostet eine Markenanmeldung?
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Quellen: Daimler / NZZ  Bildquellen: Statista / Daimler  / Daimler Presse