Das Bundespatentgericht hat vor wenigen Tagen einen Antrag auf eine vorläufige Patent Benutzungserlaubnis für einen Cholesterinsenker zurückgewiesen. Das Urteil wurde einem Spannungsfeld erwartet, das immer wieder im Arzneimittelmarkt vorliegt: Monopolrecht des Patentinhabers und Gemeinwohlinteresse an
Gesundheitsvorsorgung
Pharmazeutische Produkte nicht komplementär zu Pharmazeutischer Weiterbildung
Sind pharmazeutische Produkte komplementär zu Messen und Weiterbildungsangeboten im Bereich der Gesundheitsversorgung? Der Europäische Gerichtshof verneint das, sieht aber eine Verbindung zwischen medizinischen Dienstleistungen und pharmazeutischen Produkten: ein zweiteiliges Urteil im Markenstreit EMCUR versus EMCURE.

