Künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen basieren auf Rechenmodellen und Algorithmen, sind also per se von abstrakter mathematischer Natur. Dennoch ist KI patentierbar. Wir fassen die aktuellen Vorgaben des EPA für eine KI Patentanmeldung zusammen.
mathematische Methode
Große Beschwerdekammer: Computer-implementierte Simulation
Die Große Beschwerdekammer des EPA hat über eine computerimplementierte Simulation als gemischte Erfindung mit Computerprogramm entschieden: Letztlich wurden damit strengere Anforderungen an die Patentierbarkeit von Simulationssoftware aufgestellt. Es handelt sich um eine maßgebliche Entscheidung zu
Computerimplementierte Erfindungen: Case Law des EPO
Auch in dem neuesten Update seiner Guidelines nennt das EPO explizit Computerimplementierte Erfindungen. Ein Blick in verschiedene Fallentscheidungen des EPO, das sogenannte Case Law, zeigt die Umsetzung in der Praxis.


