Know-How ist oftmals ein wichtiger Bestandteil einer Diensterfindung – vor allem auch in der Auslizenzierung der Diensterfindung. Übertragenes Know-how – beispielsweise in Bezug auf Herstellungsverfahren oder auch die Zulassung – findet sich oft in Lizenzverträgen. Wie also berechnet sich Know-how (Abzug?) in der
Know-How
Verkauf des Patentportfolios: welcher Erfindungswert der Diensterfindung?
Kommt es zu dem Verkauf eines Patentportfolios, kann sich aus dem Kaufvertrag ein Kaufpreisanteil auf einzelne Patente ergeben. Wurde das Patentportfolio jedoch für einen Gesamtpreis verkauft, wird der Ertrag der zugehörigen Diensterfindungen auf Grundlage der Wertvorstellungen der Kaufvertragsparteien ermittelt –nicht
Negativer Prüfungsbescheid – Rückziehung der Patentanmeldung
Die Patentanmeldung einer Arbeitnehmererfindung wird oft mit sofortiger Stellung des Prüfungsantrags vom Arbeitgeber veranlasst, um vor der Offenlegung der Erfindung einen Prüfungsbescheid zu erhalten. Wie ist die Erfindung zu vergüten, wenn aber ein negativer Prüfungsbescheid erfolgt – umso mehr, wenn der Arbeitgeber
BGH: Geheimnisverrat nach § 17 UWG auch mit privaten Unterlagen
Ein Geheimnisverrat gemäß § 17 UWG liegt auch dann vor, wenn ein ehemaliger Mitarbeiter lediglich private Aufzeichnungen seiner früheren Tätigkeit besitzt. Dieses Leitsatzurteil zu dem Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen traf der BGH im Fall Hohlfasermembranspinnanlage II.



