Ein Jahr nach der Veröffentlichung der allerersten gemeinsamen Praxis im Bereich Geschmacksmuster kommt die zweite europäische Konvergenzinitiative – DesignClass – für Geschmacksmuster zu ihrem Abschluss. Erfahren Sie mehr über das erste gemeinsame Design-Klassifikationstool in unserem Artikel:
Mit dem Beginn der zweiten Phase des Tools zur Klassifikation von Geschmacksmustern, DesignClass, am 7. Januar 2017 wird das Konvergenzprojekt CP7 zur Harmonisierung der Erzeugnisangaben zum Abschluss gebracht.
DesignClass stellt Nutzern und Ämtern für geistiges Eigentum eine harmonisierte Datenbank von rund 15 000 Erzeugnisangaben zur Verfügung, darunter die Begriffe der 11. Ausgabe der Locarno-Klassifikation. Entstanden ist das Tool aus der Zusammenarbeit von 24 teilnehmenden EU-Ämtern, 4 Ämtern für geistiges Eigentum außerhalb der EU, 2 Nutzerverbänden sowie WIPO und EUIPO, die die harmonisierten Erzeugnisangaben in 23 Sprachen vorab genehmigt haben.
Vor der Entwicklung von DesignClass gab es in der EU kein gemeinsames Klassifikationstool für Geschmacksmuster. Ziel des Projekts CP7 war es daher, die Konvergenz der Verfahren in diesem Bereich durch die Standardisierung der Verwendung von Erzeugnisangaben in der EU und darüber hinaus zu fördern.
Um die gesteckten Ziele zu erreichen, wurde das Projekt in zwei Phasen unterteilt: Phase I begann im November 2015, und ihre Ergebnisse waren die gemeinsame Praxis, die harmonisierte Datenbank der Erzeugnisangaben sowie die erste Version von DesignClass.
DesignClass: Mächtiges Tool mit großen Funktionsumfang und akkuraten Suchergebnissen
Die zweite Phase von DesignClass baut nun auf den bisher erreichten Zielen auf und umfasst:
- die erweitere Klassifikation der Erzeugnisangaben (EPIC) – Erstellung einer Taxonomie der harmonisierten Datenbank der Erzeugnisangaben, die Locarno-Unterklassen in Gruppen und Untergruppen unterteilt, um Suchanfragen intuitiver zu gestalten.
- das Hinzufügen von Bildern zu Erzeugnisangaben – Nutzer können damit die Erzeugnisangaben visualisieren und auf diese Weise die für sie am besten geeigneten Angaben auswählen.
- die Verbindung von nicht genehmigten und genehmigten Erzeugnisangaben – Dadurch wird sichergestellt, dass Nutzer genau zu den harmonisierten Erzeugnisangaben geleitet werden, die ihrem Geschmacksmuster entsprechen.
- validierte Übersetzungen aller Erzeugnisangaben, Varianten und Duplikate – Die Übersetzungen wurden von den Ämtern für geistiges Eigentum, vom EUIPO und von externen Übersetzungsanbietern gründlich geprüft, um das Risiko einer fehlenden Konformität in einer der Amtssprachen der EU zu minimieren.
- ein harmonisiertes Tool zur Verwaltung des Arbeitsablaufs – ein Verwaltungsmodul, mit dessen Hilfe alle Nutzer der Anwendung über einen zwei Monate dauernden Abstimmungszyklus Aktualisierungen der harmonisierten Datenbank der Erzeugnisangaben vorschlagen können.
DesignClass ist dank seines Funktionsumfangs die umfangreichste kostenlose Online-Quelle vorab genehmigter Erzeugnisangaben und Übersetzungen für Nutzer und Ämter für geistiges Eigentum. Das Tool ist nicht nur intuitiv und benutzerfreundlich, sondern führt auch zu akkuraten und relevanten Suchergebnissen.
DesignClass: eine Entwicklung für die Zukunft
Die teilnehmenden Ämter (und die Nutzer über das EUIPO oder über die entsprechenden nationalen oder regionalen Ämter für geistiges Eigentum) nutzen den harmonisierten Arbeitsablauf, um neue Begriffe für die Aufnahme in die Datenbank vorzuschlagen, die Löschung veralteter Erzeugnisangaben anzuregen, alternative Übersetzungsvorschläge einzureichen und Bilder zu den bestehenden Erzeugnisangaben hinzuzufügen. Dadurch wird DesignClass immer besser auf die Bedürfnisse der Nutzer ausgerichtet und zugeschnitten. Dies führt zu einer verbesserten Zuordnung der Erzeugnisse, für die ein Geschmacksmuster eingetragen werden kann, was eine höhere Genauigkeit und mehr Rechtssicherheit für Entwerfer bedeutet.
Die Harmonisierung der Erzeugnisangaben und die Definition der genauen Äquivalente in allen Amtssprachen der EU wird auch DesignView effektiver machen: Suchanfragen nach Erzeugnisangaben führen künftig zu präziseren Ergebnissen, vor allem bei Suchanfragen, die mehrere Ämter umfassen. Dies wird nicht nur die Prioritätsprüfungen für Prüfer erleichtern, auch die Nutzer werden profitieren: Entscheidungen sind künftig besser vorhersehbar, denn die Neuheit eines Geschmacksmusters wird nun auf Grundlage seiner Erzeugnisangaben einfacher zu bestimmen sein.
DesignClass steht online kostenlos zu Verfügung. Den Ämtern der EU für geistiges Eigentum steht es zudem frei, dieses Tool ihren jeweiligen Verfahrensweisen entsprechend in ihre eigenen E-Filing-Systeme zu integrieren.
Quelle: Mitteilung des EUIPO
