Im Disput um die Eintragung der Unionsbildmarke ‚Steirisches Kürbiskernöl g. g. A. ‘ ging es vor dem EuG um die Frage, ob eine Bildmarke, die Bildelemente und u. a. das EU Zeichen ‚g.g.A.‘ enthält, von der Beschwerdekammer zurecht als Irreführung in Bezug auf Schutz als geographische Angabe gesehen wurde.
Irreführung
Urteil ‚Schweizer Taschenmesser‘: LG München sieht Verletzung des guten Rufs „Schweiz“
Das LG München urteilte im Markenstreit um das berühmte Schweizer Taschenmesser, dass keine Schweizer Flagge oder Zeichen auf Produkte aus China aufgebracht werden darf. Der gute Ruf der geographischen Herkunftsangabe „Schweiz“ werde auf unlautere Weise ausgenutzt. Wie sieht die jüngere EU Rechtsprechung aus zu dieser
Irreführung durch übernommene Marke
Die Übernahme oder Eingliederung von Unternehmen ist Teil der freien Marktwirtschaft. Oftmals werden dabei vor allem traditionell etablierte Marken in das neue Unternehmen übernommen, durchaus sehr bewusst. Doch Vorsicht: Bei Irreführung kann solch eine Marke für verfallen erklärt werden.
Monster Energy verliert EU Markenstreit
Monster Energy hat im Markenstreit um die Unionsbildmarke Monster Dip verloren. Das Europäische Gericht hat heute gegen den bekannten älteren Markeninhaber entschieden.
Bollenhut ist Symbol für den gesamten Schwarzwald
Der Bollenhut aus dem Schwarzwald ist ein Symbol für den gesamten Schwarzwald, urteilte das OLG Karlsruhe. Denn Tracht und Tradition findet sich im Süden Deutschlands nicht nur auf dem berühmten Oktoberfest, sondern auch in der Produktdarstellung für das regionale Bier Schwarzwaldmarie, das wegen Irreführung
Darf Amazons Suchfunktion seinen Nutzern alles vorschlagen? Der BGH verhandelte heute
Darf eine Suchfunktion im Onlinehandel verschiedene Waren anzeigen, nachdem nur wenige Buchstaben eingegeben sind? Und dürfen durch die Suchfunktion im Onlinehandel außer dem gesuchten Markenprodukt auch Produkte der Konkurrenz angezeigt werden? Der BGH verhandelte heute zwei Klagen deutscher und österreichischer
Das Kreuz mit dem Kreis: ® (R im Kreis) auch für eine Wort- und Bildmarke?
Wer für ein Wortzeichen mit dem ® (R im Kreis) für "Registered" Markenschutz signalisiert, obwohl das Wortzeichen als eine Wort-/Bildmarke eingetragen ist, kann eine Irreführung begehen. Es handelt sich um ein internationales Zeichen, dennoch bewerten deutsche und amerikanische Gerichte den dadurch ausgedrückten
DFB-Retro-Trikot: Herbe Niederlage für Supermarktkette “Real”
Schlappe für Real vor dem Oberlandesgericht München: Real darf keine Trikots mehr verkaufen, die an jene der deutschen Mannschaft bei der WM 1954 ("Das Wunder von Bern") erinnern. Grund dafür ist die entstandene Irreführung zwischen den Retro-Trikots der Supermarktkette und des DFBs, da sich beide stark ähnelten. Der







