Abgelehnte Lizenzvereinbarungen standen im Mittelpunkt der jahrelangen Auseinandersetzung zwischen IBM und Rabatt Portal Groupon. Am Freitag wurde Groupon vor einem U. S. Gericht zu hoher Zahlung wegen Patentverletzung verurteilt. Der Patentkampf wirft auch ein neues Licht auf die alte Frage: wem gehört das Internet?
U. S. Court
Teilerfolg für adidas vor U. S. Berufungsgericht
Besteht Verwechslungsgefahr zwischen dem Sneaker Stan Smith von adidas und dem Onix Sneaker von Skechers? Und verwässert der Cross Fit Schuh von Skechers die Marke adidas? Das U. S. Berufungsgericht von Oregon sagt ja und nein. Die aktuelle Entscheidung bedeutet einen wichtigen Teilerfolg für den deutschen
U. S. Court: Patentanspruch aus dem Ausdruck “effektiv zu katalysieren”?
Lässt die sprachliche Beschreibung eines Patents eine unbestimmte, unübersichtlich große Anzahl von Ansprüchen aus diesem Patent zu, kann es für ungültig erklärt werden. Das U.S. Bundesberufungsgericht entschied, ob der Ausdruck "effective to catalyze" einen Patentanspruch rechtfertigt.


