Zum Inhalt springen
Hanauer Landstrasse 287 · 60314 Frankfurt am Main

StartseiteSchlagwort: prozessuale Waffengleichheit

Schlagwort: prozessuale Waffengleichheit

prozessuale Waffengleichheit

BVerfG zur prozessualen Waffengleichheit: Wann ist eine Beschlussverfügung im Marken- und Wettbewerbsrecht verfassungswidrig?

Mit Beschluss vom 14. April 2026 (Az. 1 BvR 2490/24) hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts erstmals auf Senatsebene präzisiert, unter welchen Voraussetzungen eine Verletzung des Rechts auf prozessuale „Waffengleichheit“ mit der Verfassungsbeschwerde gerügt werden kann – und die Beschwerde im Ergebnis als

Erfolglose Verfassungsbeschwerde zur prozessualen Waffengleichheit – Was Unternehmen im gewerblichen Rechtsschutz jetzt wissen müssen

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit seiner Pressemitteilung Nr. 28/2026 erneut Grenzen für den Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit aufgezeigt: Eine Verfassungsbeschwerde, die sich gegen eine unterbliebene Äußerungsmöglichkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren richtete, blieb erfolglos. Die

Kontaktieren Sie uns oder fordern Sie einen Rückruf an

+49 (0) 69 / 606 278 – 0 info@legal-patent.com Rückruf vereinbaren