Der Begriff „Patent-Troll" – in der Fachsprache Non-Practicing Entity (NPE) – bezeichnet Unternehmen oder Personen, die Patente nicht zur Herstellung eigener Produkte nutzen, sondern ausschließlich, um Lizenzgebühren durch Drohung mit Klagen zu erpressen. Den Begriff prägte vor etwa 25 Jahren Peter Detkin, damals
Gutachten
Kostenerstattung für private Gutachten nur ausnahmsweise
Das Bundespatentgericht hat eine Leitsatzentscheidung zur Kostenerstattung für experimentelle private Gutachten getroffen. Nur ausnahmsweise seien Gutachten oder Gegen-Gutachten notwendig. Das Urteil ist ein Teilerfolg für ein Tochterunternehmen von 3M und erfolgte im Zusammenhang mit der Nichtigkeitserklärung für den
Zur Kennzeichnungskraft einer Marke – Wunderbaum II
Der BGH entschied in einem Berufungsurteil (BGH 2.6.2016, I ZR 75/15), dass die originäre Kennzeichnungskraft der Marke erhalten bleibt, wenn ein Produkt in Form der Marke hergestellt wird. Bei diesem Fall handelte es sich um einen Lufterfrischer in Form eines Tannenbaums.


