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Schlagwort: Irreführung

Irreführung

Urteil ‚Schweizer Taschenmesser‘: LG München sieht Verletzung des guten Rufs „Schweiz“

Das LG München urteilte im Markenstreit um das berühmte Schweizer Taschenmesser, dass keine Schweizer Flagge oder Zeichen auf Produkte aus China aufgebracht werden darf. Der gute Ruf der geographischen Herkunftsangabe „Schweiz“ werde auf unlautere Weise ausgenutzt. Wie sieht die jüngere EU Rechtsprechung aus zu dieser

Irreführung durch übernommene Marke

Die Übernahme oder Eingliederung von Unternehmen ist Teil der freien Marktwirtschaft. Oftmals werden dabei vor allem traditionell etablierte Marken in das neue Unternehmen übernommen, durchaus sehr bewusst. Doch Vorsicht: Bei Irreführung kann solch eine Marke für verfallen erklärt werden.

Bollenhut ist Symbol für den gesamten Schwarzwald

Der Bollenhut aus dem Schwarzwald ist ein Symbol für den gesamten Schwarzwald, urteilte das OLG Karlsruhe. Denn Tracht und Tradition findet sich im Süden Deutschlands nicht nur auf dem berühmten Oktoberfest, sondern auch in der Produktdarstellung für das regionale Bier Schwarzwaldmarie, das wegen Irreführung

DFB-Retro-Trikot: Herbe Niederlage für Supermarktkette “Real”

Schlappe für Real vor dem Oberlandesgericht München: Real darf keine Trikots mehr verkaufen, die an jene der deutschen Mannschaft bei der WM 1954 ("Das Wunder von Bern") erinnern. Grund dafür ist die entstandene Irreführung zwischen den Retro-Trikots der Supermarktkette und des DFBs, da sich beide stark ähnelten. Der

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