Merck ist nicht nur ein weltbekanntes Pharmaunternehmen – sondern zwei. Die deutsche Merck KGaA und das US Pendant Merck & Co haben gleichrangige Namensrechte und einen Koexistenzvertrag – und führen seit Jahren einen internationalen Markenstreit darum. Der Grund: globale Wahrnehmung im Internet.
Pharmaunternehmen
Farbmarke Lila für die Glaxo Group: Streithelfer nicht zugelassen im Verfahren
Das Pharmaunternehmen Glaxo Group versucht, die Farbmarke Lila unter EU Markenschutz zu stellen, bisher vergeblich. Heute lehnte der EuG die Zulassung von Generikaherstellern als Streithelfer in diesem Fall ab. Ein hypothetisches Ereignis gegründet kein berechtigtes Interesse an einem Rechtsstreit.
Ausnahme von Veröffentlichung – nur im Gerichtsverfahren
Kann ein Pharmaunternehmen den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten untersagen, die für die Genehmigung des Inverkehrbringens des Arzneimittels übermittelt wurden? Nein, urteilte das EuG, eine Ausnahme von Veröffentlichung gilt nur für Dokumente in Bezug zu Gerichtsverfahren.
Keine Einstweilige Verfügung um den Wirkstoff Fulvestrant gegen Brustkrebs
Den Antrag auf einstweilige Verfügung gegen einen Wettbewerber des Arzneimittels gegen Brustkrebs hat das OLG Düsseldorf abgelehnt. Im Mittelpunkt steht die mögliche Patentverletzung eines Verwendungspatents mit dem Wirkstoff Fulvestrant.
Neue Krebstherapie: In DE “Mischpreise” – in USA “Pay for performance”
In Europa wird die Zulassung der neuen hoffnungsvollen Krebstherapie CAR-T erwartet. Die Möglichkeiten sind enorm, die Kosten aber auch. In Amerika haben die Hersteller daher „Pay for performance“ angeboten – aber in Deutschland wurden die Mischpreise für Arzneimittel gerade in einem vielbeachteten Urteil des höchsten




